Am gestrigen Montag begann im schweizerischen Luzern die neunte geheime Verhandlungsrunde zum Handelsabkommen ACTA. Die Piratenpartei rief im Vorfeld zum “AdACTA Day” auf und auch der Stammtisch Freiburg und die Crew Elzpiraten waren Samstag in Freiburg und Waldkirch mit Infoständen dabei.

In Freiburg erhielten wir bei Sonnenschein tatkräftige Unterstützung von den Offenburger Piraten. So manches überraschte Gesicht zeigte uns, dass wir Piraten weiterhin noch nicht allen Bürgern ein Begriff sind. Wir konnten Gespräche mit interessierten Bürgern führen, zahlreiche Unterschriften für unsere Landtagskandidaten sowie für die 108e- und ACTA-Petitionen sammeln und auch bei Nicht-Freiburgern Neugier auf die Piratenpartei und unsere Themen wecken. Ingesamt betrachtet war es also eine gelungener Aktion, auch wenn am eigentlich Thema ACTA – manchen Bürgern wohl noch zu abstrakt und fern – leider eher wenig Interesse bestand.

Direkt am Marienbrunnen in Waldkirch konnten auch die Elzpiraten mit neuem Piratensonnenschirm und selbstgebastelten Kundenstoppern die interessierten Blicke zahlreicher Marktbesucher auf sich ziehen. Dabei sorgten sie bei dem ein oder anderen Passanten – nach ihrem ersten Waldkircher Infostand im April – für ein Déjà-Vu. Neben netten Gesprächen und lebendigen Diskussionen über die Piratenpartei im Allgemeinen konnten zudem zahlreiche Unterschriften für die Initiative §108e gesammelt werden.

Hingegen gestaltete sich der Einstieg in die ACTA-Problematik oft schwierig, da nur wenige Gesprächspartner mit dem Thema und dessen Gefahren bereits vertraut waren – ganz im Sinne der Verantwortlichen aus Poltik und Wirtschaft. Wer jedoch ein paar Minuten Zeit für unsere Informationen erübrigen konnte, äußerte sich durchweg entrüstet und ungläubig ob der Tatenlosigkeit unserer parlamentarischen Vertreter und war entschlossen, die zukünftige Entwicklung des ACTA-Verfahrens kritisch zu verfolgen.

Warum ACTA wirklich alle betrifft, kann man hier nachlesen:
http://web.piratenpartei.de/100617-ACTA-betrifft-Jeden

Besuch der Aufstellungsversammlung in Offenburg

Da wir Freiburger Piraten in nicht allzu langer Zeit selbst Aufstellungsversammlungen veranstalten werden, hatten wir uns kurzfristig entschlossen, der heutigen Aufstellungsversammlung in Offenburg beizuwohnen. Plan des Offenburger Stammtischs war es, Kandidaten und Ersatzkandidaten für die Landtagswahl 2011 für die Kreise Offenburg, Kehl und Lahr aufzustellen.

Nach der Akkreditierung der abstimmungsberechtigten Piraten und kurzen einleitenden Worten ging es zügig zur Sache.

Hochspannung bei der Wahl

Zunächst wurde der Kandidat für Kehl gewählt. Zur Abstimmung hieß es dann erstmal Nerven bewahren und unter Hochspannung die Auszählung des Ergebnisses abzuwarten. Heraus kam eine hundertprozentige Zustimmung für Norbert Hense, 20-jähriger Schüler, der schon zur letzten Bundestagswahl als zunächst noch parteiloser Direktkandidat antrat. Für Offenburg fiel die Wahl auf den 19-jährigen Studenten Daniel Götz. Auch er erhielt 100 Prozent der Stimmen. Beide Kandidaten wurden nach ihrer Wahl ausführlich von der Presse interviewt. Wir Freiburger Piraten gratulieren den gewählten Piraten ganz herzlich und freuen uns auf einen aufregenden und hoffentlich erfolgreichen Wahlkampf. Die Kür des Kandidatens für Lahr musste leider aufgrund mangelnder Anwesenheit der Lahrer Piraten vertagt werden. Wir werden den Wahlkreis Lahr wohl nochmals auf unserer eigenen Aufstellungsversammlung in Freiburg behandeln.

Wir Freiburger Piraten haben danach noch einen Ausflug in die Offenburger Innenstadt unternommen. Wir wollten die Stadt besichtigen, die es anscheinend immer wieder für eine weise Entscheidung hält, einen innenpolitischen Scharfmacher wie Dr. Wolfgang Schäuble, der sich zudem nur ungern an den Erhalt schwarzer Geldkoffer erinnert und sich nicht zu schade war, im Jahr 2007 Internierungslager für sogenannte Gefährder zu fordern, das Offenburger Direktmandat für den Bundestag anzuvertrauen. Insofern waren wir über die Schilder, die uns dort massenhaft erwarteten nicht sonderlich überrascht.

Videoüberwachung

Allgegenwärtige Kameras

Kaum ein Platz in Offenburg, an dem man sich als freier Bürger fühlen kann. Die allgegenwärtige Überwachung zwingt den Offenburger Bürger zu einem möglichst unauffälligen und angepassten Verhalten. Selbst in den Geschäften ist man vor dieser Art des elektronischen Terrors nicht sicher.

Videoüberwachung in den Geschäften

In Offenburg sind die Piraten also dringend nötig. Irgendjemand muss dort schließlich die Aufgabe übernehmen und die Bürger über die Bedrohung der Freiheit durch zunehmende Überwachung aufklären. Außerdem gilt es darüber aufzuklären, dass Videoüberwachung keineswegs dazu geeignet ist, Verbrechen zu bekämpfen.

Es bleibt also noch viel zu tun für die Offenburger Piraten und der kommende Wahlkampf wird sicherlich viele Gelegenheiten bieten, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns schon darauf.

Update: Vermutlich wird es nochmals eine gesonderte Aufstellungsversammlung für Lahr direkt in Lahr geben.