Am Wochenende werden wir Freiburger Piraten anlässlich der Berliner Abgeordnetenhauswahl und anlässlich des Papstbesuches einen Infostand in der Freiburger Innenstadt veranstalten. Dazu unsere Pressemitteilung:

Am vergangenen Sonntag haben die Piraten in Berlin mit einem phänomenalen Ergebnis von 8,9 % ihren ersten Landtag „geentert“. Die ständig steigenden Wahlergebnisse zeigen, dass die bislang wenig beachteten Piraten zu einer ernstzunehmenden politischen Größe heranwachsen.

Deshalb werden die Freiburger Piraten allen Bürgern diesen Samstag und Sonntag in der Innenstadt Rede und Antwort stehen. Sie werden über ihre Partei, Politikverständnis und ihre Inhalte – speziell zum Thema Kirche und Staat – informieren.

Am 24. oder 25. September kann man sie an ihrem Infostand zwischen dem Café Aspekt und dem KG II (Ecke Bertoldstraße/Niemensstraße) zwischen 9 und 18 Uhr besuchen.

Wir freuen uns auf zahlreiche interessierte Gäste!

Nächstes Wochenende ist es soweit: Die apostolische Reise von Benedikt XVI. endet in Freiburg. Dort wird er sich unter anderem mit Altkanzler Helmut Kohl und Vertretern des Zentralkomitees der deutschen Katholiken treffen sowie Gebetsgottesdienste und Zeremonien abhalten. Doch eine Woche zuvor wurden kritische Stimmen laut.

Das SchwuLesBi-Referat des u-asta der Universität Freiburg und die Juso Hochschulgruppe Freiburg riefen anlässlich des Staatsbesuchs von Papst Benedikt XVI. am 17. September zu einer kritischen Demonstration auf. Dieser schlossen sich unter anderem die Linke, das Bündnis Freiburg ohne Papst und wir Piraten an.

Die Veranstalter legten ihr Hauptaugenmerk auf die Ablehnung von Kondomen und anderen Verhütungsmaßnamen, die fehlende Gleichstellung von Mann und Frau in der katholischen Kirche und die ablehnende Haltung gegenüber Bi- und Homosexualität.

Wir wenden uns generell nicht gegen den Papst, dessen Besuch in Freiburg oder die katholische Kirche, sondern kritisieren verschiedene Punkte am Papstbesuch und der Haltung des Papstes und der Kirche zu verschiedenen Themen. Dies betrifft nicht nur die Geschlechter-, die Lesben- und Schwulenpolitik, sondern speziell im Fall des Papstbesuchs auch die finanzielle Unterstützung der katholischen Kirche durch den Staat.

Wir fordern zudem eine klare Trennung von Kirche und Staat, die Entfernung jeglichen Religionsbezugs aus der Landesverfassung, keine Anbringung religiöser Symbole an öffentlichen Gebäuden und einen kostenlosen Kirchenaustritt.

Die Piraten sehen die Religions- und Glaubensfreiheit als unverhandelbares Grundrecht an und lehnen darum nicht Religionen oder Kirchen im Allgemeinen ab, sondern deren Verquickung mit dem Staat und deren Privilegien gegenüber anderen vergleichbaren Einrichtungen.

Wer sich über unsere Positionen weiter informieren möchte, ist herzlich eingeladen, uns am kommenden Wochenende an unserem Infostand in Freiburg zu besuchen. Details dazu werden in einigen Tagen hier veröffentlicht.

Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen.

Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen:

• Vorsitzender: Tobias Zawisla (21) – Villingen-Schwenningen
• Stellv. Vorsitzende: Annette Linder (27) – Gutach im Breisgau
• Schatzmeister: Martin Junk (18) – Kenzingen
• Bezirksekretär: Marco Rosenthal (32) – Gutach im Breisgau
• Politischer Geschäftsführer: Rauno Schaal (27) – Freiburg
• Beisitzer: Daniel Götz (20) – Offenburg
• Beisitzer: Michael Kiai (42) – Tuttlingen

Der neue Vorstand des Bezirksverbands Freiburg v. l. n. r.: Martin Junk, Michael Kiai, Daniel Götz, Marco Rosenthal, Annette Linder und Tobias Zawisla. Rauno Schaal wurde in Abwesenheit gewählt (CC-BY-SA 2.0 Bastian Haas).

Der Vorstand möchte in der kommenden Amtsperiode insbesondere mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen und die begonnene Arbeit in der Strukturierung und Professionalisierung der politischen Arbeit im Bezirksverband weiterführen.

Morgen sind Uniwahlen. Die Wahlbeteiligung blieb bisher leider meistens unter 20%. Deshalb möchten wir von der Piratenpartei kurz erklären, worum es bei der Wahl geht und schließen die Bitte an: “Geht wählen! Demokratie lebt vom Mitmachen.”

Warum im Gegensatz zu den früheren Jahren die Wahl des AStAs diesmal ungleich wichtiger ist, erklärt nun Florin Godard, Pirat und Informatik-Student aus Freiburg in einem Gastbeitrag:

Am Dienstag, den 5. Juli sind Uniwahlen. Gewählt werden die Fakultätsräte und der AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss). Während die Fakultätsräte auch bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden dürften, fristet der AStA bisher ein Schattendasein. Er darf sich prinzipiell, seit die Verfasste Studierendenschaft 1977 abgeschafft wurde, nur zu sozialen, geistigen, musischen und sportlichen Belangen der Studierenden äußern.

Das soll sich jetzt aber ändern. Die grün-rote Landesregierung hat versprochen, die Verfasste Studierendenschaft wieder einzuführen. Deswegen ist es jetzt wichtig, dass die gewählten Vertreter dafür sorgen, dass die bisher eher schwach ausgeprägte Hochschuldemokratie in die richtigen Bahnen gelenkt wird und dass viel mehr Studierende als bisher überhaupt wählen gehen wollen.

Mein Eindruck ist, dass viele Studierende das System der Hochschuldemokratie nicht verstehen oder keine Auswirkungen ihrer Wahl beobachten können und deswegen nicht wählen gehen.

Lizenz: Dieser Text und die Grafik können (z.B. bei Wikipedia) frei verwendet werden.

Dieses System darf nicht einfach in die Verfasste Studierendenschaft übernommen werden. Zum einen ist die Vollversammlung als höchstes Gremium de facto nie beschlussfähig, zum anderen bilden die Fachschaftenkonferenz, der Vorstand und die Vertreter des Buf im Senat ein Rätesystem, das durch das imperative Mandat der Vertreter die Meinungspluralität der Studierenden nicht vertreten kann und jeder Student ein unterschiedliches Stimmgewicht hat.

Unsere Hochschule braucht ein transparentes System, in dem jedem Studierenden klar ist, was er mit seiner Stimme bewirkt. Die buf-Listen treten mit Argument an, dass das u-Modell die einzige Möglichkeit ist, eine legitimierte Vertretung der Studierenden aufzubauen und zu erhalten. Das war bisher der Fall und wird sich jetzt aber ändern.

Die Buf-Listen treten außerdem mit streng 50:50 nach Geschlechtern quotierten Listen an. Wir Piraten lehnen Quoten ab, da sie die Wirklichkeit nicht abbilden können. Es gibt schließlich nicht nur zwei Geschlechter, zum anderen ist die Verteilung unter den Studierenden nicht 50:50. Die Universität geht leider noch vom Zwei-Geschlechter-Modell aus und gibt für das WS 2010/11 eine Zahl von 11732 weiblichen gegenüber 10303 männlichen Studierenden an. Warum sind Männer also auf den Listen überrepräsentiert? Warum wird nicht nach Haarfarbe quotiert? Nach Körpergröße? Eine Quote täuscht daher eine Gleichberechtigung vor, die sie in Wirklichkeit nie umsetzen kann.

Wahlprogramme

Da die Buf-Listen absichtlich kein Wahlprogramm vertreten und eine reine Personenwahl vollziehen, da alles basisdemokratisch im Semester beschlossen werde, kann man diese auf dieser Ebene nicht beurteilen.
Außerdem treten noch die Liberale Hochschulgruppe, der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) und die Juso-Hochschulgruppe an.

Bei den parteinahen Hochschulgruppen besteht möglicherweise das Problem, dass die Programme von den Parteien bestimmt werden und daher nicht zwingend die Interessen der Studierenden vertreten werden. Außerdem haben Parteien über die Landespolitik bereits Einfluss auf die Hochschule, daher ist fraglich, ob sie auch in den inneren Gremien der Hochschule mitreden sollten.

RCDS: Das einseitige (!) Wahlprogramm bietet außer der Forderung nach der Abschaffung des Veggie Day zu wenig Fleisch, als dass man sich ernsthaft damit beschäftigen könnte.

Bei den anderen zur Wahl antretenden Hochschulgruppen kann man dagegen von einem richtigen Programm reden.
Die Juso-HSG fordert beispielweise, die Gleichberechtigung weiter auszubauen und setzt dabei auch nur auf das Zwei-Geschlechter-Modell. In dem zehnseitigen Wahlprogramm finden sich viele Punkte, die über die reine Hochschulpolitik hinausgehen, wie ein Punkt zur allgemeinen Wohnpolitik. Das Semesterticket möchte sie zuerst landesweit und schließlich auch “auf ausgewählten Strecken” in InterCity-Zügen gültig sehen.
Insgesamt kann man in dem Programm stellenweise sehr deutlich die SPD-Handschrift erkennen, einzelne Punkte greifen etwas zu weit, im Ganzen ist das Wahlprogramm meiner Meinung nach aber vernünftig.

Die liberale Hochschulgruppe möchte, nach ihren liberalen Prinzipien mit größtmöglicher Freiheit für jeden Studierenen, unter anderem die Anwesenheitspflicht in Vorlesungen abschaffen und die Bachelorregelstudienzeit auf acht Semester erhöhen. Für die Verfasste Studierendenschaft fordert sie, dass sie “demokratisch legitimiert ist, in der es Gewaltenteilung und Transparenz gibt, die pluralistische Meinungen aus der Studierendenschaft widerspiegelt und dabei handlungsfähig bleibt.” Hier kommt sie meiner Vorstellung von einer Hochschuldemokratie sehr nahe. Sie fordert ebenfalls, die unsägliche Attestregelung abzuschaffen. Genaueres findet man im kompletten Wahlprogramm.

Die Wahlräume für jede Fakultät finden sich hier: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/politik/uniwahlen/fakzu

Deswegen geht bitte zur Wahl. Was ihr wählt, ist euch natürlich freigestellt, ich hoffe ich habe euch mit meinem Post ein paar Denkanstöße geliefert.

Auch wenn sie mit ca. 80 Teilnehmern nicht sonderlich groß war, sorgte die „Freiheit statt Angst!“-Demo für Aufmerksamkeit in Freiburgs Innenstadt, als sie letzten Samstag kurz nach 18:00 Uhr vom Augustinerplatz über den Platz der Alten Synagoge in Richtung Rathausplatz führte.

Unter den Demonstranten, die Parolen wie „Stoppt den Überwachungswahn! Freiheit statt Angst!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!“ zum Besten gaben, waren vor allem Mitglieder des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat), dem Initiator der Veranstaltung, und der Piratenpartei, die als Mitorganisator auftrat.

Auf dem Rathausplatz wurden im Anschluss an den Zug drei Reden gehalten. Der erste Beitrag kam vom Piraten Michael Kleiser, der in einem Potpourri der Überwachungstechniken Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder INDECT erläuterte, den Datenstriptease, der mit der Beantragung von Hartz IV einhergeht, anprangerte und vor dem Missbrauchspotential gespeicherter Daten warnte.

Der darauffolgende Redner war Teil der Fussballfanszene und berichtete über die dort gängige Überwachung der Fans mit Hilfe von Kameras und seit neuestem auch mit Hilfe von Richtmikrofonen durch die Polizei. Außerdem berichtete er, es werde immer häufiger gefordert, dass personalisierte Eintrittskarten eingeführt werden sollen. In manchen Ländern müsse man bereits jetzt als Fussballfan diverse persönliche Daten preisgeben, um überhaupt in den Besitz eines Tickets zu gelangen. Die Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ und die in Baden-Württemberg seit 2005 bestehende Arbeitsdatei für „Szenekundige Beamte (SKB)“, kurz „SKB-Datenbank“, wurden ebenfalls genannt. Hier führte der Redner unter anderem an, dass man teilweise schon wegen Lappalien in einer solchen Datei landen könne und die Betroffenen darüber nicht informiert werden würden.

Zuletzt sprach Jonathan Nowak vom AK Vorrat. Seine Rede drehte sich um den Zensus 2011, wobei er unter anderem über allgemeine Probleme und den aktuellen Stand der Volkszählung berichtete. Zudem warnte er vor dem potentiellen Missbrauch der gesammelten Daten.

Wir Piraten sind froh, dass die Demo so reibungslos und friedlich abgelaufen ist, und möchten uns bei allen Demoteilnehmern, den Rednern und vor allem beim AK Vorrat für die Realisierung dieser „Freiheit statt Angst!“ bedanken.

Während die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung” am morgigen Samstag, den 28. Mai, zu ihrer Abschlusssitzung zusammenkommt, ruft ein breites Bündnis von Mitgliedern aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ in über 20 deutschen Städten zu großen Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

In Freiburg finden am Samstag ab 13:00 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz hinter der Herz-Jesu-Kirche ebenfalls Kundgebungen sowie kulturelle und musikalische Beiträge statt. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen hierbei neben dem bundesweiten Ausstieg aus der Atomkraft, vor allem auf der Stilllegung der Atomkraftwerke in Fessenheim (Frankreich), Leibstadt und Beznau (beide Schweiz).

Mitglieder der Piratenpartei aus Emmendingen und Freiburg schließen sich diesem Aufruf an und werden auch an der Demonstration teilnehmen.

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt.

Dazu stellt der Bundesvorstand fest:

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen. Die Zugänge zu technischen Infrastruktur der Piratenpartei sind aus diesem Grund – so weit es den Ermittlungszielen dient – zur Verfügung gestellt worden. Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden.

Gegenwärtig geht der Bundesvorstand davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliegt. Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Betreiber der Server involviert. Insofern werden die Ermittlungsresultate der Polizei mit Neugierde erwartet. Den eigenen Ansprüchen gerecht, wird der Bundesvorstand – sobald gesicherte Informationen zur Verfügung stehen – in hoher Transparenz und erschöpfend zu den aktuellen Vorhaltungen Stellung nehmen.

Der Bundesvorstand hat derzeit jedoch keinerlei Kenntnis von Informationen, die eine komplette Abschaltung aller Server der Piratenpartei Deutschland rechtfertigen würden. Betroffen waren nach den vorliegenden Informationen lediglich ein einzelner, öffentlicher Dienst auf einem virtuellen Server der Piratenpartei.
Die Abschaltung aller Server ist ein massiver Eingriff in die Kommunikations- und Informationstruktur der sechstgrößten Partei Deutschlands. Angesichts der in zwei Tagen anstehenden Landtagswahlen in Bremen wird hier politisch ein massiver Schaden angerichtet, den der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland aufs entschiedenste verurteilt.

Im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungsarbeiten wird daher zu klären sein, ob die erfolgte Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung rechtlichen Vorgaben entsprochen hat, insbesondere ob die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurden. Immerhin hat die Maßnahme zu einem großflächigen Zusammenbruch der technischen Infrastruktur der Piratenpartei Deutschland geführt. Geklärt werden muss zudem, ob Daten betroffen sind, die mit dem Ermittlungsziel in keinerlei Zusammenhang stehen.

Der Bundesvorstand bitte zudem um Verständnis dafür, dass das derzeitige, primäre Augenmerk auf die Wiederherstellung der Funktionstauglichkeit der davon betroffenen Infrastruktur gerichtet ist.

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland
Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband, Rene Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer

Die Freiburger Piraten und Landtagskandidaten bedanken sich herzlichen bei allen, die sie in den letzten Monaten und Wochen begleitet, unterstützt und am vergangenen Wahlsonntag trotz dominierendem Lagerwahlkampf gewählt haben.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg konnte bei der Landtagswahl 2011, verglichen mit der Bundestagswahl 2009, ihr Ergebnis landesweit mit 2,1 Prozent etwas verbessern und ist damit mit Abstand die größte der sogenannten Sonstigen Parteien. Das Ergebnis der PIRATEN in der Stadt Freiburg entspricht im Schnitt dem Landesergebnis.

Diese 2,1 Prozent – und somit die über 103.000 Stimmen – sehen auch die Freiburger Piraten als klares Signal, weiter auf Änder-Kurs zu bleiben. „Der neuen Landesregierung wünschen wir alles Gute und die Kraft, die historische Chance auf einen politischen Wechsel auch zu nutzen. Wir werden sie als starke außerparlamentarische Oppositionspartei kritisch, aber konstruktiv begleiten. Im Wahlkampf wurden viele Versprechen gegeben, die es nun zu halten gilt.” so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands, zum klaren Wahlerfolg der Grünen.

Die Freiburger Piraten treffen sich auch weiterhin, immer vierzehntägig (in geraden KW) Donnerstags um 19:00 im Auerhahn Freiburg (Ecke Egonst./Eschholzstr.) und freut sich auf neue und alte Gesichter sowie interessante politische Diskussionen.

In Wochen zwischen den “fixen” Treffs planen wir uns flexibel an wechselnden Orten zu treffen, sei es in Biergärten, im Seepark zum Grillen oder ähnliches. Die Infos und Ankündigungen dazu gibts über Twitter, Facebook und unsere Mailingliste.

Auch heute gab es wieder eine Anti-Atom-Demo in Freiburg. Natürlich waren die Piraten auch wieder mit dabei. Das Thema Atom-Ausstieg ist zu wichtig, als dass man es wegen einer vergangenen Wahl aus den Augen lassen dürfte.

Start war wie jeden Montag um 18 Uhr am Bertolsbrunnen. Diesmal ging es allerdings nicht zum Augustinerplatz, sondern zu einer Kundgebung mit einer sehr guten Rede von Axel Mayer, Geschäftsführer des BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein.

Stimmung kam auf, als ein Aktivist einer Antikapitalismus-Gruppe das Podium unter dem Vorwand einer Veranstaltungsankündigung für eine Rede in Beschlag nahm.

Bei der Landtagswahl 2011 haben wir in Baden-Württemberg ein Gesamtergebnis von 2,1 Prozent der Stimmen geholt. Angesichts des sehr polarisierenden Lagerwahlkampfs mit vielen taktischen Wählern ist das im Grunde ein ganz ordentliches Ergebnis, das zeigt, dass man uns nicht mehr so schnell los wird. Der Landesvorstand hat sich mit dem Ergebnis schon gestern Nacht auseinandergesetzt. Der dortigen Pressemeldung ist nicht viel hinzuzufügen.

Wir alle sind froh, dass der Wechsel im Ländle geklappt hat. Rot-Grün muss jetzt beweisen, wie ernst die Versprechungen gemeint waren. Wir werden das beobachten – wurde der Erfolg doch auch mit Leihstimmen von den Piraten erreicht.

Daher einen herzlichen Glückwunsch an die beiden Gewinner der grünen Direktmandate Edith Sitzmann (Freiburg II) und Reinhold Pix (Freiburg I).

Wie bei jeder Wahl kann aber nun einmal nicht jeder gewinnen. Das folgende Bild eines Großplakats in Denzlingen sollte diese Situation am treffendsten darstellen. Nichts hält eben ewig. Unser Mitleid hält sich allerdings stark in Grenzen.