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7. Mai – „Die Zeiten ändern sich!“ – Piratenpartei ruft zur Teilnahme am „Global Marijuana March“ in Freiburg auf

7. Mai 2016 Keine Kommentare

Was ist der Global Marijuana March?

1999 entwickelte der Legalisierungsaktivist Dana Beal in den USA die Idee des Global Marijuana March. Ein wiederkehrendes Datum im Mai, an dem möglichst viele Menschen weltweit mit kleinen oder größeren Aktionen für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren.

Vorab …

Eine Drogenpolitik, die sich durch Repression auszeichnet, lehnt die Piratenpartei ab. Wir wollen ein Ende der Prohibition. Es gibt Anhaltspunkte, erste kleine Schritte, die darauf hoffen lassen, dass es immerhin in Teilbereichen die Cannabis betreffen, zukünftig in die richtige Richtung gehen könnte. Ein Beispiel dafür ist ein neuer Gesetzesentwurf der Regierung, demnach die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet werden, eine Verschreibung von medizinischen Cannabis über ihren Leistungskatalog abrechnen zu müssen. Zumindest erst einmal für einige wenige schwerwiegende Krankheitsbilder. Kein Geheimnis auch ist die breite und zunehmende Akzeptanz für Cannabis in der Gesellschaft, Marihuana ist mehr und mehr in aller Munde. Und das quer durch alle Bereiche. Bekannte und unbekannte Menschen sprechen sich für eine Neuorientierung in der Drogenpolitik aus und befürworten eine Legalisierung von Cannabis. Darunter auch Menschen aus dem Bereich der Strafverfolgung. Das sagt uns, die Zeiten ändern sich!

Bereits 2015 beteiligten sich über 7.000 Menschen deutschlandweit am Global Marijuana March. Gemeinsam mit vielen anderen Menschen weltweit demonstrierten sie für die Legalisierung von Cannabis.

Am 07. Mai 2016 geht es wieder los. Diesmal unter dem Motto Weltweit gehen die Menschen wieder auf die Straßen, um für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Diesmal unter dem Motto „Die Zeiten ändern sich!“.

27 Städte haben einen „Global Marijuana March“ (GMM) angemeldet, darunter auch eine Gruppe für Freiburg i. Breisgau.

Die Piraten vom Bezirksverband Freiburg begrüßen den Aufruf der Organisatoren und rufen als offizieller Unterstützer alle Legalisierungsbefürworter im Dreiländereck und ihre Mitglieder dazu auf, am 7. Mai nach Freiburg zu kommen und am „Global Marijuana March“  teilzunehmen.

Die Zeiten ändern sich – Global Marijuana March Freiburg 2016 – Augustiner Platz14 Uhr -Zeigt Flagge für die Legalisierung von Cannabis Deutschland!

Diese und viel weitere Infos zur Demo, findet ihr auf der Facebook Seite von der Organisatoren-Gruppe GMM Freiburg

GMM – Teilnehmende Städte:

Augsburg, Berlin, Bremen, Dortmund, Dresden, Erlangen, Frankfurt, Freiburg, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Ingolstadt, Kempten, Köln, Mannheim, München, Osnabrück, Plauen, Rostock, Siegen, Stuttgart, Tübingen, Ulm, Weiden, Wien, Wittenberg (Lutherstadt) und Würzburg

„Freiheit statt Angst“-Tour 2015 in Freiburg

19. August 2015 Keine Kommentare

Am kommenden Samstag, den 22. August, ab 13:00 Uhr beginnt auf dem Augustinerplatz eine „Freiheit statt Angst“-Demonstration. Alle Menschen, die keine Vorratsdatenspeicherung, keine Überwachung des Autoverkehrs durch die PKW-Maut, keine Aufweichung des Datenschutzes durch TTIP und keine Massenüberwachung aller Menschen durch Geheimdienste wollen, sind herzlich eingeladen. Besucht die Infostände (um dort u. a. die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung mitzuzeichnen), nehmt am Demozug durch die Innenstadt teil und lauscht den Kundgebungen der Bündnispartner.

FsA15 Freiburg - Plakat

Tausende demonstrierten in Freiburg für ein buntes Miteinander und gegen Fremdenhass

25. Januar 2015 Keine Kommentare
Aufstellung zur NoPEGIDA-Demo auf dem Augustinerplatz. (CC BY-SA 4.0 Elzpiraten)

Aufstellung zur NoPEGIDA-Demo auf dem Augustinerplatz. (CC BY-SA 4.0 Elzpiraten)

Gut 20.000 Menschen demonstrierten am Freitagabend in der Freiburger Innenstadt gegen PEGIDA (Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes). Damit setzten die Demonstrant*innen, unter ihnen auch Mitglieder der Piraten aus Lörrach, Emmendingen und Freiburg, ein eindeutiges Zeichen für mehr Willkommenskultur in Deutschland. Dies zeigt, dass sich viele Südbadener einen respektvollen Umgang mit all jenen Menschen wünschen, die mit uns leben wollen oder müssen, da ein Leben in der eigenen Heimat für sie derzeit nicht möglich ist. Gleichzeitig setzten die Freiburger Demonstranten*innen ein Zeichen an ihre Mitbürger*innen, die im Fahrwasser von PEGIDA, aus verschiedensten Gründen, anderen Menschen ihr Recht auf Asyl verweigern wollen.

Sayonara Atomkraft: Nie wieder Fukushima!

11. März 2012 Keine Kommentare

Um die 500 Menschen haben am gestrigen Samstag in der Kaiser-Joseph-Straße in Freiburg mit einer Mahnwache und einer anschließenden Menschenkette an die Reaktorkatastrophe von Fukushima erinnert.

Hierzu einige Impressionen der Veranstaltung (alle Bilder CC-BY Severin Bang):

Erneute Protest-Demonstration gegen ACTA am 25. Februar

24. Februar 2012 Keine Kommentare

Das Bündnis gegen ACTA wird am kommenden Samstag nochmals in Freiburg auf die Straße gehen.

Die Demonstration beginnt um 15:00 Uhr auf dem Augustinerplatz und bewegt sich von dort aus Richtung Rathausplatz, wo wir bereits ab ca. 11:30 Uhr ebenfalls mit einem Stand vertreten sein werden.

Für weitere, allgemeine Informationen zu ACTA, sei auf den letzten Demo-Aufruf verwiesen.

Bitte verbreitet diesen Aufruf und kommt zahlreich.

Aufruf zur Protest-Demonstration gegen ACTA am 11. Februar

9. Februar 2012 Keine Kommentare

Der Protest gegen die US-Initiative SOPA erreichte eine überwältigend große, weltweite Aufmerksamkeit und führte augenscheinlich auch zum Ziel: SOPA wurde erst einmal auf Eis gelegt.

Doch dies ist nicht das einzige Projekt, das einen groß angelegten Angriff auf unsere Freiheit darstellt.
Das sogenannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, das vorgeblich dem Schutz vor Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen dient. Tatsächlich würden jedoch aufgrund dieses Vertrages Grundrechte weit beschnitten. Der Vertragstext ist leider sehr schwammig formuliert und die Protokolle der Verhandlungen, die zur Bewertung des Textes nötig sind, sind geheim.
Insgesamt bedeutet der Vertrag eine Zementierung des derzeitigen Urheberrechtes, das dringend einer Anpassung an aktuelle Gegebenheiten bedarf. Zusätzlich überträgt der Vertrag privaten Unternehmen Rechte etwa bei Zollkontrollen.

Außerdem können wirkstoffgleiche Kopien von sich bereits auf dem Markt befindlichen Medikamenten, sogenannte Generika, auf dem Transportweg (in transit) vom Zoll konfisziert werden. Dadurch könnte sich die medizinische Versorgung in Entwicklungsländern drastisch verschlechtern. Dies ist ein Grund weswegen sich zum Beispiel Indien gegen ACTA stellt.

Weitere Informationen zu ACTA finden sich im Spiegel Online-Artikel „Warum Acta in den Papierkorb gehört“ oder auf der Plattform des Bündnisses «Stopp ACTA».

Am 26. Januar wurde ACTA unter anderem von der EU unterschrieben. Als letzte Hürde muss im Laufe des Jahres noch das EU-Parlament zustimmen.

Deswegen organisiert ein breites Bündnis am 11. Februar Demonstrationen in der ganzen Welt. Auch in Freiburg findet ab 15:00 Uhr eine Demonstration statt, die vom Kartoffelmarkt zum Rathausplatz führt. Aktuelle Infos dazu gibt es auf Facebook, Twitter und im StoppACTA-Protest-Wiki.

Piraten schlossen sich kritischer Demonstration anlässlich des Papstbesuchs an

19. September 2011 Keine Kommentare

Nächstes Wochenende ist es soweit: Die apostolische Reise von Benedikt XVI. endet in Freiburg. Dort wird er sich unter anderem mit Altkanzler Helmut Kohl und Vertretern des Zentralkomitees der deutschen Katholiken treffen sowie Gebetsgottesdienste und Zeremonien abhalten. Doch eine Woche zuvor wurden kritische Stimmen laut.

Das SchwuLesBi-Referat des u-asta der Universität Freiburg und die Juso Hochschulgruppe Freiburg riefen anlässlich des Staatsbesuchs von Papst Benedikt XVI. am 17. September zu einer kritischen Demonstration auf. Dieser schlossen sich unter anderem die Linke, das Bündnis Freiburg ohne Papst und wir Piraten an.

Die Veranstalter legten ihr Hauptaugenmerk auf die Ablehnung von Kondomen und anderen Verhütungsmaßnamen, die fehlende Gleichstellung von Mann und Frau in der katholischen Kirche und die ablehnende Haltung gegenüber Bi- und Homosexualität.

Wir wenden uns generell nicht gegen den Papst, dessen Besuch in Freiburg oder die katholische Kirche, sondern kritisieren verschiedene Punkte am Papstbesuch und der Haltung des Papstes und der Kirche zu verschiedenen Themen. Dies betrifft nicht nur die Geschlechter-, die Lesben- und Schwulenpolitik, sondern speziell im Fall des Papstbesuchs auch die finanzielle Unterstützung der katholischen Kirche durch den Staat.

Wir fordern zudem eine klare Trennung von Kirche und Staat, die Entfernung jeglichen Religionsbezugs aus der Landesverfassung, keine Anbringung religiöser Symbole an öffentlichen Gebäuden und einen kostenlosen Kirchenaustritt.

Die Piraten sehen die Religions- und Glaubensfreiheit als unverhandelbares Grundrecht an und lehnen darum nicht Religionen oder Kirchen im Allgemeinen ab, sondern deren Verquickung mit dem Staat und deren Privilegien gegenüber anderen vergleichbaren Einrichtungen.

Wer sich über unsere Positionen weiter informieren möchte, ist herzlich eingeladen, uns am kommenden Wochenende an unserem Infostand in Freiburg zu besuchen. Details dazu werden in einigen Tagen hier veröffentlicht.

Klein, aber fein – „Freiheit statt Angst!“-Demo in Freiburg

27. Juni 2011 1 Kommentar

Auch wenn sie mit ca. 80 Teilnehmern nicht sonderlich groß war, sorgte die „Freiheit statt Angst!“-Demo für Aufmerksamkeit in Freiburgs Innenstadt, als sie letzten Samstag kurz nach 18:00 Uhr vom Augustinerplatz über den Platz der Alten Synagoge in Richtung Rathausplatz führte.

Unter den Demonstranten, die Parolen wie „Stoppt den Überwachungswahn! Freiheit statt Angst!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!“ zum Besten gaben, waren vor allem Mitglieder des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat), dem Initiator der Veranstaltung, und der Piratenpartei, die als Mitorganisator auftrat.

Auf dem Rathausplatz wurden im Anschluss an den Zug drei Reden gehalten. Der erste Beitrag kam vom Piraten Michael Kleiser, der in einem Potpourri der Überwachungstechniken Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder INDECT erläuterte, den Datenstriptease, der mit der Beantragung von Hartz IV einhergeht, anprangerte und vor dem Missbrauchspotential gespeicherter Daten warnte.

Der darauffolgende Redner war Teil der Fussballfanszene und berichtete über die dort gängige Überwachung der Fans mit Hilfe von Kameras und seit neuestem auch mit Hilfe von Richtmikrofonen durch die Polizei. Außerdem berichtete er, es werde immer häufiger gefordert, dass personalisierte Eintrittskarten eingeführt werden sollen. In manchen Ländern müsse man bereits jetzt als Fussballfan diverse persönliche Daten preisgeben, um überhaupt in den Besitz eines Tickets zu gelangen. Die Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ und die in Baden-Württemberg seit 2005 bestehende Arbeitsdatei für „Szenekundige Beamte (SKB)“, kurz „SKB-Datenbank“, wurden ebenfalls genannt. Hier führte der Redner unter anderem an, dass man teilweise schon wegen Lappalien in einer solchen Datei landen könne und die Betroffenen darüber nicht informiert werden würden.

Zuletzt sprach Jonathan Nowak vom AK Vorrat. Seine Rede drehte sich um den Zensus 2011, wobei er unter anderem über allgemeine Probleme und den aktuellen Stand der Volkszählung berichtete. Zudem warnte er vor dem potentiellen Missbrauch der gesammelten Daten.

Wir Piraten sind froh, dass die Demo so reibungslos und friedlich abgelaufen ist, und möchten uns bei allen Demoteilnehmern, den Rednern und vor allem beim AK Vorrat für die Realisierung dieser „Freiheit statt Angst!“ bedanken.

„Atomkraft Schluss!“

27. Mai 2011 Keine Kommentare

Während die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung” am morgigen Samstag, den 28. Mai, zu ihrer Abschlusssitzung zusammenkommt, ruft ein breites Bündnis von Mitgliedern aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ in über 20 deutschen Städten zu großen Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

In Freiburg finden am Samstag ab 13:00 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz hinter der Herz-Jesu-Kirche ebenfalls Kundgebungen sowie kulturelle und musikalische Beiträge statt. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen hierbei neben dem bundesweiten Ausstieg aus der Atomkraft, vor allem auf der Stilllegung der Atomkraftwerke in Fessenheim (Frankreich), Leibstadt und Beznau (beide Schweiz).

Mitglieder der Piratenpartei aus Emmendingen und Freiburg schließen sich diesem Aufruf an und werden auch an der Demonstration teilnehmen.

Anti-Atom-Demo in Freiburg

Auch heute gab es wieder eine Anti-Atom-Demo in Freiburg. Natürlich waren die Piraten auch wieder mit dabei. Das Thema Atom-Ausstieg ist zu wichtig, als dass man es wegen einer vergangenen Wahl aus den Augen lassen dürfte.

Start war wie jeden Montag um 18 Uhr am Bertolsbrunnen. Diesmal ging es allerdings nicht zum Augustinerplatz, sondern zu einer Kundgebung mit einer sehr guten Rede von Axel Mayer, Geschäftsführer des BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein.

Antiatom_Freiburg_0328

Stimmung kam auf, als ein Aktivist einer Antikapitalismus-Gruppe das Podium unter dem Vorwand einer Veranstaltungsankündigung für eine Rede in Beschlag nahm.

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