Bundesweit demonstrierten gestern bis zu 70 000 Schüler und Studenten für bessere Bildung, davon alleine in Freiburg wieder rund 2000. Auch die Piraten Freiburg zählten zu denjenigen, die für eine Reformierung des Bildungswesens auf die Straße gingen.

Den Großteil der Demonstranten machten Schüler aus. „Ich hatte den Eindruck, dass viele Leute wirklich motiviert sind und ernsthaft etwas verändern möchten“, so Fabian ‘Cruel’ Baur, Stellvertretender Vorsitzender des frisch gegründeten Bezirksverbands Freiburg und Landtagskandidat der PIRATEN für Freiburg I.

Piraten bei der Bildungsdemo

“Wir haben nicht das Gefühl, dass sich die Verantwortlichen mit unseren Forderungen des Bildungsstreiks 2009 wirklich auseinandergesetzt haben, daher ist der Protest weiterhin nötig”, meint Franziska Nöthling, Vorstandsmitglied des Bezirksverbands Freiburg und Physikstudentin im zweiten Semester. Florian Zumkeller-Quast, Beisitzer im Landesvorstand und Landtagskandidat für Breisgau fügt hinzu: “Im letzen Sommer wie auch im Herbst waren über zweihundertausend Menschen auf der Straße, um gegen die Misstände im Bildungssystem zu demonstrieren. Doch den Worten aus der Politik sind keine Taten gefolgt. Daher geht der Bildungsstreik in diesem Jahr weiter, um den Forderungen nach freier, kostenloser und selbstbestimmter Bildung erneut Nachdruck zu verleihen.”

Am Rande der Demonstration kam es leider zu unschönen Begleiterscheinungen.
So besetzten einige Demonstranten spontan Gleise des Freiburger Hauptbahnhofs. Die Piraten stehen für einen zielorientierten Protest vor Ort bei den betroffenen Bildungseinrichtungen mit gezielten Demonstrationen auf den Straßen und mit einem klarem Bezug zum Bildungssystem. Das Besetzen eines Gleises des Freiburger Hauptbahnhofs hingegen widerspricht dem konstruktiven Ansatz der Piraten Freiburg, die solche Aktionen ablehnen. Zudem setzten sich durch diese Aktion einzelne Personen, darunter auch Schüler, unberechenbaren Gefahren aus. Die Freiburger Piraten verurteilen die Gleisbesetzung daher aufs Schärfste.

Am gestrigen Samstag ist eine Delegation von 4 Freiburger Piraten nach Tübingen gefahren, um dort gemeinsam mit über 30 Piraten aus ganz Baden-Württemberg zu diskutieren, um welche weiteren Themen das Wahlprogramm der Piratenpartei zur Landtagswahl im kommenden Jahr erweitert werden sollte.

Umwelt
Begonnen wurde mit verschiedenen Aspekten der Umweltpolitik. Da diese im Programm zur Bundestagswahl noch gar nicht enthalten war, ging es hier zunächst darum, eine Piraten-Grundhaltung zu definieren. Erstaunlich viel kann hier allein schon aus “piratigen” Grundsätzen abgeleitet werden und der Konsens unter den Anwesenden war schnell erreicht. Insbesondere die Themen Bürgerrechte und Transparenz spielen hier eine überragende Rolle, wenn es um eine Haltung zum Umgang mit der Natur und der Gewinnung von Energie geht. Nachhaltigkeit, Schutzzonen, Risiken und Ewigkeitskosten der Energieerzeugung, Netzneutralität, kommunale Autonomie und Dezentralität standen im Mittelpunkt der Diskussion. Die Programmvorschläge werden bis zum Landesparteitag noch verfeinert und finden dann hoffentlich eine große Zustimmung.

Bildung
Schon länger ein Kernthema der Partei, ging es bei der Diskussion um die Positionen in der Bildungspolitik hauptsächlich um die Tolerierung verschiedener Schulformen, gerechte Leistungsbewertung, Ausstattung der Lehranstalten mit Personal und Material, Modularisierung des Unterrichts und natürlich den Bologna-Prozess und dessen Auswirkungen auf das Studium. Bildung ist ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft und sollte dementsprechen politisch gewürdigt werden.

Nach zahlreichen eingeholten Meinungsbildern ist nun zumindest klar, welche Anträge chancenreich zu sein scheinen und damit detailliert ausgearbeitet werden sollten. Das letzte Wort wird allerdings die Basis haben, wenn wir den nächsten Landesparteitag im April begehen.

Vielen Dank an dieser Stelle an Tirsales für die Organisation der Klausur und natürlich an alle anwesenden Piraten, die bis zuletzt sehr diszipliniert gearbeitet haben, obwohl wir fast 11 Stunden mit der Ausarbeitung beschäftigt waren.

Näheres zu den diskutierten Anträgen und den Themen der noch folgenden Klausuren findet man im Piraten-Wiki. Mitarbeit ist nach wie vor erwünscht. Eines lässt sich aber jetzt schon sagen: Der zwar falsche, aber schon immer anhaftende Nimbus der Ein-Themen-Partei ist bis zur Landtagswahl definitiv Geschichte.