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Artikel Tagged ‘Landtagswahl’

Gekommen um zu bleiben!

28. März 2011 2 Kommentare

Die Freiburger Piraten und Landtagskandidaten bedanken sich herzlichen bei allen, die sie in den letzten Monaten und Wochen begleitet, unterstützt und am vergangenen Wahlsonntag trotz dominierendem Lagerwahlkampf gewählt haben.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg konnte bei der Landtagswahl 2011, verglichen mit der Bundestagswahl 2009, ihr Ergebnis landesweit mit 2,1 Prozent etwas verbessern und ist damit mit Abstand die größte der sogenannten Sonstigen Parteien. Das Ergebnis der PIRATEN in der Stadt Freiburg entspricht im Schnitt dem Landesergebnis.

Diese 2,1 Prozent – und somit die über 103.000 Stimmen – sehen auch die Freiburger Piraten als klares Signal, weiter auf Änder-Kurs zu bleiben. „Der neuen Landesregierung wünschen wir alles Gute und die Kraft, die historische Chance auf einen politischen Wechsel auch zu nutzen. Wir werden sie als starke außerparlamentarische Oppositionspartei kritisch, aber konstruktiv begleiten. Im Wahlkampf wurden viele Versprechen gegeben, die es nun zu halten gilt.“ so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands, zum klaren Wahlerfolg der Grünen.

Die Freiburger Piraten treffen sich auch weiterhin, immer vierzehntägig (in geraden KW) Donnerstags um 19:00 im Auerhahn Freiburg (Ecke Egonst./Eschholzstr.) und freut sich auf neue und alte Gesichter sowie interessante politische Diskussionen.

In Wochen zwischen den „fixen“ Treffs planen wir uns flexibel an wechselnden Orten zu treffen, sei es in Biergärten, im Seepark zum Grillen oder ähnliches. Die Infos und Ankündigungen dazu gibts über Twitter, Facebook und unsere Mailingliste.

Das Ergebnis der Landtagswahl 2011

Bei der Landtagswahl 2011 haben wir in Baden-Württemberg ein Gesamtergebnis von 2,1 Prozent der Stimmen geholt. Angesichts des sehr polarisierenden Lagerwahlkampfs mit vielen taktischen Wählern ist das im Grunde ein ganz ordentliches Ergebnis, das zeigt, dass man uns nicht mehr so schnell los wird. Der Landesvorstand hat sich mit dem Ergebnis schon gestern Nacht auseinandergesetzt. Der dortigen Pressemeldung ist nicht viel hinzuzufügen.

Wir alle sind froh, dass der Wechsel im Ländle geklappt hat. Rot-Grün muss jetzt beweisen, wie ernst die Versprechungen gemeint waren. Wir werden das beobachten – wurde der Erfolg doch auch mit Leihstimmen von den Piraten erreicht.

Daher einen herzlichen Glückwunsch an die beiden Gewinner der grünen Direktmandate Edith Sitzmann (Freiburg II) und Reinhold Pix (Freiburg I).

Wie bei jeder Wahl kann aber nun einmal nicht jeder gewinnen. Das folgende Bild eines Großplakats in Denzlingen sollte diese Situation am treffendsten darstellen. Nichts hält eben ewig. Unser Mitleid hält sich allerdings stark in Grenzen.

Mappus_Grossplakat

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Wahltags-Brunch und Wahlparty

24. März 2011 Keine Kommentare

Die Freiburger Piraten laden alle Interessierte, Mitglieder, Freunde und Sympathisanten am Wahlsonntag ab 11:00 zum „Wahltags-Brunch“ ins Gasthaus Waldsee in Freiburg ein, um vor oder nach der Stimmabgabe mit uns in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen und den Wahlkampf Revue passieren zu lassen.

Des Weiteren möchten wir ab 18:00 im Auerhahn Freiburg (Ecke Eschholzstraße/Egonstraße) gemeinsam die Prognosen und Hochrechnungen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfolgen und auf den Wahlerfolg der PIRATEN bei der erstmaligen Landtagswahlteilnahme in Baden-Württemberg sowie auf einen echten politischen Wechsel im Land anstoßen.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter die den Wahltag bzw. den Wahlabend mit uns verbringen möchten!

Wahlkampf-Endspurt

23. März 2011 1 Kommentar

Auch die Freiburger Piraten sind nun in die letzte Wahlkampfwoche gestartet. Nachdem wir die letzten Monate hauptsächlich damit beschäftigt waren, die flächendeckende Wahlzulassung in allen 70 Wahlkreisen (erfolgreich) zu stemmen, konnten wir uns nun die letzten Wochen endlich voll darauf konzentrieren, das Gespräch mit den Menschen zu suchen, zu informieren, zu diskutieren und uns PIRATEN und unseren Inhalten Gesichter zu geben.

Auch die nächsten Tage werden wir wieder jeden Tag (als einzige der Parteien) am Infostand direkt am Bertoldsbrunnen zu finden sein und freuen uns über alle, die diese Chance nutzen wollen, um mit uns ins Gespräch zu kommen und Informationen über uns sowie unsere Inhalte zu erhalten.

Die Umfragen sehen aktuell am ehesten eine Pattsituation zwischen Schwarz-Gelb und Grün-Rot, was vor allem durch die besonders „CDU-freundlich“ geschnittenen Wahlkreise und den somit wahrscheinlicheren CDU-Direktmandaten bedingt ist. Die FDP allerdings kratzt derweil stark an der 5%-Marke – in Sachsen-Anhalt ist sie bereits unter selbige gefallen.

Michael Gugel, Ersatzkandidat in Freiburg West dazu: „Wir rufen nun alle Sozial-Liberale und Bürgerrechtler dazu auf, ihre Stimme diesmal nicht der FDP, sondern der einzigen authentischen, progressiven und echt sozialliberalen Partei – den PIRATEN – anzuvertrauen. Ohne FDP im Landtag stünde dem Politik- und Regierungswechsel in Baden-Württemberg nichts mehr im Wege.“

In diesem Sinne: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!



FDP-Austritt wegen „Homo-Ehe“
„Liberaler Deal: Sicherheitsgesetze verlängern, Quick Freeze zustimmen“

http://www.checkliste.ltw11.de/
www.wahl-o-mat.de/bw

http://www.piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/
http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Landesweiter „Tag der Offenen Tür“ der PIRATEN BaWü

25. Februar 2011 Keine Kommentare

Im Zuge der Vorbereitung der diesjährigen Landtagswahl richtet die Piratenpartei Baden-Württemberg am Dienstag, den 1.3.2011 einen landesweiten Stammtisch aus, der unter dem Motto „Tag der Offenen Tür“ steht. Bei diesem konzertierten Stammtisch – von den PIRATEN intern „Open Ship“ genannt – haben interessierte Gäste an diesem Tag ab 19:00 Uhr die Gelegenheit, sich über die Ziele der Piratenpartei und ihrer Kandidaten zu informieren.

Die PIRATEN demonstrieren damit eindrucksvoll, wie gut sie im „Ländle“ aufgestellt sind.
Was die interessierten Gäste beim Tag der Offenen Tür erwarten wird, fasst André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für Freiburg II (West) zusammen:
„Auf den Stammtischen werden die Kandidaten des Wahlkreises anwesend sein und den Bürgern Rede und Antwort stehen, sei es über die Kandidaten, das basisdemokratisch entstandene Landeswahlprogramm oder die Piratenpartei selbst“.

Ein offener politischer Treff ist bei den Piraten im Grunde nichts Besonderes. Alle Treffs und Stammtische sind generell offen, und jeder Gast ist herzlich willkommen. Einen gemeinsamen koordinierten Tag hat es jedoch in dieser Form noch nicht gegeben.

Natürlich sind auch die Piraten Freiburg und somit auch die Kandidaten für Freiburg (André Martens und Fabian „Cruel“ Baur) und fürs Breisgau (Florian Zumkeller-Quast) mit von der Partie! Stattfinden wird er bei uns am Dienstag ab 19:00 im Auerhahn Freiburg im Stühlinger, nahe der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Eschholzstraße“.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter und vor allem auf interessierte und auch diskussionsfreudige Mitmenschen, die diese Chance sich direkt zu informieren, nutzen möchten.



Umfassende Informationen zum Tag der Offenen Tür und zu den weiteren Veranstaltungsorten sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-bw.de/openship/
(facebook-veranstaltungs-link: http://www.facebook.com/event.php?eid=186437964712989 )

Unterstützt uns im Wahlkampf!

15. Februar 2011 Keine Kommentare

Auch wenn einige kreative Aktionen der Piratenpartei oftmals nur Zeit kosten, gibt es nun im Wahlkampf vieles, das darüber hinaus auch bare Taler kostet. Angefangen bei den einfachen Infoflyern, über gedruckte Landeswahlprogramme bis hin zu Wahlplakaten oder gar kurze Werbe-Spots in den lokalen Kinos – alles kostet Zeit und Geld. Aufgrund der knappen Mittel lassen sich diese allein mit den derzeitigen Finanzmitteln der Verbände nicht mehr ausreichend stemmen. Zum Vergleich: aktuell stehen dem Landesverband Baden-Württemberg für alle 70 Wahlkreise nicht einmal 50.000 Euro zur Verfügung – so viel investiert manche andere Partei alleine in Freiburg!

Bereits bei der Bundestagswahl wurde der Wahlkampf in Freiburg und Umgebung zum Großteil von Mitgliedern und Sympathisanten bestritten und durch deren Spenden finanziert. Dieses Mal ist allerdings nicht nur der organisatorische, sondern auch der finanzielle Aufwand um einiges höher. Denn das Ziel ist klar: die PIRATEN müssen in den Landtag, um endlich einen Wechsel hin zu mehr Bürgerbeteiligung und direkterer Demokratie, mehr Transparenz und somit weniger Politik(er)verdruss zu schaffen – und dazu braucht es auch entsprechende finanzielle Mittel.

Die Piraten Freiburg – und damit auch unsere drei Landtagskandidaten für Freiburg und Breisgau – bitten um eure finanzielle Unterstützung, damit wir im Wahlkampf weiterhin handlungsfähig bleiben.

Egal ob aktives oder passives Mitglied, Sympathisant oder Wähler in spe: mit euren Spenden unterstützt ihr den laufenden Wahlkampf und jene Piraten und Helferlein, die bereits in den vergangenen Monaten viel Arbeit in den Kraftakt der Wahlzulassung investiert haben und auch weiterhin im Wahlkampf investieren. Egal ob Aktiver oder Passiver: so kann man das beitragen, was man leisten kann oder mag. Auch kleine Spenden helfen uns dabei weiter und sind außerdem steuerlich absetzbar.

Spenden werden vom Bezirksverband Freiburg angenommen:

Empfänger: Piratenpartei Bezirksverband Freiburg
Kontonummer: 0235810002
Bank: Volksbank Donau-Neckar
BLZ: 64390130

BIC: GENODES1TUT
IBAN: DE80 6439 0130 0235 8100 02

Damit diese auch unseren Wahlkreisen zur Verfügung stehen, bitte folgenden Verwendungszweck angeben:

Spende für WK 46 – 48 / BzVFR von [Name, Vorname, Anschrift oder Mitgliedsnummer]

Natürlich kann auch auf die Angabe von Namen und Anschrift verzichten werden, dann kann allerdings keine Spenden-Quittung ausgestellt werden.

Übrigens: Neben finanzieller Unterstützung freuen wir uns natürlich auch immer sehr über neue aktive Mitglieder und Sympathisanten, die uns bei unserer politischen Arbeit tatkräftig unter die Arme greifen.

Vielen Dank im Voraus!

Volle Kraft voraus! PIRATEN zeigen Präsenz

12. Februar 2011 8 Kommentare

Manch einem ist es sicher bereits aufgefallen: seit dem gestrigen Freitag hängen auch die Plakate der Piratenpartei in der Stadt. In den folgenden Tagen werden wir noch die Plakate für unsere zwei Freiburger Kandidaten Fabian ‚Cruel‘ Baur und André Martens aufhängen. Wahlkampfplakate sind inzwischen aus allen Wahlkämpfen und dem demokratischen Ringen um Wählerstimmen nicht mehr wegzudenken. Gerade für kleine Parteien ohne die Millionenetats der „Großen“ stellen Wahlplakate oft die preiswerteste und einzige Möglichkeit der flächendeckenden Werbung dar. Gerade deshalb ist uns vor allem der faire Umgang mit den anderen Parteien bei der Plakatierung ein wichtiges Anliegen, auch wenn andere Parteien dem leider nicht so viel Beachtung zu schenken scheinen.

Dennoch wollten wir es uns natürlich nicht nehmen lassen, mit unseren Plakaten auch inhaltliche Bezüge zu den anderen herzustellen…

Die Plaktierung ist zeitgleich auch der Wahlkampfauftakt für die Freiburger Piraten. Ab sofort wird ein Infostand an jedem Samstag ab 10:00 Uhr in der Freiburger Innenstand direkt am Bertoldsbrunnen stattfinden. Dort können sich interessierte Bürger über die Piratenpartei selbst, unser Landeswahlprogramm sowie unsere Landtagskandidaten informieren und mit uns diskutieren.

Bereits beim ersten Wahlkampf-Infostand nach der Bundestagswahl wurde klar, wie sehr wir sowohl mit umserem breiten Landeswahlprogramm, als auch insbesondere mit unseren Schwerpunktthemen Bürgerbeteiligung, Bildung und Bürgerrechte den Nerv der Menschen treffen: Die PIRATEN sind eine echte Alternative für einen Wandel in der bisherigen (Parteien)Politik hin zu mehr Demokratie und Authentizität – so auch die Rückmeldung eines bisherigen Nicht-Wählers am heutigen Infostand.

Erster Wahlkampf-Infostand nach der Bundestagswahl

Piraten in ganz BaWü wählbar!

2. Februar 2011 Keine Kommentare

Jetzt ist es amtlich: Auf den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse wurden gestern die Wahlvorschläge der Piratenpartei für alle 70 Wahlkreise bestätigt. Sämtliche Kandidaten und Ersatzbewerber der PIRATEN wurden zur Landtagswahl zugelassen. Die Piratenpartei steht somit bei der Landtagswahl am 27. März landesweit auf dem Wahlzettel.

Für Freiburg sind somit André Martens (Freiburg II) und Fabian „Cruel“ Baur (Freiburg I), fürs Umland Florian Zumkeller-Quast (Breisgau) und Martin Rotzinger (Emmendigen) wählbar!

Dies ist aufgrund des speziellen baden-württembergischen Wahlrechts sehr bedeutend, da es in Baden-Württemberg als einzigem Bundesland keine Landeslisten gibt. Eine Partei ist also nur in den Wahlkreisen wählbar, in denen sie einen Direktkandidaten aufstellt und – im Falle von Parteien die nicht schon im Landtag vertreten sind – mindestens 150 vom Amt bestätigte Unterstützungsunterschriften vorlegen kann. Neben den PIRATEN gelang es nur zwei weiterem Parteien, diese extrem hohe Hürde zu nehmen.

Um diesen Erfolg zu erreichen, waren zahlreiche durchweg ehrenamtlich aktive Mitglieder der Bürgerrechtspartei seit dem vergangenen Frühjahr auf der Straße. Durch Infostände, Klemmbrettaktionen und bei Veranstaltungen wie Festivals, Straßenfesten, Kneipennächten sowie verkaufsoffenen Sonntagen sammelten die PIRATEN landesweit deutlich über 12.000 Unterschriften.

„Es ist eine enorme Leistung für eine junge Partei, flächendeckend in Baden-Württemberg anzutreten. Ich bin begeistert vom Engagement unserer Mitglieder“, so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands. André Martens, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, ergänzt: „Dass wir diesen Kraftakt geschafft haben, unterstreicht eindrucksvoll, dass wir unser Ziel eines Landtagseinzugs erreichen können“.

Die PIRATEN treten vor allem für die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz des Staates, den Abbau der Überwachung, Bekämpfung von Monopolen sowie freie und offene Bildung ein. Darüber hinaus hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im März 2011 auch um Bereiche wie Verbraucherschutz, Umwelt, Energie, Wirtschaft, Familien- und Sozialpolitik erweitert.

Am 4. Februar stellt die Piratenpartei ihr Wahlprogramm in Stuttgart auf einer Landespressekonferenz vor. Schon jetzt ist das komplette Programm inklusive einer Hörbuch-Umsetzung im Internet zu finden.

Die Piraten Freiburg danken allen Unterstützern, die durch ihre Unterschrift unsere flächendeckende Zulassung ermöglicht haben. Jetzt heißt es erst recht: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!


Links:

Kandidaten für die Landtagswahl am 27. März 2011
http://www.piratenpartei-bw.de/kandidaten/

Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg
http://www.piratenpartei-bw.de/wahlprogramm/

Parteiinterne Orga-Seite für die Unterschriftensammel-Aktionen
http://piraten.in/UUstand

Übersicht zugelassene Parteien in allen Wahlkreisen (selbst erstellt)
http://piraten.in/wahlzulassung

Aufklärungsaktion zu S21 in Freiburg

1. Februar 2011 Keine Kommentare

Am kommenden Samstag, den 5. Februar, gibt es auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg eine Aktion um auf die Auswirkungen, die S21 auf unseren Nahverkehr hat, aufmerksam zu machen.

Moment. Auf unseren Nahverkehr? Ja, richtig. Denn S21 verschlingt Unsummen, die später beim Ausbau, der Modernisierung und der Instandhaltung der Bahninfrastruktur fehlen werden und zum Teil jetzt schon fehlen!

“Die Aktion haben Aktive vom BUND und Campact vorbereitet – so wie am gleichen Tag in fast 40 weiteren Orten in ganz Baden-Württemberg. Auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg wird ein sieben Meter langer Nahverkehrszug aus Pappe – getragen von vielen Bürger/innen – Fahrt aufnehmen. Doch Menschen mit Tanja-Gönner- und Stefan-Mappus-Masken bremsen die Bürgerbahn mit einem großen S21-Stoppsignal aus.” Link zur Aktionsseite

Unverändert bleibt nach wie vor auch das – gerade im Zusammenhang mit S21 deutliche – Problem der fehlenden Transparenz und Bürgerbeteiligung von Anfang an. Gerade hier möchten die PIRATEN Ursachenbekämpfung betreiben, statt symbolpolitisch die Symptome anzuprangern.

Am Aktionstag wird es mehrere Redebeiträge geben. Die Piraten sind mit einem Redebeitrag von André Martens, Landtagskandidat für Freiburg II, auch mit an Bord. Die PIRATEN Freiburg freuen sich auf euch!

Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm als Hörbuch

Um die im Wahlprogramm verankerte Forderung nach Barrierefreiheit umzusetzen, hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Landtagswahlprogramm für 2011 als Hörbuch veröffentlicht. Dank einer aufwändigen Produktion ist es seh- oder lesebehinderten Menschen nun einfacher möglich, sich über das Wahlprogramm zu informieren. Auch Wählern, die nicht die Zeit haben, das Wahlprogramm zu lesen, kommen die Piraten auf diesem Wege entgegen.

„Ähnliches fordern wir natürlich auch von den anderen Parteien. An dem Aufwand, den eine Partei treibt, um den Bürger zu erreichen, kann man erkennen, wie sehr sie sich tatsächlich für ihn interessiert“, so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands.

Das dreistündige Hörbuch ist – ganz im Piratenstil – über P2P-Filesharing-Torrents, wie sie z. B. The Pirate Bay indiziert, als Download auf der Homepage der Piratenpartei Baden-Württemberg sowie über den Apple iTunes Store zu bekommen. Wähler, die nicht die Möglichkeit haben, sich das Wahlprogramm aus dem Internet zu laden, erhalten an den kommenden zahlreichen Infoständen kostenfrei eine CD mit der Aufnahme.

Das Kopieren und Weitergeben dieser CD sowie der darauf enthaltenen Daten ist uneingeschränkt erlaubt und sogar erwünscht. Die Hörbuchversion ist nur der Anfang einer Serie von Interviews und Hintergrundberichten, mit denen Programm und Partei den Hörern als Podcast näher gebracht werden soll.

Aus Kostengründen scheiterte bislang der ehrgeizige Plan, das Wahlprogramm auch als Gebärdensprachenvideos zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei betrachtet dies jedoch nicht als legitimen Grund für größere Parteien, hier Halt zu machen.

Das Wahlprogramm kann unter folgender Adresse heruntergeladen werden:
http://piraten-bw.de/wahlprogramm/download/