Der Protest gegen die US-Initiative SOPA erreichte eine überwältigend große, weltweite Aufmerksamkeit und führte augenscheinlich auch zum Ziel: SOPA wurde erst einmal auf Eis gelegt.

Doch dies ist nicht das einzige Projekt, das einen groß angelegten Angriff auf unsere Freiheit darstellt.
Das sogenannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, das vorgeblich dem Schutz vor Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen dient. Tatsächlich würden jedoch aufgrund dieses Vertrages Grundrechte weit beschnitten. Der Vertragstext ist leider sehr schwammig formuliert und die Protokolle der Verhandlungen, die zur Bewertung des Textes nötig sind, sind geheim.
Insgesamt bedeutet der Vertrag eine Zementierung des derzeitigen Urheberrechtes, das dringend einer Anpassung an aktuelle Gegebenheiten bedarf. Zusätzlich überträgt der Vertrag privaten Unternehmen Rechte etwa bei Zollkontrollen.

Außerdem können wirkstoffgleiche Kopien von sich bereits auf dem Markt befindlichen Medikamenten, sogenannte Generika, auf dem Transportweg (in transit) vom Zoll konfisziert werden. Dadurch könnte sich die medizinische Versorgung in Entwicklungsländern drastisch verschlechtern. Dies ist ein Grund weswegen sich zum Beispiel Indien gegen ACTA stellt.

Weitere Informationen zu ACTA finden sich im Spiegel Online-Artikel „Warum Acta in den Papierkorb gehört“ oder auf der Plattform des Bündnisses «Stopp ACTA».

Am 26. Januar wurde ACTA unter anderem von der EU unterschrieben. Als letzte Hürde muss im Laufe des Jahres noch das EU-Parlament zustimmen.

Deswegen organisiert ein breites Bündnis am 11. Februar Demonstrationen in der ganzen Welt. Auch in Freiburg findet ab 15:00 Uhr eine Demonstration statt, die vom Kartoffelmarkt zum Rathausplatz führt. Aktuelle Infos dazu gibt es auf Facebook, Twitter und im StoppACTA-Protest-Wiki.

Auch diesen Samstag werden wir Piraten erneut einen Infostand zum Thema Volksabstimmung veranstalten. Von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir an der Ecke KaJo/Grünwälderstraße anzutreffen sein, um dort unseren Kaperbrief zu verteilen.

Ziel dieser kleinen Zeitung ist es, die Bürger Baden-Württembergs umfassend über die Hintergründe des Volksentscheids über Stuttgart 21 zu informieren. Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen wollen wir vor Ort beantworten.

Am Wochenende werden Emmendinger und Freiburger Piraten anlässlich des bevorstehenden Volksentscheides Infostände veranstalten und den sogenannten Kaperbrief unter die Leute bringen. Detaillierte Informationen dazu finden sich in der folgenden Pressemitteilung:

Der erste Volksentscheid des Landes Baden-Württemberg steht vor der Tür: Am 27. November sind die Bürger aufgerufen über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Bauprojekts Stuttgart 21 mitzuentscheiden. Bei einem positiven Ausgang bietet der Volksentscheid dem Land die Möglichkeit, aus der Finanzierung des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auszusteigen.

Die Piraten freuen sich, dass ihre Forderung nach einem Volksentscheid umgesetzt wird. „CDU und SPD wollten das Projekt unbedingt fortführen und die Grünen wären, wenn sie eine Möglichkeit gehabt hätten, auch ohne Volksentscheid aus S21 ausgestiegen. Die Piraten jedoch wollten von Anfang an die Entscheidung dem Bürger überlassen.“ sagt Annette Linder, stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg.

Die Fragestellung des Volksentscheides ist schwierig formuliert und lautet:

Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)“ zu?

Wer dafür ist, dass sich das Land weiterhin finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf.

Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief verteilt, welcher Pro- und Contra-Positionen zum Bahnhofsprojekt enthält und allgemeine Informationen über Volksentscheide in Baden-Württemberg liefert.

Termine für die ersten Infostände:

• Freiburg: 12. November, 9 bis 18 Uhr, Ecke Kaiser-Josef-Straße/Schiffstraße
• Emmendingen: 12. November, 9 bis 16 Uhr, Marktplatz

Am Wochenende werden wir Freiburger Piraten anlässlich der Berliner Abgeordnetenhauswahl und anlässlich des Papstbesuches einen Infostand in der Freiburger Innenstadt veranstalten. Dazu unsere Pressemitteilung:

Am vergangenen Sonntag haben die Piraten in Berlin mit einem phänomenalen Ergebnis von 8,9 % ihren ersten Landtag „geentert“. Die ständig steigenden Wahlergebnisse zeigen, dass die bislang wenig beachteten Piraten zu einer ernstzunehmenden politischen Größe heranwachsen.

Deshalb werden die Freiburger Piraten allen Bürgern diesen Samstag und Sonntag in der Innenstadt Rede und Antwort stehen. Sie werden über ihre Partei, Politikverständnis und ihre Inhalte – speziell zum Thema Kirche und Staat – informieren.

Am 24. oder 25. September kann man sie an ihrem Infostand zwischen dem Café Aspekt und dem KG II (Ecke Bertoldstraße/Niemensstraße) zwischen 9 und 18 Uhr besuchen.

Wir freuen uns auf zahlreiche interessierte Gäste!

Am vergangenen Samstag fand in der Freiburger Innenstadt der zweite Mittsommernachtstisch statt. Quer durch die gesamte Innenstadt stellten die Freiburger Tische auf und bewiesen einander ihre Gastfreundschaft. Wir Piraten waren auch mit einem großen Tisch mit von der Partie und hatten leckere Köstlichkeiten für unsere Gäste dabei.

Die Aktion wurde vom Theater im Marienbad organisiert und war unserer Meinung nach ein voller Erfolg. Der nichtkommerzielle Charakter und die Offenheit der Veranstaltung allen Menschen gegenüber hat uns sehr gefallen. Nicht umsonst lautet ein zentraler Slogan der Piraten „Sharing is Caring“!

Wir hatten viele Gäste mit interessanten Fragen, aus denen sich lebendige Diskussionen entwickelten. Der Abend verging dadurch wie im Flug und für uns steht fest, dass sich der Mittsommernachtstisch unbedingt als alljährliche Veranstaltung etablieren sollte.

Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) rufen die Freiburger und Emmendinger Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Demonstration „Freiheit statt Angst!“ auf. Die vom AK Vorrat initiierte und von den Piraten mitorganisierte Veranstaltung findet am kommenden Samstag, dem 25. Juni, um 18:00 Uhr auf dem Augustinerplatz in Freiburg statt.

Zusammen mit weiteren Bündnispartnern – unter anderem nichtstaatlichen Organisationen und einigen Parteien – und hoffentlich zahlreichen Bürgern soll an diesem Abend gegen die ausufernde Überwachung und den sich verschärfenden Kontrollwahn durch Staat und Wirtschaft demonstriert werden.

Nach dem Demozug durch die Stadt wird es auf dem Rathausplatz zusätzlich Redebeiträge geben, die sich beispielsweise mit dem Zensus 2011, der Fussballfanüberwachung und selbstverständlich der Vorratsdatenspeicherung beschäftigen werden.

Vor allem letztere ist derzeit wieder in aller Munde. Zum einen wegen des von der EU diese Woche eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland in Hinblick auf die fehlende Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, zum anderen angesichts der am Mittwoch von der Innenministerkonferenz geforderten Wiedereinführung selbiger.

Die verdachtsunabhängige Überwachung unseres Kommunikationverhaltens findet allerdings auch ohne die vom Bundesverfassungsgericht auf Eis gelegte Vorratsdatenspeicherung statt. Erst diese Woche wurde eher zufällig bekannt, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit unter anderem auf Demonstrationen hunderttausende von Verbindungsdaten  heimlich aufgezeichnet, gespeichert und zweckentfremdet hat.

In Übereinstimmung mit dem AK Vorrat lehnt die Piratenpartei eine anlasslose Überwachung der Bevölkerung ebenfalls strikt ab. „Wir werden uns weiterhin vehement dafür einsetzen, dass der Bürgerrechtsabbau durch Instrumente wie die Vorratsdatenspeicherung, ELENA (elektronischer Entgeltnachweis), die elektronische Gesundheitskarte, biometrische Ausweisdokumente oder die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (GRÜNE) geplante orts- und zeitabhängigen PKW-Maut – einer Vorratsdatenspeicherung für Autofahrer – nicht weiter vorangetrieben wird“, legt Marco Rosenthal, Mitbegründer der Freiburger und Emmendinger Piratenpartei-Ortsgruppen, dar. „Wir rufen deshalb alle Menschen dazu auf, am kommenden Samstag ihre Stimme gegen den Überwachungswahn und die Datensammelwut und für die Bürgerrechte zu erheben.“

Die Freiburger Piraten laden alle Interessierte, Mitglieder, Freunde und Sympathisanten am Wahlsonntag ab 11:00 zum “Wahltags-Brunch” ins Gasthaus Waldsee in Freiburg ein, um vor oder nach der Stimmabgabe mit uns in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen und den Wahlkampf Revue passieren zu lassen.

Des Weiteren möchten wir ab 18:00 im Auerhahn Freiburg (Ecke Eschholzstraße/Egonstraße) gemeinsam die Prognosen und Hochrechnungen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfolgen und auf den Wahlerfolg der PIRATEN bei der erstmaligen Landtagswahlteilnahme in Baden-Württemberg sowie auf einen echten politischen Wechsel im Land anstoßen.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter die den Wahltag bzw. den Wahlabend mit uns verbringen möchten!

Leider musste es wohl erst den nächsten GAU geben, bevor sich etwas bewegt. Sicher ist bei der Atomkraft leider nur das Risiko – und das ist einfach untragbar, nun noch mehr denn je.

Die Freiburger Piraten rufen deshalb ebenfalls zu den bundesweiten Mahnwachen und Demonstrationen für den Atomausstieg am morgigen Montag um 18:00 Uhr auf. In Freiburg ist der Treffpunkt hierfür am Bertoldsbrunnen.

Setzt ein klares Zeichen und zeigt Flagge gegen den schwarzgelben Ausstieg vom Ausstieg, gegen die Intransparenz und den Lobbyimus der Atomindustrie sowie gegen Energiegewinnung durch Kernspaltung an sich – national wie international! Fukushima ist überall.

Wenn nicht jetzt, wann dann?
KLARMACHEN ZUM ABSCHALTEN!

Anti-Atom-Mahnwachen auf einer größeren Karte anzeigen

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• http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html
• http://www.anti-atom-piraten.de/2011/03/nuklearer-notfall-in-japan/
• http://www.piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/umwelt-energie-und-verbraucherschutz/
• http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/fessenheim-ausstellung.html

Im Zuge der Vorbereitung der diesjährigen Landtagswahl richtet die Piratenpartei Baden-Württemberg am Dienstag, den 1.3.2011 einen landesweiten Stammtisch aus, der unter dem Motto „Tag der Offenen Tür“ steht. Bei diesem konzertierten Stammtisch – von den PIRATEN intern „Open Ship“ genannt – haben interessierte Gäste an diesem Tag ab 19:00 Uhr die Gelegenheit, sich über die Ziele der Piratenpartei und ihrer Kandidaten zu informieren.

Die PIRATEN demonstrieren damit eindrucksvoll, wie gut sie im „Ländle“ aufgestellt sind.
Was die interessierten Gäste beim Tag der Offenen Tür erwarten wird, fasst André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für Freiburg II (West) zusammen:
„Auf den Stammtischen werden die Kandidaten des Wahlkreises anwesend sein und den Bürgern Rede und Antwort stehen, sei es über die Kandidaten, das basisdemokratisch entstandene Landeswahlprogramm oder die Piratenpartei selbst“.

Ein offener politischer Treff ist bei den Piraten im Grunde nichts Besonderes. Alle Treffs und Stammtische sind generell offen, und jeder Gast ist herzlich willkommen. Einen gemeinsamen koordinierten Tag hat es jedoch in dieser Form noch nicht gegeben.

Natürlich sind auch die Piraten Freiburg und somit auch die Kandidaten für Freiburg (André Martens und Fabian “Cruel” Baur) und fürs Breisgau (Florian Zumkeller-Quast) mit von der Partie! Stattfinden wird er bei uns am Dienstag ab 19:00 im Auerhahn Freiburg im Stühlinger, nahe der Straßenbahn- und Bushaltestelle “Eschholzstraße”.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter und vor allem auf interessierte und auch diskussionsfreudige Mitmenschen, die diese Chance sich direkt zu informieren, nutzen möchten.

Umfassende Informationen zum Tag der Offenen Tür und zu den weiteren Veranstaltungsorten sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-bw.de/openship/
(facebook-veranstaltungs-link: http://www.facebook.com/event.php?eid=186437964712989 )

Zeitgleich zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag veranstaltete letzten Samstag, den 23. Oktober, das überparteiliche Bündnis „Freiburg zeigt Flagge gegen Atomkraft“ ebenfalls einen Aktionstag.

Das Bündnis – bestehend aus politischen Parteien und den unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen (s.u.) – lud zu einer Kundgebung auf den Augustinerplatz ein. Im Vorfeld machten einige Bündnismitglieder mit Infoständen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam.

Auch wir Freiburger Piraten – mit tatkräftiger Unterstützung der Elzpiraten – waren mit von der Partie und boten den Bürgern die Möglichkeit, sich fundiert über unser Umwelt- und Energieprogramm zu informieren.

Auch die Themen Abgeordnetenbestechung / Initiative 108e sowie URANgela fanden großen Anklang bei den Freiburgern.

Der Einladung zur Kundgebung gegen die derzeitige Atompolitik, insbesondere gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung Anfang September beschlossene Laufzeitverlängerung, folgten etwa 1.500 Bürger. Kurz nach 13:00 Uhr eröffnete Claude Kuhnen vom Kreisverband Freiburg Bündnis 90/Die Grünen offiziell die Veranstaltung; es folgten Reden von Axel Mayer (BUND-Geschäftsführer für die Region südlicher Oberrhein), Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen, MdL), Elke Brandes (BUND Stadtkreisgruppe Freiburg) sowie Walter Krögner (SPD, MdL).

Auch unser Landtagskandidat für Freiburg II, André Martens, hielt eine Rede und prangerte darin die von Intransparenz und Lobbyismus geprägte Laufzeitverlängerung an. Diese bedeute mehr Atommüllproduktion mit weiterhin ungeklärter Endlagerung, Umweltbelastung und das generelle Risiko, welches vom Betrieb der teils überalterten Anlagen ausgeht. Vor allem bedeutet es auch eine Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien.

Als Abschluss gab es eine friedliche Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, um schließlich am Konzerthaus vor der Wiwili-Brücke mit einer kleineren Kundgebung den offiziellen Teil des Aktionstags zu beenden.

      
Die Freiburger Piraten rufen weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, auch in Zukunft Flagge zu zeigen – sei es auf Demos, Aktionen oder auf dem Balkon, sei es in Gesprächen mit Freunden und Bekannten oder bei der Wahl des Strom-Anbieters: den Atomausstieg können wir nämlich auch selbst machen!

Bilder und Videos:

• http://www.badische-zeitung.de/fotos-anti-atomkraft-demo-in-freiburg
• http://www.facebook.com/album.php?aid=26852&id=148118708563119
• http://spd-breisach.de/index.php?id=522

• http://www.youtube.com/watch?v=ZSTLKaeBogM

Bündnispartner:

• Anti-Atom-Gruppe Freiburg http://www.antiatomfreiburg.de/
• BUND Südlicher-Oberrhein http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/index.html
• Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Freiburg http://gruene-freiburg.de/
• Die Linke, Kreisverband Freiburg http://www.dielinke-freiburg.de/
• Die Violetten http://die-violetten.de/
• Ecotrinova http://www.ecotrinova.de/
• Fabrik Freiburg http://www.fabrik-freiburg.de/
• fesa e.V. http://www.fesa.de/
• Greenpeace Freiburg http://www.greenpeace-freiburg.de/
• Klimabündnis Solarregio Kaiserstuhl e.V. http://www.solarregio.de/
• Piratenpartei, Bezirksverband und Stammtisch Freiburg http://www.piraten-freiburg.de/
• SPD, Kreisverband und Ratsfraktion Freiburg http://www.spd-freiburg.de/
• U-Asta Freiburg http://www.u-asta.uni-freiburg.de/
• Unabhängige Listen Freiburg http://www.unabhaengige-listen-freiburg.de/

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Bilder auf dieser Seite ohne Nennung: CC-BY-Sa 3.0 André Martens / Piraten Freiburg