Zeitgleich zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag veranstaltete letzten Samstag, den 23. Oktober, das überparteiliche Bündnis „Freiburg zeigt Flagge gegen Atomkraft“ ebenfalls einen Aktionstag.

Das Bündnis – bestehend aus politischen Parteien und den unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen (s.u.) – lud zu einer Kundgebung auf den Augustinerplatz ein. Im Vorfeld machten einige Bündnismitglieder mit Infoständen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam.

Auch wir Freiburger Piraten – mit tatkräftiger Unterstützung der Elzpiraten – waren mit von der Partie und boten den Bürgern die Möglichkeit, sich fundiert über unser Umwelt- und Energieprogramm zu informieren.

Auch die Themen Abgeordnetenbestechung / Initiative 108e sowie URANgela fanden großen Anklang bei den Freiburgern.

Der Einladung zur Kundgebung gegen die derzeitige Atompolitik, insbesondere gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung Anfang September beschlossene Laufzeitverlängerung, folgten etwa 1.500 Bürger. Kurz nach 13:00 Uhr eröffnete Claude Kuhnen vom Kreisverband Freiburg Bündnis 90/Die Grünen offiziell die Veranstaltung; es folgten Reden von Axel Mayer (BUND-Geschäftsführer für die Region südlicher Oberrhein), Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen, MdL), Elke Brandes (BUND Stadtkreisgruppe Freiburg) sowie Walter Krögner (SPD, MdL).

Auch unser Landtagskandidat für Freiburg II, André Martens, hielt eine Rede und prangerte darin die von Intransparenz und Lobbyismus geprägte Laufzeitverlängerung an. Diese bedeute mehr Atommüllproduktion mit weiterhin ungeklärter Endlagerung, Umweltbelastung und das generelle Risiko, welches vom Betrieb der teils überalterten Anlagen ausgeht. Vor allem bedeutet es auch eine Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien.

Als Abschluss gab es eine friedliche Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, um schließlich am Konzerthaus vor der Wiwili-Brücke mit einer kleineren Kundgebung den offiziellen Teil des Aktionstags zu beenden.

      
Die Freiburger Piraten rufen weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, auch in Zukunft Flagge zu zeigen – sei es auf Demos, Aktionen oder auf dem Balkon, sei es in Gesprächen mit Freunden und Bekannten oder bei der Wahl des Strom-Anbieters: den Atomausstieg können wir nämlich auch selbst machen!

Bilder und Videos:

• http://www.badische-zeitung.de/fotos-anti-atomkraft-demo-in-freiburg
• http://www.facebook.com/album.php?aid=26852&id=148118708563119
• http://spd-breisach.de/index.php?id=522

• http://www.youtube.com/watch?v=ZSTLKaeBogM

Bündnispartner:

• Anti-Atom-Gruppe Freiburg http://www.antiatomfreiburg.de/
• BUND Südlicher-Oberrhein http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/index.html
• Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Freiburg http://gruene-freiburg.de/
• Die Linke, Kreisverband Freiburg http://www.dielinke-freiburg.de/
• Die Violetten http://die-violetten.de/
• Ecotrinova http://www.ecotrinova.de/
• Fabrik Freiburg http://www.fabrik-freiburg.de/
• fesa e.V. http://www.fesa.de/
• Greenpeace Freiburg http://www.greenpeace-freiburg.de/
• Klimabündnis Solarregio Kaiserstuhl e.V. http://www.solarregio.de/
• Piratenpartei, Bezirksverband und Stammtisch Freiburg http://www.piraten-freiburg.de/
• SPD, Kreisverband und Ratsfraktion Freiburg http://www.spd-freiburg.de/
• U-Asta Freiburg http://www.u-asta.uni-freiburg.de/
• Unabhängige Listen Freiburg http://www.unabhaengige-listen-freiburg.de/

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Bilder auf dieser Seite ohne Nennung: CC-BY-Sa 3.0 André Martens / Piraten Freiburg

Am kommenden Samstag werden wir von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr einen Infostand in der Innenstadt von Freiburg veranstalten. An der Ecke Kaiser-Joseph-Straße/Schiffstraße (beim Modehaus Kaiser) können die Bürger die Piraten aus ihrer Region und einige der Bewerber zur kommenden Landtagswahl kennenlernen.

Die Landtagswahl im März 2011 scheint zwar noch in ferner Zukunft zu liegen, dennoch müssen bis dahin brisante Themen diskutiert und die Bürger von unserem Landtagswahlprogramm überzeugt werden.

Um in Baden-Württemberg überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, benötigen wir pro Wahlkreis bzw. Kandidat jeweils 150 Unterstützungsunterschriften. Bei 70 Wahlkreisen bedeutet dies, dass wir insgesamt 10.500 Unterschriften sammeln müssen, um flächendeckend antreten zu können und um die Piraten als Wahloption auf die Wahlzettel zu bekommen.

Unterstützungsunterschriften können all diejenigen leisten, die im entsprechenden Wahlkreis auch wahlberechtigt sind (also dort mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet sind), das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

In welchem Wahlkreis der eigene Hauptwohnsitz oder der von Familienangehörigen / Freunden / Bekannten genau liegt, kann man über die PLZ-Suche unter http://ltw.piratenpartei-bw.de prüfen. Dort findet man die Formulare aus ganz Baden-Württemberg. Für die Unterstützung der Zulassung danken wir dir im Namen aller Piraten im Land schon im Voraus!

(Bitte beachten, dass wir die Formulare im Original vorlegen müssen – sie dürfen daher nach Unterzeichnung (Adresse, Geburtsdatum und Unterschrift nicht vergessen!) nicht gescannt oder gefaxt werden. Am besten also per Post an den Bezirksverband, die Kandidaten oder Ersatzkandidaten (deren Adressen man auf dem Formular findet) oder einfach auf dem nächsten Stammtisch oder Infostand abgeben.)

Zusätzlich werden wir selbstverständlich auch über die Piratenpartei im Allgemeinen und aktuell über die Initivative §108e (eine Initiative/Petition gegen Abgeordnetenbestechung in Deutschland) im Speziellen informieren.

Auch unwetterartige Regenfälle, Blitz und Donner konnten die Emmendinger Piraten nicht davon abhalten am 12. Juli ihre Kandidaten für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 zu wählen. Somit sind wir nun unserem Ziel, in allen 70 Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufzustellen, wieder einen weiteren Schritt näher gekommen.

Die Aufstellungsversammlung fand im „Mehlsack“, einer rustikalen und gemütlichen Kneipe in Mundingen/Emmendingen, statt. Eingeladen waren 14 Mitglieder aus dem Wahlkreis Emmendingen, wovon sieben Mitglieder erschienen und sechs auch wahlberechtigt waren.

Natürlich war auch eine handvoll Freiburger Piraten mit dabei, um die Elzpiraten, unsere erste und einzige Crew, bei der Aufstellungsversammlung tatkräftig zu unterstützen. Auch der Bezirksschatzmeister kam extra aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis, um zu akkreditieren und als Versammlungsleiter für einen korrekten Ablauf zu sorgen.

  
(links: Martin Rotzinger, rechts: Marco Rosenthal)

Ohne Gegenstimme wurde Martin Rotzinger (26, Physiksstudent aus Elzach) gewählt. „Ich ziehe Sachlichkeit blindem Aktionismus vor und hoffe, dass dies die Wähler am 27. März 2011 genauso sehen“, so der Mitbegründer der Elzpiraten.

Als Ersatzkandidat wurde einstimmig Marco Rosenthal (31, Diplom-Informatiker aus Gutach) bestätigt. Er möchte mit allen Kräften den Kandidaten im Wahlkampf unterstützen: „Um mit unserem basisdemokratisch beschlossenen Wahlprogramm in den Landtag einziehen zu können, dürfen wir die ländlichen Regionen und deren individuelle Bedürfnisse nicht aus den Augen verlieren.”

Für den Regierungsbezirk Freiburg stehen nun nur noch die Aufstellungsversammlungen für Lörrach (am 19.07.2010) sowie Waldshut (am 24.07.2010) an – danach ist der Bezirk komplett aufgestellt.

Am vergangenen Wochenende hat die Piratenpartei Baden-Württemberg in Konstanz ihr Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl 2011 deutlich erweitert und verabschiedet.

“Wir sind hier, um Bürger und Politik wieder näher zusammen zu bringen. Es wird Zeit für einen politischen Wechsel in Baden-Württemberg”, so der Vorsitzende des Landesverbands, Sebastian Nerz, in seiner Begrüßungsrede.

Über 154 Satzungs- und Programmanträge, die zahlreiche Piraten und Sympathisanten zuvor im Internet formulierten und diskutierten, wurden basisdemokratisch abgestimmt. Die wachsende politische Erfahrung der Piraten und die große Beteiligung im Vorfeld führten diesmal zu einem sehr effizienten Parteitag mit einer zeitlichen Punktlandung am Ende.

Den teilnehmenden Freiburger Piraten waren insbesondere die Themen Energie, Umwelt und Kultur die Hauptanliegen:

Im Bereich Energiepolitik gab es ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus der Atomenergie und zu mehr Kostentransparenz bei den Energiegewinnungsformen. Das Ziel sind mehr dezentral erzeugte erneuerbare Energien. Energieerzeugermonopole sollen durch eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Stromnetze aufgebrochen werden. Auch die Trinkwasserversorgung gehört in die öffentliche Hand. Ein Verbandsklagerecht soll Umweltschützern zu mehr Mitspracherecht verhelfen.

Beim Thema Kultur erkennt die Piratenpartei Baden-Württemberg klar Subkultur als einen wichtigen und gleichberechtigten Teil einer kulturell und sozial vielfältigen Gesellschaft an. Auch soll mit der Förderung von offenen Arbeitsstrukturen jedem Bürger auch offline genug Raum gegeben werden, sich kreativ und künstlerisch ausleben zu können. “Mit diesem Schritt gibt eine große Partei Subkulturen das erste Mal ausdrücklich politische Anerkennung und bezieht klar Stellung gegen Abgrenzung und Diskriminierung” so Fabian ‘Cruel’ Baur, Landtagskandidat für Freiburg I und Stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg.

Auch sonst wird mehr Gleichberechtigung gefordert, sei es das kommunale Wahlrecht für Ausländer oder die echte Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften.

“Auch in Politik und Arbeitswelt muss es wieder gerechter zugehen”, so der Politische Geschäftsführer der Landespiraten und Betriebsratsvorsitzende eines großen Halbleiterunternehmens in Freiburg, André Martens. “So sollen der Einsatz von Leiharbeitern und Praktikanten gerechter gestaltet und die Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden abgeschafft werden.”

“Demokratie kann nicht von oben herab gelebt werden”, betont Vorsitzender Nerz. “Kommunen müssen wieder mehr Mitspracherecht und Finanzkraft bekommen. Gerade in Baden-Württemberg als Flächenland mit sehr industrialisierten Regionen einerseits und stark ländlichen Gebieten anderererseits brauchen wir eine Landschaftsplanung, die auf die Beteiligung aller setzt. Kommunen, die sparsam im Flächenverbrauch sind, sollen belohnt werden. Auch über neue Vorrangflächen für erneuerbare Energien darf nicht allein das Land entscheiden. Die Bürger vor Ort sollen das tun, so wie sie auch mehr Beteiligung bei der Stadtplanung als auch bei finanziellen Entscheidungen in Form von Bürgerhaushalten erhalten sollen.” In Freiburg beispielsweise konnten die Bürger 2008 erstmals bei einem Beteiligungshaushalt über Schwerpunkte im Stadtetat mitentscheiden.

Eine weitere Privatisierung der staatlichen Krankenhäuser als auch die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte lehnen die Piraten ab. Im Bereich Verkehr sollen Modellversuche klären, wie sich ein kostenloser ÖPNV auswirken würde. Im ländlichen Bereich sollen Bürgerbusprojekte bezuschusst werden, um den dort teilweise unzureichenden ÖPNV zu ergänzen.

Das Kernthema Transparenz wurde auf viele Bereiche ausgedehnt und angewandt, ob es nun um Kosten bei der Energieerzeugung, den Verbraucherschutz, die Planung von kommunalen Großprojekten oder die Risiken geht, die Landesbanken bei ihrer Kreditpolitik eingehen. Auch fordern die Piraten, Wirtschaftsubventionen regelmäßig auf ihre Zielsetzung zu überprüfen.

Im Bereich der Telekommunikation setzt sich die Piratenpartei Baden-Württemberg für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine längere Verfügbarkeit der gebührenfinanzierten Inhalte und deren Veröffentlichung unter freien Lizenzen im Internet ein.

“Ich bin sehr stolz auf unser Programm, das eindrucksvoll zeigt, dass wir Kompetenzen in vielen Bereichen dazugewonnen und dort auch Einigkeit erzielt haben. Wir stehen für einen gänzlich neuen offenen Politikstil”, so Geschäftsführer Martens, der selbst als Landtagskandidat für Freiburg II antritt. “Der Wahlkampf kann kommen. Wir werden die etablierten Parteien das Fürchten lehren.”

Pressemitteilung vom 21.05.2010

Piratenpartei stellt ihre Landtagskandidaten für die Wahlkreise Freiburg I+II sowie Breisgau auf

Am 20. Mai 2010 hat die Piratenpartei in Freiburg ihre Kandidaten für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 gewählt.

Zur Aufstellungsversammlung im Grünhof Freiburg waren 72 Mitglieder aus den Wahlkreisen Freiburg I, II und Breisgau eingeladen worden, mehr als 25 Prozent davon ließen sich für die Wahl akkreditieren.

Unter Applaus aller Anwesenden wurden dann für Freiburg I Fabian ‘Cruel’ Baur, für Freiburg II André Martens und für den Wahlkreis Breisgau Florian Zumkeller-Quast gewählt. Als Ersatzkandidaten wurden Franziska Nöthling und Michael Gugel bestätigt. Damit sind nun in drei weiteren der insgesamt 70 Wahlkreise Kandidaten aufgestellt.

„Wir haben das klare Ziel, nächstes Jahr in den Stuttgarter Landtag einzuziehen”, so Teresa Krohn, stellvertretende Landesverbandsvorsitzende. „Mit der flächendeckenden Aufstellung unserer Kandidaten und insbesondere mit unserem inhaltlich breiter aufgestellten Programm werden wir nun auch jene Baden-Württemberger erreichen, für die wir bislang noch keine Alternative darstellten.”

Zur Kandidatenvorstellung im Vorfeld sowie zu den Wahlen waren viele Mitglieder der Piratenpartei sowie interessierte Bürger anwesend. Auch einige Schüler gesellten sich in die Runde, die aus politischer Neugier dieser Veranstaltung beiwohnen wollten.

Freiburg I (Wahlkreis 46):
Der 27-jährige Hauswirtschafter Fabian ‘Cruel’ Baur ist schon von Anfang an beim Freiburger Piratenstammtisch dabei und politisch sehr engagiert. Er möchte Politik mit Sachverstand machen und liebt die Diskussionskultur und die Offenheit der Prozesse bei den Piraten. „Es birgt große Probleme, wenn Politiker die Bürger in ihre Entscheidungen nicht einbeziehen. Hier ist dringend ein Umdenken erforderlich”.

Freiburg II (Wahlkreis 47):
Der 39-jährige Diplom-Informatiker André Martens ist Entwickler und Betriebsratsvorsitzender in einem großen Freiburger Halbleiterunternehmen. In der Piratenpartei bekleidet er den Posten des politischen Geschäftsführers im Landesverband Baden-Württemberg. Trotzdem bleibt ihm dabei noch Zeit für Lokalpolitik. „Transparenz und Bürgerbeteiligung sind mir sehr wichtig. Jeder Bürger soll wissen, was aktuell vor Ort politisch diskutiert wird.”

Breisgau (Wahlkreis 48):
Der 19-jährige Merzhauser Florian Zumkeller-Quast macht derzeit eine Ausbildung zum IT-Systemkaufmann. Er ist seit Anfang des Jahres Mitglied der Piratenpartei und seit April als Beisitzer im Landesvorstand tätig. „In Baden-Württemberg steckt, gerade was Bürgerbeteiligung angeht, noch vieles in den Kinderschuhen. Hier sehe ich großes Potential für uns Piraten, diese Themen im Landtag voranzubringen”, so der Kandidat für den Wahlkreis 48 Breisgau.

Weitere Informationen sowie eine Vorstellung der Kandidaten finden Sie in unserer Pressemappe http://www.piraten-freiburg.de/wp-content/pressemappe_AV_20-05-10.pdf.

Am gestrigen Samstag ist eine Delegation von 4 Freiburger Piraten nach Tübingen gefahren, um dort gemeinsam mit über 30 Piraten aus ganz Baden-Württemberg zu diskutieren, um welche weiteren Themen das Wahlprogramm der Piratenpartei zur Landtagswahl im kommenden Jahr erweitert werden sollte.

Umwelt
Begonnen wurde mit verschiedenen Aspekten der Umweltpolitik. Da diese im Programm zur Bundestagswahl noch gar nicht enthalten war, ging es hier zunächst darum, eine Piraten-Grundhaltung zu definieren. Erstaunlich viel kann hier allein schon aus “piratigen” Grundsätzen abgeleitet werden und der Konsens unter den Anwesenden war schnell erreicht. Insbesondere die Themen Bürgerrechte und Transparenz spielen hier eine überragende Rolle, wenn es um eine Haltung zum Umgang mit der Natur und der Gewinnung von Energie geht. Nachhaltigkeit, Schutzzonen, Risiken und Ewigkeitskosten der Energieerzeugung, Netzneutralität, kommunale Autonomie und Dezentralität standen im Mittelpunkt der Diskussion. Die Programmvorschläge werden bis zum Landesparteitag noch verfeinert und finden dann hoffentlich eine große Zustimmung.

Bildung
Schon länger ein Kernthema der Partei, ging es bei der Diskussion um die Positionen in der Bildungspolitik hauptsächlich um die Tolerierung verschiedener Schulformen, gerechte Leistungsbewertung, Ausstattung der Lehranstalten mit Personal und Material, Modularisierung des Unterrichts und natürlich den Bologna-Prozess und dessen Auswirkungen auf das Studium. Bildung ist ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft und sollte dementsprechen politisch gewürdigt werden.

Nach zahlreichen eingeholten Meinungsbildern ist nun zumindest klar, welche Anträge chancenreich zu sein scheinen und damit detailliert ausgearbeitet werden sollten. Das letzte Wort wird allerdings die Basis haben, wenn wir den nächsten Landesparteitag im April begehen.

Vielen Dank an dieser Stelle an Tirsales für die Organisation der Klausur und natürlich an alle anwesenden Piraten, die bis zuletzt sehr diszipliniert gearbeitet haben, obwohl wir fast 11 Stunden mit der Ausarbeitung beschäftigt waren.

Näheres zu den diskutierten Anträgen und den Themen der noch folgenden Klausuren findet man im Piraten-Wiki. Mitarbeit ist nach wie vor erwünscht. Eines lässt sich aber jetzt schon sagen: Der zwar falsche, aber schon immer anhaftende Nimbus der Ein-Themen-Partei ist bis zur Landtagswahl definitiv Geschichte.