Archiv

Artikel Tagged ‘Freiburg’

Offener Brief der Freiburger Piraten an Dekan Engelhardt

9. April 2012 3 Kommentare

Sehr geehrter Herr Dekan Engelhardt,

es freut uns zu hören, dass Sie offensichtlich über die Piratenpartei nachdenken. In Ihrer Predigt vom Karfreitag 2012 gibt es Ungenauigkeiten, die Sie anscheinend in Zusammenhang mit der Piratenpartei bringen.

Ausgehend von dem Wortlaut Ihrer Predigt und den darauf folgenden Reaktionen in der Presse ist der Schluss, dass Sie die Piratenpartei als „hip und anziehend geltende Partei“ bezeichnen, naheliegend.

Unglücklicherweise sind Sie einigen Irrtümern aufgesessen, die wir an dieser Stelle gerne ausräumen möchten.

Was in Emden geschehen ist, ist grauenvoll und wir bedauern ebenso wie sie, was dort passiert ist. Doch ebenfalls sehr beschämend war an dieser Stelle das Versagen der Presse und insbesondere der Polizei. Was Sie aber ausgehend von deren Versagen dazu verleitet, dieses mit der Piratenpartei und der von Ihnen genannten „Freiheit im Internet“ zu verbinden, ist für uns als Bürger und Parteimitglieder nicht nachvollziehbar.

Die Ereignisse von Emden fanden nicht im Internet statt. Etwa 66% aller Bundesbürger nutzen auf unterschiedliche Weise das Internet ebenso selbstverständlich wie andere Kommunikationskanäle
(z.B. über das Telefon, Handy, Fax etc.). Man hätte auch telefonisch oder per Brief zum Lynchmob aufrufen können. Deswegen würde man trotzdem nicht Kommunikationsanbieter wie die Deutsche Post oder gar Telefonhersteller verurteilen.

Die Ursache des Lynchmobs waren auch nicht die Aufrufe auf Facebook. Ursächlich für den Lynchmob war unter anderem die fehlerhafte Arbeit der Polizei, welche die Öffentlichkeit schon früh glauben ließ, man habe den Täter bereits gefasst. Wozu eine mangelhafte Abschottung oder gar Vorführung von Verdächtigen führt, hätte der Polizei und der Staatsanwaltschaft bewusst sein müssen.

Die Aufrufe auf Facebook waren die Reaktion einiger Bürger auf die Tat und Folge der oben beschriebenen Probleme und der Darstellung des Falles in der Presse. Diese Wut, die aus einer gefühlten Ohnmacht in pure Aggression umschlägt und welche dazu führt, dass Menschen ohne Urteil als schuldig angesehen werden, finden wir Piraten ebenfalls unerträglich. Allerdings ist dies kein neues Phänomen, das gab es schon vor dem Zeitalter des Internets und damit auch lange vor der Piratenpartei.

Es war nicht die Piratenpartei, die zu dem Lynchmob aufgerufen hat. Es ist auch nicht die Schuld der Piratenpartei oder der Netzgemeinde, dass auch Menschen, die die Folgen Ihres Handelns nicht begreifen, Facebook nutzen.

Im Übrigen drohen demjenigen, der auf Facebook zum Lynchmob aufgerufen hat, derzeit bis zu fünf Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es auch die dargestellte vermeintliche Anonymität im Internet nicht, die in Facebook, in dem sich der scheinbare Lynchmob gebildet hatte, sowieso nicht vorhanden ist. Diesen Menschen muss bewusst gewesen sein, dass sie mit ihrem Namen und ohne den Schutz der Anonymität, zur Selbstjustiz aufrufen.

Als kirchliches Oberhaupt ihrer Gemeinde sollten Sie hier aber die größeren Zusammenhänge erkennen können.

Kernthemen der Piratenpartei sind unter anderem der Datenschutz und die Bürgerrechte, zu denen auch die Unschuldsvermutung gehört. Wären diese angemessen geachtet worden, hätte es keinen Lynchmob in Emden gegeben. Dass dieser unter anderem auch in Medien wie dem Internet organisiert wurde, zeigt, wie wichtig die Arbeit der Piratenpartei ist, um die Möglichkeiten zur sinnvollen und produktiven Nutzung des Internets zu erschließen und auf die Gefahren hinzuweisen, welche sich durch Missbrauch und unbedachtes Handeln Einzelner ergeben können.

Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch auf unseren nächsten Stammtisch am 17. April 2012 um 19.00 Uhr in der Warsteiner Galerie ein, um einen Diskurs zwischen uns anzustoßen und um die Positionen des jeweils anderen besser verstehen zu können.

Beste Grüße,
die Piraten Freiburg

Infostand zum Volksentscheid

18. November 2011 3 Kommentare

Auch diesen Samstag werden wir Piraten erneut einen Infostand zum Thema Volksabstimmung veranstalten. Von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir an der Ecke KaJo/Grünwälderstraße anzutreffen sein, um dort unseren Kaperbrief zu verteilen.

Ziel dieser kleinen Zeitung ist es, die Bürger Baden-Württembergs umfassend über die Hintergründe des Volksentscheids über Stuttgart 21 zu informieren. Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen wollen wir vor Ort beantworten.

Piraten begrüßen Volksabstimmung

11. November 2011 Keine Kommentare

Am Wochenende werden Emmendinger und Freiburger Piraten anlässlich des bevorstehenden Volksentscheides Infostände veranstalten und den sogenannten Kaperbrief unter die Leute bringen. Detaillierte Informationen dazu finden sich in der folgenden Pressemitteilung:

Der erste Volksentscheid des Landes Baden-Württemberg steht vor der Tür: Am 27. November sind die Bürger aufgerufen über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Bauprojekts Stuttgart 21 mitzuentscheiden. Bei einem positiven Ausgang bietet der Volksentscheid dem Land die Möglichkeit, aus der Finanzierung des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auszusteigen.

Die Piraten freuen sich, dass ihre Forderung nach einem Volksentscheid umgesetzt wird. „CDU und SPD wollten das Projekt unbedingt fortführen und die Grünen wären, wenn sie eine Möglichkeit gehabt hätten, auch ohne Volksentscheid aus S21 ausgestiegen. Die Piraten jedoch wollten von Anfang an die Entscheidung dem Bürger überlassen.“ sagt Annette Linder, stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg.

Die Fragestellung des Volksentscheides ist schwierig formuliert und lautet:

Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)“ zu?

Wer dafür ist, dass sich das Land weiterhin finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf.

Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief verteilt, welcher Pro- und Contra-Positionen zum Bahnhofsprojekt enthält und allgemeine Informationen über Volksentscheide in Baden-Württemberg liefert.

Termine für die ersten Infostände:

  • Freiburg: 12. November, 9 bis 18 Uhr, Ecke Kaiser-Josef-Straße/Schiffstraße
  • Emmendingen: 12. November, 9 bis 16 Uhr, Marktplatz

Piraten stehen am Wochenende Rede und Antwort

22. September 2011 Keine Kommentare

Am Wochenende werden wir Freiburger Piraten anlässlich der Berliner Abgeordnetenhauswahl und anlässlich des Papstbesuches einen Infostand in der Freiburger Innenstadt veranstalten. Dazu unsere Pressemitteilung:

Am vergangenen Sonntag haben die Piraten in Berlin mit einem phänomenalen Ergebnis von 8,9 % ihren ersten Landtag „geentert“. Die ständig steigenden Wahlergebnisse zeigen, dass die bislang wenig beachteten Piraten zu einer ernstzunehmenden politischen Größe heranwachsen.

Deshalb werden die Freiburger Piraten allen Bürgern diesen Samstag und Sonntag in der Innenstadt Rede und Antwort stehen. Sie werden über ihre Partei, Politikverständnis und ihre Inhalte – speziell zum Thema Kirche und Staat – informieren.

Am 24. oder 25. September kann man sie an ihrem Infostand zwischen dem Café Aspekt und dem KG II (Ecke Bertoldstraße/Niemensstraße) zwischen 9 und 18 Uhr besuchen.

Wir freuen uns auf zahlreiche interessierte Gäste!

Piraten beim Mittsommernachtstisch

18. Juli 2011 2 Kommentare

Am vergangenen Samstag fand in der Freiburger Innenstadt der zweite Mittsommernachtstisch statt. Quer durch die gesamte Innenstadt stellten die Freiburger Tische auf und bewiesen einander ihre Gastfreundschaft. Wir Piraten waren auch mit einem großen Tisch mit von der Partie und hatten leckere Köstlichkeiten für unsere Gäste dabei.

Unser kulinarisches Angebot beinhaltete unter anderem süße Orangen-Muffins und kleine Piraten und Segelschiffe aus einem herzhaften Käse-Quark-Teig (CC-BY-NC-ND 3.0 Elzpiraten).

Die Aktion wurde vom Theater im Marienbad organisiert und war unserer Meinung nach ein voller Erfolg. Der nichtkommerzielle Charakter und die Offenheit der Veranstaltung allen Menschen gegenüber hat uns sehr gefallen. Nicht umsonst lautet ein zentraler Slogan der Piraten „Sharing is Caring“!

Wir hatten viele Gäste mit interessanten Fragen, aus denen sich lebendige Diskussionen entwickelten. Der Abend verging dadurch wie im Flug und für uns steht fest, dass sich der Mittsommernachtstisch unbedingt als alljährliche Veranstaltung etablieren sollte.

Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen Vorstand – Rauno Schaal politischer Geschäftsführer

12. Juli 2011 1 Kommentar

Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen.

Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen:

  • Vorsitzender: Tobias Zawisla (21) – Villingen-Schwenningen
  • Stellv. Vorsitzende: Annette Linder (27) – Gutach im Breisgau
  • Schatzmeister: Martin Junk (18) – Kenzingen
  • Bezirksekretär: Marco Rosenthal (32) – Gutach im Breisgau
  • Politischer Geschäftsführer: Rauno Schaal (27) – Freiburg
  • Beisitzer: Daniel Götz (20) – Offenburg
  • Beisitzer: Michael Kiai (42) – Tuttlingen

Der neue Vorstand des Bezirksverbands Freiburg v. l. n. r.: Martin Junk, Michael Kiai, Daniel Götz, Marco Rosenthal, Annette Linder und Tobias Zawisla. Rauno Schaal wurde in Abwesenheit gewählt (CC-BY-SA 2.0 Bastian Haas).

Der Vorstand möchte in der kommenden Amtsperiode insbesondere mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen und die begonnene Arbeit in der Strukturierung und Professionalisierung der politischen Arbeit im Bezirksverband weiterführen.

Klein, aber fein – „Freiheit statt Angst!“-Demo in Freiburg

27. Juni 2011 1 Kommentar

Auch wenn sie mit ca. 80 Teilnehmern nicht sonderlich groß war, sorgte die „Freiheit statt Angst!“-Demo für Aufmerksamkeit in Freiburgs Innenstadt, als sie letzten Samstag kurz nach 18:00 Uhr vom Augustinerplatz über den Platz der Alten Synagoge in Richtung Rathausplatz führte.

Unter den Demonstranten, die Parolen wie „Stoppt den Überwachungswahn! Freiheit statt Angst!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!“ zum Besten gaben, waren vor allem Mitglieder des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat), dem Initiator der Veranstaltung, und der Piratenpartei, die als Mitorganisator auftrat.

Auf dem Rathausplatz wurden im Anschluss an den Zug drei Reden gehalten. Der erste Beitrag kam vom Piraten Michael Kleiser, der in einem Potpourri der Überwachungstechniken Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder INDECT erläuterte, den Datenstriptease, der mit der Beantragung von Hartz IV einhergeht, anprangerte und vor dem Missbrauchspotential gespeicherter Daten warnte.

Der darauffolgende Redner war Teil der Fussballfanszene und berichtete über die dort gängige Überwachung der Fans mit Hilfe von Kameras und seit neuestem auch mit Hilfe von Richtmikrofonen durch die Polizei. Außerdem berichtete er, es werde immer häufiger gefordert, dass personalisierte Eintrittskarten eingeführt werden sollen. In manchen Ländern müsse man bereits jetzt als Fussballfan diverse persönliche Daten preisgeben, um überhaupt in den Besitz eines Tickets zu gelangen. Die Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ und die in Baden-Württemberg seit 2005 bestehende Arbeitsdatei für „Szenekundige Beamte (SKB)“, kurz „SKB-Datenbank“, wurden ebenfalls genannt. Hier führte der Redner unter anderem an, dass man teilweise schon wegen Lappalien in einer solchen Datei landen könne und die Betroffenen darüber nicht informiert werden würden.

Zuletzt sprach Jonathan Nowak vom AK Vorrat. Seine Rede drehte sich um den Zensus 2011, wobei er unter anderem über allgemeine Probleme und den aktuellen Stand der Volkszählung berichtete. Zudem warnte er vor dem potentiellen Missbrauch der gesammelten Daten.

Wir Piraten sind froh, dass die Demo so reibungslos und friedlich abgelaufen ist, und möchten uns bei allen Demoteilnehmern, den Rednern und vor allem beim AK Vorrat für die Realisierung dieser „Freiheit statt Angst!“ bedanken.

„Freiheit statt Angst!“ in Freiburg – Demonstration für Bürgerrechte und gegen den Überwachungswahn

23. Juni 2011 Keine Kommentare

Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) rufen die Freiburger und Emmendinger Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Demonstration „Freiheit statt Angst!“ auf. Die vom AK Vorrat initiierte und von den Piraten mitorganisierte Veranstaltung findet am kommenden Samstag, dem 25. Juni, um 18:00 Uhr auf dem Augustinerplatz in Freiburg statt.

Zusammen mit weiteren Bündnispartnern – unter anderem nichtstaatlichen Organisationen und einigen Parteien – und hoffentlich zahlreichen Bürgern soll an diesem Abend gegen die ausufernde Überwachung und den sich verschärfenden Kontrollwahn durch Staat und Wirtschaft demonstriert werden.

Nach dem Demozug durch die Stadt wird es auf dem Rathausplatz zusätzlich Redebeiträge geben, die sich beispielsweise mit dem Zensus 2011, der Fussballfanüberwachung und selbstverständlich der Vorratsdatenspeicherung beschäftigen werden.

Vor allem letztere ist derzeit wieder in aller Munde. Zum einen wegen des von der EU diese Woche eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland in Hinblick auf die fehlende Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, zum anderen angesichts der am Mittwoch von der Innenministerkonferenz geforderten Wiedereinführung selbiger.

Die verdachtsunabhängige Überwachung unseres Kommunikationverhaltens findet allerdings auch ohne die vom Bundesverfassungsgericht auf Eis gelegte Vorratsdatenspeicherung statt. Erst diese Woche wurde eher zufällig bekannt, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit unter anderem auf Demonstrationen hunderttausende von Verbindungsdaten  heimlich aufgezeichnet, gespeichert und zweckentfremdet hat.

In Übereinstimmung mit dem AK Vorrat lehnt die Piratenpartei eine anlasslose Überwachung der Bevölkerung ebenfalls strikt ab. „Wir werden uns weiterhin vehement dafür einsetzen, dass der Bürgerrechtsabbau durch Instrumente wie die Vorratsdatenspeicherung, ELENA (elektronischer Entgeltnachweis), die elektronische Gesundheitskarte, biometrische Ausweisdokumente oder die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (GRÜNE) geplante orts- und zeitabhängigen PKW-Maut – einer Vorratsdatenspeicherung für Autofahrer – nicht weiter vorangetrieben wird“, legt Marco Rosenthal, Mitbegründer der Freiburger und Emmendinger Piratenpartei-Ortsgruppen, dar. „Wir rufen deshalb alle Menschen dazu auf, am kommenden Samstag ihre Stimme gegen den Überwachungswahn und die Datensammelwut und für die Bürgerrechte zu erheben.“

„Atomkraft Schluss!“

27. Mai 2011 Keine Kommentare

Während die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung” am morgigen Samstag, den 28. Mai, zu ihrer Abschlusssitzung zusammenkommt, ruft ein breites Bündnis von Mitgliedern aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ in über 20 deutschen Städten zu großen Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

In Freiburg finden am Samstag ab 13:00 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz hinter der Herz-Jesu-Kirche ebenfalls Kundgebungen sowie kulturelle und musikalische Beiträge statt. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen hierbei neben dem bundesweiten Ausstieg aus der Atomkraft, vor allem auf der Stilllegung der Atomkraftwerke in Fessenheim (Frankreich), Leibstadt und Beznau (beide Schweiz).

Mitglieder der Piratenpartei aus Emmendingen und Freiburg schließen sich diesem Aufruf an und werden auch an der Demonstration teilnehmen.

Gekommen um zu bleiben!

28. März 2011 2 Kommentare

Die Freiburger Piraten und Landtagskandidaten bedanken sich herzlichen bei allen, die sie in den letzten Monaten und Wochen begleitet, unterstützt und am vergangenen Wahlsonntag trotz dominierendem Lagerwahlkampf gewählt haben.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg konnte bei der Landtagswahl 2011, verglichen mit der Bundestagswahl 2009, ihr Ergebnis landesweit mit 2,1 Prozent etwas verbessern und ist damit mit Abstand die größte der sogenannten Sonstigen Parteien. Das Ergebnis der PIRATEN in der Stadt Freiburg entspricht im Schnitt dem Landesergebnis.

Diese 2,1 Prozent – und somit die über 103.000 Stimmen – sehen auch die Freiburger Piraten als klares Signal, weiter auf Änder-Kurs zu bleiben. „Der neuen Landesregierung wünschen wir alles Gute und die Kraft, die historische Chance auf einen politischen Wechsel auch zu nutzen. Wir werden sie als starke außerparlamentarische Oppositionspartei kritisch, aber konstruktiv begleiten. Im Wahlkampf wurden viele Versprechen gegeben, die es nun zu halten gilt.“ so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands, zum klaren Wahlerfolg der Grünen.

Die Freiburger Piraten treffen sich auch weiterhin, immer vierzehntägig (in geraden KW) Donnerstags um 19:00 im Auerhahn Freiburg (Ecke Egonst./Eschholzstr.) und freut sich auf neue und alte Gesichter sowie interessante politische Diskussionen.

In Wochen zwischen den „fixen“ Treffs planen wir uns flexibel an wechselnden Orten zu treffen, sei es in Biergärten, im Seepark zum Grillen oder ähnliches. Die Infos und Ankündigungen dazu gibts über Twitter, Facebook und unsere Mailingliste.