Nächstes Wochenende ist es soweit: Die apostolische Reise von Benedikt XVI. endet in Freiburg. Dort wird er sich unter anderem mit Altkanzler Helmut Kohl und Vertretern des Zentralkomitees der deutschen Katholiken treffen sowie Gebetsgottesdienste und Zeremonien abhalten. Doch eine Woche zuvor wurden kritische Stimmen laut.

Das SchwuLesBi-Referat des u-asta der Universität Freiburg und die Juso Hochschulgruppe Freiburg riefen anlässlich des Staatsbesuchs von Papst Benedikt XVI. am 17. September zu einer kritischen Demonstration auf. Dieser schlossen sich unter anderem die Linke, das Bündnis Freiburg ohne Papst und wir Piraten an.

Die Veranstalter legten ihr Hauptaugenmerk auf die Ablehnung von Kondomen und anderen Verhütungsmaßnamen, die fehlende Gleichstellung von Mann und Frau in der katholischen Kirche und die ablehnende Haltung gegenüber Bi- und Homosexualität.

Wir wenden uns generell nicht gegen den Papst, dessen Besuch in Freiburg oder die katholische Kirche, sondern kritisieren verschiedene Punkte am Papstbesuch und der Haltung des Papstes und der Kirche zu verschiedenen Themen. Dies betrifft nicht nur die Geschlechter-, die Lesben- und Schwulenpolitik, sondern speziell im Fall des Papstbesuchs auch die finanzielle Unterstützung der katholischen Kirche durch den Staat.

Wir fordern zudem eine klare Trennung von Kirche und Staat, die Entfernung jeglichen Religionsbezugs aus der Landesverfassung, keine Anbringung religiöser Symbole an öffentlichen Gebäuden und einen kostenlosen Kirchenaustritt.

Die Piraten sehen die Religions- und Glaubensfreiheit als unverhandelbares Grundrecht an und lehnen darum nicht Religionen oder Kirchen im Allgemeinen ab, sondern deren Verquickung mit dem Staat und deren Privilegien gegenüber anderen vergleichbaren Einrichtungen.

Wer sich über unsere Positionen weiter informieren möchte, ist herzlich eingeladen, uns am kommenden Wochenende an unserem Infostand in Freiburg zu besuchen. Details dazu werden in einigen Tagen hier veröffentlicht.

Auch wenn sie mit ca. 80 Teilnehmern nicht sonderlich groß war, sorgte die „Freiheit statt Angst!“-Demo für Aufmerksamkeit in Freiburgs Innenstadt, als sie letzten Samstag kurz nach 18:00 Uhr vom Augustinerplatz über den Platz der Alten Synagoge in Richtung Rathausplatz führte.

Unter den Demonstranten, die Parolen wie „Stoppt den Überwachungswahn! Freiheit statt Angst!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!“ zum Besten gaben, waren vor allem Mitglieder des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat), dem Initiator der Veranstaltung, und der Piratenpartei, die als Mitorganisator auftrat.

Auf dem Rathausplatz wurden im Anschluss an den Zug drei Reden gehalten. Der erste Beitrag kam vom Piraten Michael Kleiser, der in einem Potpourri der Überwachungstechniken Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder INDECT erläuterte, den Datenstriptease, der mit der Beantragung von Hartz IV einhergeht, anprangerte und vor dem Missbrauchspotential gespeicherter Daten warnte.

Der darauffolgende Redner war Teil der Fussballfanszene und berichtete über die dort gängige Überwachung der Fans mit Hilfe von Kameras und seit neuestem auch mit Hilfe von Richtmikrofonen durch die Polizei. Außerdem berichtete er, es werde immer häufiger gefordert, dass personalisierte Eintrittskarten eingeführt werden sollen. In manchen Ländern müsse man bereits jetzt als Fussballfan diverse persönliche Daten preisgeben, um überhaupt in den Besitz eines Tickets zu gelangen. Die Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ und die in Baden-Württemberg seit 2005 bestehende Arbeitsdatei für „Szenekundige Beamte (SKB)“, kurz „SKB-Datenbank“, wurden ebenfalls genannt. Hier führte der Redner unter anderem an, dass man teilweise schon wegen Lappalien in einer solchen Datei landen könne und die Betroffenen darüber nicht informiert werden würden.

Zuletzt sprach Jonathan Nowak vom AK Vorrat. Seine Rede drehte sich um den Zensus 2011, wobei er unter anderem über allgemeine Probleme und den aktuellen Stand der Volkszählung berichtete. Zudem warnte er vor dem potentiellen Missbrauch der gesammelten Daten.

Wir Piraten sind froh, dass die Demo so reibungslos und friedlich abgelaufen ist, und möchten uns bei allen Demoteilnehmern, den Rednern und vor allem beim AK Vorrat für die Realisierung dieser „Freiheit statt Angst!“ bedanken.

Während die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung” am morgigen Samstag, den 28. Mai, zu ihrer Abschlusssitzung zusammenkommt, ruft ein breites Bündnis von Mitgliedern aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ in über 20 deutschen Städten zu großen Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

In Freiburg finden am Samstag ab 13:00 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz hinter der Herz-Jesu-Kirche ebenfalls Kundgebungen sowie kulturelle und musikalische Beiträge statt. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen hierbei neben dem bundesweiten Ausstieg aus der Atomkraft, vor allem auf der Stilllegung der Atomkraftwerke in Fessenheim (Frankreich), Leibstadt und Beznau (beide Schweiz).

Mitglieder der Piratenpartei aus Emmendingen und Freiburg schließen sich diesem Aufruf an und werden auch an der Demonstration teilnehmen.

Auch heute gab es wieder eine Anti-Atom-Demo in Freiburg. Natürlich waren die Piraten auch wieder mit dabei. Das Thema Atom-Ausstieg ist zu wichtig, als dass man es wegen einer vergangenen Wahl aus den Augen lassen dürfte.

Start war wie jeden Montag um 18 Uhr am Bertolsbrunnen. Diesmal ging es allerdings nicht zum Augustinerplatz, sondern zu einer Kundgebung mit einer sehr guten Rede von Axel Mayer, Geschäftsführer des BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein.

Stimmung kam auf, als ein Aktivist einer Antikapitalismus-Gruppe das Podium unter dem Vorwand einer Veranstaltungsankündigung für eine Rede in Beschlag nahm.

Am morgigen Montag, den 21.3.2011 ist es wieder soweit. Alle Atomkraftgegner aus Freiburg sind dazu aufgerufen, sich dem Anti-Atom-Spaziergang der AntiAtomGruppe Freiburg anzuschließen. Wie schon am letzten Montag treffen wie uns um 18 Uhr am Bertoldsbrunnen.

Am letzten Wochenende waren es rund 2000 Demonstranten. Wir Piraten waren natürlich auch dabei, denn die Forderung nach einem Ausstieg aus der Atomkraft ist mit großer Mehrheit in unser Wahlprogramm aufgenommen worden:

Kein Ausstieg aus dem Ausstieg

Baden-Württemberg spielt als Standort von fünf Kernkraftwerksblöcken in Obrigheim, Philippsburg und Neckarwestheim eine besondere Rolle bei Entscheidungen über die Zukunft der Kernenergie in Deutschland. Wir werden an dem 2002 beschlossenen Atomausstieg festhalten und den Import von Atomstrom reduzieren.

Neben den Gefahren der Kernkraft, der ungeklärten Endlagerfrage und dem immer knapper werdenden Uran wollen wir Piraten den Ausstieg aus der Kernenergie auch deshalb, weil in dieser eng mit dem Staat verbundenen Großindustrie Entscheidungen oft intransparent fallen.

Ein unnötig langes Festhalten an der Kernenergie schadet zudem der Weiterentwicklung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. Letztere schafft Arbeitsplätze in mittelständischen Betrieben und im Handwerk und der Export solcher Technologien ist weniger bedenklich als der Export von Kernkraftwerkstechnologie, die auch als Grundlage zum Bau von Kernwaffen dienen kann.

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass diese Technologie ein Irrweg ist und wir den Fokus lieber auf den Ausbau regenerativer Energien legen sollten.

Leider musste es wohl erst den nächsten GAU geben, bevor sich etwas bewegt. Sicher ist bei der Atomkraft leider nur das Risiko – und das ist einfach untragbar, nun noch mehr denn je.

Die Freiburger Piraten rufen deshalb ebenfalls zu den bundesweiten Mahnwachen und Demonstrationen für den Atomausstieg am morgigen Montag um 18:00 Uhr auf. In Freiburg ist der Treffpunkt hierfür am Bertoldsbrunnen.

Setzt ein klares Zeichen und zeigt Flagge gegen den schwarzgelben Ausstieg vom Ausstieg, gegen die Intransparenz und den Lobbyimus der Atomindustrie sowie gegen Energiegewinnung durch Kernspaltung an sich – national wie international! Fukushima ist überall.

Wenn nicht jetzt, wann dann?
KLARMACHEN ZUM ABSCHALTEN!

Anti-Atom-Mahnwachen auf einer größeren Karte anzeigen

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• http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html
• http://www.anti-atom-piraten.de/2011/03/nuklearer-notfall-in-japan/
• http://www.piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/umwelt-energie-und-verbraucherschutz/
• http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/fessenheim-ausstellung.html

Am kommenden Samstag, den 5. Februar, gibt es auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg eine Aktion um auf die Auswirkungen, die S21 auf unseren Nahverkehr hat, aufmerksam zu machen.

Moment. Auf unseren Nahverkehr? Ja, richtig. Denn S21 verschlingt Unsummen, die später beim Ausbau, der Modernisierung und der Instandhaltung der Bahninfrastruktur fehlen werden und zum Teil jetzt schon fehlen!

“Die Aktion haben Aktive vom BUND und Campact vorbereitet – so wie am gleichen Tag in fast 40 weiteren Orten in ganz Baden-Württemberg. Auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg wird ein sieben Meter langer Nahverkehrszug aus Pappe – getragen von vielen Bürger/innen – Fahrt aufnehmen. Doch Menschen mit Tanja-Gönner- und Stefan-Mappus-Masken bremsen die Bürgerbahn mit einem großen S21-Stoppsignal aus.” Link zur Aktionsseite

Unverändert bleibt nach wie vor auch das – gerade im Zusammenhang mit S21 deutliche – Problem der fehlenden Transparenz und Bürgerbeteiligung von Anfang an. Gerade hier möchten die PIRATEN Ursachenbekämpfung betreiben, statt symbolpolitisch die Symptome anzuprangern.

Am Aktionstag wird es mehrere Redebeiträge geben. Die Piraten sind mit einem Redebeitrag von André Martens, Landtagskandidat für Freiburg II, auch mit an Bord. Die PIRATEN Freiburg freuen sich auf euch!

Zeitgleich zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag veranstaltete letzten Samstag, den 23. Oktober, das überparteiliche Bündnis „Freiburg zeigt Flagge gegen Atomkraft“ ebenfalls einen Aktionstag.

Das Bündnis – bestehend aus politischen Parteien und den unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen (s.u.) – lud zu einer Kundgebung auf den Augustinerplatz ein. Im Vorfeld machten einige Bündnismitglieder mit Infoständen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam.

Auch wir Freiburger Piraten – mit tatkräftiger Unterstützung der Elzpiraten – waren mit von der Partie und boten den Bürgern die Möglichkeit, sich fundiert über unser Umwelt- und Energieprogramm zu informieren.

Auch die Themen Abgeordnetenbestechung / Initiative 108e sowie URANgela fanden großen Anklang bei den Freiburgern.

Der Einladung zur Kundgebung gegen die derzeitige Atompolitik, insbesondere gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung Anfang September beschlossene Laufzeitverlängerung, folgten etwa 1.500 Bürger. Kurz nach 13:00 Uhr eröffnete Claude Kuhnen vom Kreisverband Freiburg Bündnis 90/Die Grünen offiziell die Veranstaltung; es folgten Reden von Axel Mayer (BUND-Geschäftsführer für die Region südlicher Oberrhein), Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen, MdL), Elke Brandes (BUND Stadtkreisgruppe Freiburg) sowie Walter Krögner (SPD, MdL).

Auch unser Landtagskandidat für Freiburg II, André Martens, hielt eine Rede und prangerte darin die von Intransparenz und Lobbyismus geprägte Laufzeitverlängerung an. Diese bedeute mehr Atommüllproduktion mit weiterhin ungeklärter Endlagerung, Umweltbelastung und das generelle Risiko, welches vom Betrieb der teils überalterten Anlagen ausgeht. Vor allem bedeutet es auch eine Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien.

Als Abschluss gab es eine friedliche Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, um schließlich am Konzerthaus vor der Wiwili-Brücke mit einer kleineren Kundgebung den offiziellen Teil des Aktionstags zu beenden.

      
Die Freiburger Piraten rufen weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, auch in Zukunft Flagge zu zeigen – sei es auf Demos, Aktionen oder auf dem Balkon, sei es in Gesprächen mit Freunden und Bekannten oder bei der Wahl des Strom-Anbieters: den Atomausstieg können wir nämlich auch selbst machen!

Bilder und Videos:

• http://www.badische-zeitung.de/fotos-anti-atomkraft-demo-in-freiburg
• http://www.facebook.com/album.php?aid=26852&id=148118708563119
• http://spd-breisach.de/index.php?id=522

• http://www.youtube.com/watch?v=ZSTLKaeBogM

Bündnispartner:

• Anti-Atom-Gruppe Freiburg http://www.antiatomfreiburg.de/
• BUND Südlicher-Oberrhein http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/index.html
• Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Freiburg http://gruene-freiburg.de/
• Die Linke, Kreisverband Freiburg http://www.dielinke-freiburg.de/
• Die Violetten http://die-violetten.de/
• Ecotrinova http://www.ecotrinova.de/
• Fabrik Freiburg http://www.fabrik-freiburg.de/
• fesa e.V. http://www.fesa.de/
• Greenpeace Freiburg http://www.greenpeace-freiburg.de/
• Klimabündnis Solarregio Kaiserstuhl e.V. http://www.solarregio.de/
• Piratenpartei, Bezirksverband und Stammtisch Freiburg http://www.piraten-freiburg.de/
• SPD, Kreisverband und Ratsfraktion Freiburg http://www.spd-freiburg.de/
• U-Asta Freiburg http://www.u-asta.uni-freiburg.de/
• Unabhängige Listen Freiburg http://www.unabhaengige-listen-freiburg.de/

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Bilder auf dieser Seite ohne Nennung: CC-BY-Sa 3.0 André Martens / Piraten Freiburg

Bundesweit demonstrierten gestern bis zu 70 000 Schüler und Studenten für bessere Bildung, davon alleine in Freiburg wieder rund 2000. Auch die Piraten Freiburg zählten zu denjenigen, die für eine Reformierung des Bildungswesens auf die Straße gingen.

Den Großteil der Demonstranten machten Schüler aus. „Ich hatte den Eindruck, dass viele Leute wirklich motiviert sind und ernsthaft etwas verändern möchten“, so Fabian ‘Cruel’ Baur, Stellvertretender Vorsitzender des frisch gegründeten Bezirksverbands Freiburg und Landtagskandidat der PIRATEN für Freiburg I.

“Wir haben nicht das Gefühl, dass sich die Verantwortlichen mit unseren Forderungen des Bildungsstreiks 2009 wirklich auseinandergesetzt haben, daher ist der Protest weiterhin nötig”, meint Franziska Nöthling, Vorstandsmitglied des Bezirksverbands Freiburg und Physikstudentin im zweiten Semester. Florian Zumkeller-Quast, Beisitzer im Landesvorstand und Landtagskandidat für Breisgau fügt hinzu: “Im letzen Sommer wie auch im Herbst waren über zweihundertausend Menschen auf der Straße, um gegen die Misstände im Bildungssystem zu demonstrieren. Doch den Worten aus der Politik sind keine Taten gefolgt. Daher geht der Bildungsstreik in diesem Jahr weiter, um den Forderungen nach freier, kostenloser und selbstbestimmter Bildung erneut Nachdruck zu verleihen.”

Am Rande der Demonstration kam es leider zu unschönen Begleiterscheinungen.
So besetzten einige Demonstranten spontan Gleise des Freiburger Hauptbahnhofs. Die Piraten stehen für einen zielorientierten Protest vor Ort bei den betroffenen Bildungseinrichtungen mit gezielten Demonstrationen auf den Straßen und mit einem klarem Bezug zum Bildungssystem. Das Besetzen eines Gleises des Freiburger Hauptbahnhofs hingegen widerspricht dem konstruktiven Ansatz der Piraten Freiburg, die solche Aktionen ablehnen. Zudem setzten sich durch diese Aktion einzelne Personen, darunter auch Schüler, unberechenbaren Gefahren aus. Die Freiburger Piraten verurteilen die Gleisbesetzung daher aufs Schärfste.

Auf dem Stühlinger Kirchplatz präsentierten sich am 1. Mai zahlreiche Parteien, Gewerkschaften und Gruppierungen, die sich für mehr Arbeitnehmerrechte einsetzen. Auch wir Piraten waren – trotz des eher wechselhaften Wetters – mit einem Dutzend Piraten und somit hoher Mannschaftsstärke mit eigenem Info-Pavillon dort anwesend.

Unsere Kernanliegen waren zum einen die Information der Bevölkerung über das ELENA-Verfahren, die in Zuge dessen gesammelten Daten und die Probleme, die davon ausgehen. Zum anderen nutzten wir die Gelegenheit über unsere weiteren Themen zu informieren, mit interessierten Freiburgern ins Gespräch zu kommen und Unterschriften für die Petition der Initiative 108e gegen Abgeordnetenbestechung zu sammeln. So kamen allein gestern über 70 unterschriebene Formulare zusammen. Dazukommen dürften auch noch zahlreiche unterschriebene Exemplare von denjenigen, die sich verständlicherweise erst einmal die Zeit nehmen wollten, den doch etwas langen Text der Petition durchzulesen, und deshalb das Formular erstmal mitgenommen haben.

Auch an dem farbenfrohen Demonstrationszug durch den Stadtteil Stühlinger beteiligten wir uns mit zahlreichen Piraten und Flaggen. In vielen Gesprächen mit Bürgern, Vereinen und Gewerkschaften konnten wir uns ein Bild von den derzeit wichtigsten Problemen auf dem Arbeitsmarkt machen. “Ein großes Thema ist dabei der Einsatz von Leiharbeitern, der zur rapiden Zunahme von prekären Arbeitsverhältnissen führt.” so André Martens, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg und Betriebsratsvorsitzender von Micronas Freiburg. In einem von der IG Metall liebevoll gestalteten Theaterstück wurde dieses Thema den Zuschauern sehr plastisch vor Augen geführt.

Es war also eine sehr interessante und gelungene Premiere für die Freiburger Piraten auf der Mai-Feier des DGB und wir freuen uns darauf, auch im nächsten Jahr wieder dabei zu sein.
An dieser Stelle auch einen herzlichen Dank an die Piraten und Sympathisanten, die uns mit Kaffee und leckerem Rhabarberkuchen am Stand versorgt haben sowie den Freiburger Bürgerinnen und Bürger für ihr Interesse und die konstruktiven Gespräche.