Der Bezirksverband Freiburg lädt am 21. April ab 13:00 Uhr zur Vortrags- und Diskussionsrunde „Einblicke in die Ursachen und Wirkungen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise – Ist ein (bedingungsloses) Grundeinkommen utopisch oder zeitgemäß?“ ein.
Im stadtteilzentrum haus 037 in Freiburg werden der Wirtschaftsblogger Otmar Scherer-Gennermann, der Staats- und Wirtschaftswissenschaftler Dr. André Presse und Michael Ebner, Mitglied der Sozialpiraten, zur Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzpolitik referieren und über diese Themen diskutieren.
Am Wochenende werden wir Freiburger Piraten anlässlich der Berliner Abgeordnetenhauswahl und anlässlich des Papstbesuches einen Infostand in der Freiburger Innenstadt veranstalten. Dazu unsere Pressemitteilung:
Am vergangenen Sonntag haben die Piraten in Berlin mit einem phänomenalen Ergebnis von 8,9 % ihren ersten Landtag „geentert“. Die ständig steigenden Wahlergebnisse zeigen, dass die bislang wenig beachteten Piraten zu einer ernstzunehmenden politischen Größe heranwachsen.
Deshalb werden die Freiburger Piraten allen Bürgern diesen Samstag und Sonntag in der Innenstadt Rede und Antwort stehen. Sie werden über ihre Partei, Politikverständnis und ihre Inhalte – speziell zum Thema Kirche und Staat – informieren.
Am 24. oder 25. September kann man sie an ihrem Infostand zwischen dem Café Aspekt und dem KG II (Ecke Bertoldstraße/Niemensstraße) zwischen 9 und 18 Uhr besuchen.
Wir freuen uns auf zahlreiche interessierte Gäste!
Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen.
Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen:
Der neue Vorstand des Bezirksverbands Freiburg v. l. n. r.: Martin Junk, Michael Kiai, Daniel Götz, Marco Rosenthal, Annette Linder und Tobias Zawisla. Rauno Schaal wurde in Abwesenheit gewählt (CC-BY-SA 2.0 Bastian Haas).
Der Vorstand möchte in der kommenden Amtsperiode insbesondere mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen und die begonnene Arbeit in der Strukturierung und Professionalisierung der politischen Arbeit im Bezirksverband weiterführen.
Zeitgleich zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag veranstaltete letzten Samstag, den 23. Oktober, das überparteiliche Bündnis „Freiburg zeigt Flagge gegen Atomkraft“ ebenfalls einen Aktionstag.
Landtagskandidat für Freiburg I, Fabian "Cruel" Baur und seine URANgela
Das Bündnis – bestehend aus politischen Parteien und den unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen (s.u.) – lud zu einer Kundgebung auf den Augustinerplatz ein. Im Vorfeld machten einige Bündnismitglieder mit Infoständen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam.
Auch wir Freiburger Piraten – mit tatkräftiger Unterstützung der Elzpiraten – waren mit von der Partie und boten den Bürgern die Möglichkeit, sich fundiert über unser Umwelt- und Energieprogramm zu informieren.
Auch die Themen Abgeordnetenbestechung / Initiative 108e sowie URANgela fanden großen Anklang bei den Freiburgern.
CC-BY-SA: M. Rosenthal
Der Einladung zur Kundgebung gegen die derzeitige Atompolitik, insbesondere gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung Anfang September beschlossene Laufzeitverlängerung, folgten etwa 1.500 Bürger. Kurz nach 13:00 Uhr eröffnete Claude Kuhnen vom Kreisverband Freiburg Bündnis 90/Die Grünen offiziell die Veranstaltung; es folgten Reden von Axel Mayer (BUND-Geschäftsführer für die Region südlicher Oberrhein), Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen, MdL), Elke Brandes (BUND Stadtkreisgruppe Freiburg) sowie Walter Krögner (SPD, MdL).
Auch unser Landtagskandidat für Freiburg II, André Martens, hielt eine Rede und prangerte darin die von Intransparenz und Lobbyismus geprägte Laufzeitverlängerung an. Diese bedeute mehr Atommüllproduktion mit weiterhin ungeklärter Endlagerung, Umweltbelastung und das generelle Risiko, welches vom Betrieb der teils überalterten Anlagen ausgeht. Vor allem bedeutet es auch eine Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien.
Als Abschluss gab es eine friedliche Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, um schließlich am Konzerthaus vor der Wiwili-Brücke mit einer kleineren Kundgebung den offiziellen Teil des Aktionstags zu beenden.
Die Freiburger Piraten rufen weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, auch in Zukunft Flagge zu zeigen – sei es auf Demos, Aktionen oder auf dem Balkon, sei es in Gesprächen mit Freunden und Bekannten oder bei der Wahl des Strom-Anbieters: den Atomausstieg können wir nämlich auch selbst machen!
Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland ist heute dem überparteilichen “Freiburger Bündnis” beigetreten, zur Solidarisierung mit der Bürgerprotestbewegung in Stuttgart um das umstrittene Projekt Stuttgart 21 und als klarer Protest gegen den indiskutablen, eskalierenden und unverhältnismäßigen “Umgang” der Polizei bzw. des Innenministeriums mit den friedlichen Demonstranten in Stuttgart.
Im Rahmen des Freiburger Bündnisses ruft auch der Stammtisch der Freiburger Piraten zur morgigen Protest-Kundgebung am Regierungspräsidium (Basler Hof, Kaiser-Josef-Straße) um 12.00 Uhr auf.
Im folgenden die gemeinsame Pressemitteilung:
Aufruf zur Kundgebung – „Stuttgart 21 lässt sich nicht durchknüppeln“
Die Proteste gegen die Abholzung des Stuttgarter Schlossparks – Teil der Vorbereitungen für Stuttgart 21- wurden am Donnerstag gewalttätig auseinandergetrieben. Ohne Not griff die Polizei die Besetzer des Schlossparks – darunter Senioren und Schüler – mit Reizgas, Wasserwerfern und Prügel an. Es gab 360 (!) Verletzte, eine nie dagewesene Zahl von Opfern bei einem Polizeieinsatz.
Reizgas und Wasserwerfer dürfen keine Einsatzmittel gegen friedliche Demonstranten und bürgerlichen Widerstand! Wir solidarisieren uns mit der Protestbewegung in Stuttgart. Wir fordern auf zum Dialog statt Knüppelei.
Innenminister Rech und der Polizeipräsident als Verantwortliche müssen zurücktreten. Der Baustopp muss jetzt kommen, ohne eine Volksabstimmung kann man dieses Projekt Stuttgart 21 nicht durchführen. Eine Entscheidung über Stuttgart 21 ist auch eine Entscheidung, die Baden betrifft.
Kundgebung am 02. Oktober am Regierungspräsidium (Basler Hof, Kaiser-Josef-Straße) um 12.00 Uhr : Es sprechen u.a. Axel Meyer (BUND), Hannes Linck (VCD), Matthias Deutschmann (Kabarettist), Reinhold Pix (Grüne), Walter Krögner (SPD), Peer Vilwock (Linke), Michael Moos (Unabhängige Listen)
Zur Kundgebung am Samstag, 02.10. um 12.00 Uhr, Kaiser-Josef-Straße, vor dem Regierungspräsidium rufen auf:
BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein
VCD Südlicher Oberrhein e.V.
AK Wasser im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V.
Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband Freiburg und Breisgau Hochschwarzwald
SPD Kreisverband Freiburg und Jusos Freiburg
Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen
Die Linke Kreisverband Freiburg und Linksjugend-solid
Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland
Die ist eine Stellungnahme des Bezirksverbandes Freiburg der Piratenpartei Deutschland
Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Tuttlingen aus und unterstützt den Protest der Bürger in der Initiative “Tuttlingen sagt nein!”.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) bekennt sich klar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland; Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der PIRATEN.
Extremistische Politik – egal ob rechts- oder linksextremistisch – sowie Intoleranz und Xenophobie dürfen nicht salonfähig gemacht werden. Der Widerstand der Bürger gegen eine solche Politik muss ernst genommen werden. Dafür setzen sich die PIRATEN ein – nicht nur im Landkreis Tuttlingen.
Der Stammtisch der Piraten Freiburg solidarisiert sich mit den Tuttlinger Bürgern und schließt sich der Stellungnahme des Bezirksverbands an.
Auch unwetterartige Regenfälle, Blitz und Donner konnten die Emmendinger Piraten nicht davon abhalten am 12. Juli ihre Kandidaten für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 zu wählen. Somit sind wir nun unserem Ziel, in allen 70 Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufzustellen, wieder einen weiteren Schritt näher gekommen.
Die Aufstellungsversammlung fand im „Mehlsack“, einer rustikalen und gemütlichen Kneipe in Mundingen/Emmendingen, statt. Eingeladen waren 14 Mitglieder aus dem Wahlkreis Emmendingen, wovon sieben Mitglieder erschienen und sechs auch wahlberechtigt waren.
Natürlich war auch eine handvoll Freiburger Piraten mit dabei, um die Elzpiraten, unsere erste und einzige Crew, bei der Aufstellungsversammlung tatkräftig zu unterstützen. Auch der Bezirksschatzmeister kam extra aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis, um zu akkreditieren und als Versammlungsleiter für einen korrekten Ablauf zu sorgen.
(links: Martin Rotzinger, rechts: Marco Rosenthal)
Ohne Gegenstimme wurde Martin Rotzinger (26, Physiksstudent aus Elzach) gewählt. „Ich ziehe Sachlichkeit blindem Aktionismus vor und hoffe, dass dies die Wähler am 27. März 2011 genauso sehen“, so der Mitbegründer der Elzpiraten.
Als Ersatzkandidat wurde einstimmig Marco Rosenthal (31, Diplom-Informatiker aus Gutach) bestätigt. Er möchte mit allen Kräften den Kandidaten im Wahlkampf unterstützen: „Um mit unserem basisdemokratisch beschlossenen Wahlprogramm in den Landtag einziehen zu können, dürfen wir die ländlichen Regionen und deren individuelle Bedürfnisse nicht aus den Augen verlieren.”
Für den Regierungsbezirk Freiburg stehen nun nur noch die Aufstellungsversammlungen für Lörrach (am 19.07.2010) sowie Waldshut (am 24.07.2010) an – danach ist der Bezirk komplett aufgestellt.
Am gestrigen Montag begann im schweizerischen Luzern die neunte geheime Verhandlungsrunde zum Handelsabkommen ACTA. Die Piratenpartei rief im Vorfeld zum “AdACTA Day” auf und auch der Stammtisch Freiburg und die Crew Elzpiraten waren Samstag in Freiburg und Waldkirch mit Infoständen dabei.
In Freiburg erhielten wir bei Sonnenschein tatkräftige Unterstützung von den Offenburger Piraten. So manches überraschte Gesicht zeigte uns, dass wir Piraten weiterhin noch nicht allen Bürgern ein Begriff sind. Wir konnten Gespräche mit interessierten Bürgern führen, zahlreiche Unterschriften für unsere Landtagskandidaten sowie für die 108e- und ACTA-Petitionen sammeln und auch bei Nicht-Freiburgern Neugier auf die Piratenpartei und unsere Themen wecken. Ingesamt betrachtet war es also eine gelungener Aktion, auch wenn am eigentlich Thema ACTA – manchen Bürgern wohl noch zu abstrakt und fern – leider eher wenig Interesse bestand.
Direkt am Marienbrunnen in Waldkirch konnten auch die Elzpiraten mit neuem Piratensonnenschirm und selbstgebastelten Kundenstoppern die interessierten Blicke zahlreicher Marktbesucher auf sich ziehen. Dabei sorgten sie bei dem ein oder anderen Passanten – nach ihrem ersten Waldkircher Infostand im April – für ein Déjà-Vu. Neben netten Gesprächen und lebendigen Diskussionen über die Piratenpartei im Allgemeinen konnten zudem zahlreiche Unterschriften für die Initiative §108e gesammelt werden.
Hingegen gestaltete sich der Einstieg in die ACTA-Problematik oft schwierig, da nur wenige Gesprächspartner mit dem Thema und dessen Gefahren bereits vertraut waren – ganz im Sinne der Verantwortlichen aus Poltik und Wirtschaft. Wer jedoch ein paar Minuten Zeit für unsere Informationen erübrigen konnte, äußerte sich durchweg entrüstet und ungläubig ob der Tatenlosigkeit unserer parlamentarischen Vertreter und war entschlossen, die zukünftige Entwicklung des ACTA-Verfahrens kritisch zu verfolgen.
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland gründet am Sonntag, den 06. Juni 2010, für den Regierungsbezirk Freiburg ihren vierten und somit letzten Bezirksverband in Baden-Württemberg.
Zu dieser Gründungsversammlung laden die PIRATEN alle Mitglieder und interessierten Gäste recht herzlich ein. Es besteht auch vor Ort noch die Möglichkeit, spontan Mitglied zu werden und bei der Gründung des Bezirksverbandes aktiv mitzuwirken. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss der Satzung und die Wahl des Bezirksvorstandes.
Die Daten zur Gründungsversammlung:
Datum: 06. Juni 2010
Zeit: ab 10:00 Akkreditierung, Beginn 11:00, max. Ende 20:00
Café Velo (direkt am Hauptbahnhof Freiburg)
Wentzingerstraße 15 | 79106 Freiburg (www.cafe-velo.de)
Der Regierungsbezirk Freiburg umfasst die kreisfreie Stadt Freiburg und die Landkreise Ortenau, Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach, Waldshut, Konstanz, Tuttlingen, Rottweil sowie den Schwarzwald-Baar-Kreis. Als direkte Untergliederung des Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland wird der Bezirksverband somit erster Ansprechpartner und Verwalter der über 230 Piraten im Regierungsbezirk. Momentan sind dort sieben Stammtische und Crews aktiv, weitere befinden sich in der Gründung.
Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und ist inzwischen die siebtgrößte Partei Deutschlands nach Bündnis 90/Die Grünen. Sie besitzt in allen Bundesländern Landesverbände, und in Baden-Württemberg präsentiert sie sich zudem mit zahlreichen lokalen Stammtischen.
Eine der wichtigsten Aufgaben des neu zu gründenden Bezirksverbands im Regierungsbezirk Freiburg wird darin bestehen, die Landtagswahl Anfang 2011 mit vorzubereiten. Damit die PIRATEN im gesamten Regierungsbezirk wählbar sind, müssen in 14 Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt und für diese jeweils 150 Unterstützerunterschriften gesammelt werden - das klare Ziel ist der Einzug der Piratenpartei in den Stuttgarter Landtag.
Wenn sich Piraten abends in einem Schulungsraum einfinden, gebannt einer Präsentation folgen und danach intensiv diskutieren, heißt das, dass wir wieder an der Zukunft der Demokratie arbeiten.
Bei der Veranstaltung ging es weniger um die Frage, wie man bei operativen Entscheidungen wie “Wann machen wir den nächsten Infostand?” ein Meinungsbild einholen kann. So etwas lässt sich zur Not schon mit Doodle erledigen. Viel schwieriger sind strategische Entscheidungen wie “Wie positionieren wir uns bei Fragen zum Urheberrecht?”. Dann muss man nämlich nicht nur seine Stimme abgeben oder jemandem übertragen, sondern gezielt an der Ausformulierung von Beschlusstexten arbeiten, die in verschiedenen Vorschlagsversionen vorliegen und für die man versuchen muss, Mehrheiten zu bekommen.
Um solche Entscheidungen zu unterstützen, hat Friedrich das Tool Adhocracy entwickelt, das eine Mischung aus Wiki, Diskussionsforum und Abstimmungstool ist und das diese Prozesse im Web unterstützen kann.
In der Diskussion stellte sich schnell heraus, dass das Thema alles andere als trivial ist. Der Teufel liegt wie immer im Detail:
Wie kann der Prozess für alle Anwender verständlich und zugänglich gestaltet werden?
Wie gehe ich mit vielen Vorschlägen um, die sich nur in kleinen Details unterscheiden?
Wie verhindere ich in der Anfangsphase der Ausarbeitung eines Beschlusstextes Edit-Wars?
Wie verhindere ich, dass am Ende jeder nur seinen eigenen Vorschlag für gut befindet?
Wer bestimmt, wann die Entwurfsphase eines Beschlusstextes zu Ende ist, damit eine Abstimmung gestartet werden kann?
Brauchen wir eventuell Meta-Abstimmungen, um den Beginn einer Abstimmung zu beschließen?
Was mache ich, wenn ein Beschluss schon eine Mehrheit hat, aufgrund der laufenden Abstimmung nicht mehr geändert werden kann und ich einen Schreibfehler entdecke?
Da Tools wie Adhocracy im Grunde die „bleeding edge of technology“ darstellen, gibt es zu einigen dieser Fragen nur prototypische Lösungen. Deshalb ist eines der Ziele bei unserer Arbeit mit Adhocracy auch, herauszufinden, was verbessert werden kann, um den Entwicklern diesbezüglich Feedback zu geben. Dabei geht es nicht nur um Vorschläge zu Programmverbesserungen, sondern auch um Vorschläge zum Prozedere an sich.
Mit der Schulung, die am 14.01.2010 stattgefunden hat, wollten wir möglichst viele Piraten aus dem Gebiet des noch zu gründenden Bezirksverbands Freiburg erreichen, weil wir das Tool benutzen wollen, um die Bezirksverbandssatzung auszuarbeiten. Da sich herausstellte, dass an dem Abend längst nicht jeder Zeit haben würde, haben wir beschlossen, die Veranstaltung auf Video aufzuzeichnen.
Christoph (Guschtel) ist so freundlich, seinen Server bereitzustellen und das Video (siehe Referenzen) zu hosten. Das Produktivsystem Liquid Pirates befindet sich unter http://www.liqp.org. Wir bitten alle Piraten um eine rege Teilnahme an der Satzungsdiskussion, denn wirkliche Basisdemokratie lebt in erster Linie vom Mitmachen.
