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Artikel Tagged ‘Toleranz’

Tausende demonstrierten in Freiburg für ein buntes Miteinander und gegen Fremdenhass

25. Januar 2015 Keine Kommentare
Aufstellung zur NoPEGIDA-Demo auf dem Augustinerplatz. (CC BY-SA 4.0 Elzpiraten)

Aufstellung zur NoPEGIDA-Demo auf dem Augustinerplatz. (CC BY-SA 4.0 Elzpiraten)

Gut 20.000 Menschen demonstrierten am Freitagabend in der Freiburger Innenstadt gegen PEGIDA (Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes). Damit setzten die Demonstrant*innen, unter ihnen auch Mitglieder der Piraten aus Lörrach, Emmendingen und Freiburg, ein eindeutiges Zeichen für mehr Willkommenskultur in Deutschland. Dies zeigt, dass sich viele Südbadener einen respektvollen Umgang mit all jenen Menschen wünschen, die mit uns leben wollen oder müssen, da ein Leben in der eigenen Heimat für sie derzeit nicht möglich ist. Gleichzeitig setzten die Freiburger Demonstranten*innen ein Zeichen an ihre Mitbürger*innen, die im Fahrwasser von PEGIDA, aus verschiedensten Gründen, anderen Menschen ihr Recht auf Asyl verweigern wollen.

Aufruf zur Teilnahme an der Anti-PEGIDA-Demo in Freiburg

19. Januar 2015 Keine Kommentare

Am 23. Januar um 17:00 Uhr beginnt auf dem Augustinerplatz neben der Säule der Toleranz die erste Anti-PEGIDA-Demonstration in Freiburg. Leon Dobbratz – alias Leon di Sano – hat diese Veranstaltung bereits im vergangenen Dezember auf Facebook angekündigt und seitdem weit über 5.000 Unterstützer gewonnen. Unter dem Motto „Farbe bekennen“ wollen auch wir seinem Aufruf folgen und gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung auf die Straße gehen. Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns, wenn auch du am Freitag ein Zeichen für mehr Toleranz und gegen Rassismus setzt.

„Tuttlingen sagt Nein!“ – Piraten Freiburg solidarisieren sich

17. September 2010 3 Kommentare

Tuttlingen sagt Nein!

Die ist eine Stellungnahme des Bezirksverbandes Freiburg der Piratenpartei Deutschland

Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Tuttlingen aus und unterstützt den Protest der Bürger in der Initiative „Tuttlingen sagt nein!“.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) bekennt sich klar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland; Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der PIRATEN.

Extremistische Politik – egal ob rechts- oder linksextremistisch – sowie Intoleranz und Xenophobie dürfen nicht salonfähig gemacht werden. Der Widerstand der Bürger gegen eine solche Politik muss ernst genommen werden. Dafür setzen sich die PIRATEN ein – nicht nur im Landkreis Tuttlingen.

Der Stammtisch der Piraten Freiburg solidarisiert sich mit den Tuttlinger Bürgern und schließt sich der Stellungnahme des Bezirksverbands an.

Piratenpartei Baden-Württemberg sagt etablierten Parteien mit stark erweitertem Programm den Kampf an

15. Juni 2010 Keine Kommentare

Am vergangenen Wochenende hat die Piratenpartei Baden-Württemberg in Konstanz ihr Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl 2011 deutlich erweitert und verabschiedet.

„Wir sind hier, um Bürger und Politik wieder näher zusammen zu bringen. Es wird Zeit für einen politischen Wechsel in Baden-Württemberg“, so der Vorsitzende des Landesverbands, Sebastian Nerz, in seiner Begrüßungsrede.

Über 154 Satzungs- und Programmanträge, die zahlreiche Piraten und Sympathisanten zuvor im Internet formulierten und diskutierten, wurden basisdemokratisch abgestimmt. Die wachsende politische Erfahrung der Piraten und die große Beteiligung im Vorfeld führten diesmal zu einem sehr effizienten Parteitag mit einer zeitlichen Punktlandung am Ende.

Den teilnehmenden Freiburger Piraten waren insbesondere die Themen Energie, Umwelt und Kultur die Hauptanliegen:

Im Bereich Energiepolitik gab es ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus der Atomenergie und zu mehr Kostentransparenz bei den Energiegewinnungsformen. Das Ziel sind mehr dezentral erzeugte erneuerbare Energien. Energieerzeugermonopole sollen durch eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Stromnetze aufgebrochen werden. Auch die Trinkwasserversorgung gehört in die öffentliche Hand. Ein Verbandsklagerecht soll Umweltschützern zu mehr Mitspracherecht verhelfen.

Beim Thema Kultur erkennt die Piratenpartei Baden-Württemberg klar Subkultur als einen wichtigen und gleichberechtigten Teil einer kulturell und sozial vielfältigen Gesellschaft an. Auch soll mit der Förderung von offenen Arbeitsstrukturen jedem Bürger auch offline genug Raum gegeben werden, sich kreativ und künstlerisch ausleben zu können. „Mit diesem Schritt gibt eine große Partei Subkulturen das erste Mal ausdrücklich politische Anerkennung und bezieht klar Stellung gegen Abgrenzung und Diskriminierung“ so Fabian ‚Cruel‘ Baur, Landtagskandidat für Freiburg I und Stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg.

Auch sonst wird mehr Gleichberechtigung gefordert, sei es das kommunale Wahlrecht für Ausländer oder die echte Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften.

„Auch in Politik und Arbeitswelt muss es wieder gerechter zugehen“, so der Politische Geschäftsführer der Landespiraten und Betriebsratsvorsitzende eines großen Halbleiterunternehmens in Freiburg, André Martens. „So sollen der Einsatz von Leiharbeitern und Praktikanten gerechter gestaltet und die Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden abgeschafft werden.“

„Demokratie kann nicht von oben herab gelebt werden“, betont Vorsitzender Nerz. „Kommunen müssen wieder mehr Mitspracherecht und Finanzkraft bekommen. Gerade in Baden-Württemberg als Flächenland mit sehr industrialisierten Regionen einerseits und stark ländlichen Gebieten anderererseits brauchen wir eine Landschaftsplanung, die auf die Beteiligung aller setzt. Kommunen, die sparsam im Flächenverbrauch sind, sollen belohnt werden. Auch über neue Vorrangflächen für erneuerbare Energien darf nicht allein das Land entscheiden. Die Bürger vor Ort sollen das tun, so wie sie auch mehr Beteiligung bei der Stadtplanung als auch bei finanziellen Entscheidungen in Form von Bürgerhaushalten erhalten sollen.“ In Freiburg beispielsweise konnten die Bürger 2008 erstmals bei einem Beteiligungshaushalt über Schwerpunkte im Stadtetat mitentscheiden.

Eine weitere Privatisierung der staatlichen Krankenhäuser als auch die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte lehnen die Piraten ab. Im Bereich Verkehr sollen Modellversuche klären, wie sich ein kostenloser ÖPNV auswirken würde. Im ländlichen Bereich sollen Bürgerbusprojekte bezuschusst werden, um den dort teilweise unzureichenden ÖPNV zu ergänzen.

Das Kernthema Transparenz wurde auf viele Bereiche ausgedehnt und angewandt, ob es nun um Kosten bei der Energieerzeugung, den Verbraucherschutz, die Planung von kommunalen Großprojekten oder die Risiken geht, die Landesbanken bei ihrer Kreditpolitik eingehen. Auch fordern die Piraten, Wirtschaftsubventionen regelmäßig auf ihre Zielsetzung zu überprüfen.

Im Bereich der Telekommunikation setzt sich die Piratenpartei Baden-Württemberg für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine längere Verfügbarkeit der gebührenfinanzierten Inhalte und deren Veröffentlichung unter freien Lizenzen im Internet ein.

„Ich bin sehr stolz auf unser Programm, das eindrucksvoll zeigt, dass wir Kompetenzen in vielen Bereichen dazugewonnen und dort auch Einigkeit erzielt haben. Wir stehen für einen gänzlich neuen offenen Politikstil“, so Geschäftsführer Martens, der selbst als Landtagskandidat für Freiburg II antritt. „Der Wahlkampf kann kommen. Wir werden die etablierten Parteien das Fürchten lehren.“

Ein Plädoyer für mehr Toleranz in Freiburg

24. Februar 2010 Keine Kommentare

Im Kurzmanifest der Piratenpartei findet sich folgender Passus:

„Wir leben Toleranz, aber wir kämpfen entschieden gegen alle, die Hass und Intoleranz verbreiten. Totalitären Tendenzen in Staat und Gesellschaft wirken wir entgegen.“

Im Komplex Bürger- und Menschenrechte findet sich folgende Formulierung:

„Wir stehen für Toleranz ein. Es muss für jeden Menschen die Möglichkeit geben, seine Religion auszuüben und seine Kultur zu leben, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Diskriminierung in jeder Form ist abzulehnen.“

Die Mütter- und Väter des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland mussten auf eine dunkle Zeit der Intoleranz, der Verachtung und gnadenlosen Verfolgung von Minderheiten zurückblicken: auf die Schoah, die Verfolgung von Sinti und Roma, Behinderten, Homosexuellen oder politisch Andersdenkenden. Aus gutem Grund wurden deshalb die Menschen- und Bürgerrechte (u.a. Toleranz und Achtung der Menschenwürde) im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert, um keinen Nährboden für eine Wiederholung der Geschichte zu schaffen.

Leider ist die Toleranz im Wertekanon bisher noch nicht von allen Bevölkerungsgruppen verinnerlicht worden. Deshalb sollte auch heutzutage jeder Bürger sich Intoleranz und Diskriminierung entschieden entgegen stellen – auch hier in Freiburg.

Viele Subkulturen (und Minderheiten generell) hatten es in Freiburg – verglichen mit weltoffeneren deutschen Städten – noch nie leicht. Sobald man öffentlich aus dem Raster des „Durchschnitts-Freiburgers“ fällt – sei es aufgrund der eigenen Lebensweise, des Stils oder der sexuellen Orientierung – sieht man sich überdurchschnittlich oft Diffamierungen oder gar körperlichen Angriffen ausgesetzt.

Ein Mitglied der Freiburger Piraten beispielsweise ist Teil der Subkultur des „Gothic Kei“ und musste allein schon aufgrund dessen aussergewöhnlichen Kleidungsstils des öfteren verletzende Kommentare, Anfeindungen und offene Bedrohungen ertragen. Zu allem Überfluss schrieb kürzlich ein Mitglied der Redaktion eines lokalen Webportals in einem Artikel über das Freiburger Nachtleben mehrere diffamierende Absätze über ihn als Selektor und die Besucher eines Freiburger Clubs.

Die Person um die es in diesem Beispiel geht, hat einen recht hohen Bekanntheitsgrad in Freiburg. Jeder, der ab und zu in Freiburgs Nachtleben unterwegs ist, wusste spätestens durch die Erwähnung der Piratenpartei im Artikel sofort, von wem die Rede ist. Den Rest des Tages wurde der genannte mehrfach von wildfremden Leuten wegen dieses Artikels in teils beleidigender Weise angesprochen.

Die Piratenpartei kämpft für die Meinungsfreiheit, doch auch diese stößt an ihre Grenzen, wenn die Freiheiten und Persönlichkeitsrechte anderer verletzt werden (siehe auch Art. 5 Abs. 2 GG).

„Wir Freiburger Piraten sehen mit Sorge, wenn Persönlichkeitsrechte zur reinen Belustigung verletzt werden. Wir wünschen uns für Freiburg, dass auch jene Mitbürger, die von der so genannten ‚gesellschaftlichen Norm‘ abweichen, sich in unserer Stadt frei bewegen und entfalten können.“ so der Pressesprecher der Freiburger Piraten André Martens.

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