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Real Live-Treffen des Vorstands des Bezirksverbandes Freiburg

17. Januar 2015 Keine Kommentare

Wer den Vorstand des Bezirksverbandes Freiburg schon immer einmal in RL treffen wollte, hat am heutigen Samstag, den 17. Januar, ab 19:00 Uhr die Gelegenheit dazu. Die Veranstaltung findet im „Eimer“ (Belfortstraße 39) in Freiburg statt.

Jeder, egal ob Mitglied oder nicht, ist herzlich zur Vorstandssitzung und dem anschließenden lockeren Zusammensein eingeladen.

Vorstellung der wichtigsten technischen Hilfsmittel zur Mitarbeit bei den Piraten

19. April 2012 Keine Kommentare

Heute Abend veranstaltet der Stammtisch der Piraten Freiburg einen Informationsabend zur Vorstellung der technischen Hilfsmittel, die zur Mitarbeit im Internet angeboten und benutzt werden.

Es werden unter anderem der Umgang mit Mailinglisten, dem Piraten-Wiki und dem Online-Konferenztool Mumble erklärt.

Einer der Vortragenden ist Florin Godard, Student der Informatik an der Technischen Fakultät der Universität Freiburg.

Im Anschluss ist noch ein Programmpunkt zum nächsten Bundesparteitag geplant, bei dem über die Kandidaten zum Bundesvorstand diskutiert werden kann.

Anmeldung:

Wir bitten bei einer geplanten Teilnahme um einen Eintrag im Wiki oder der Mitteilung per E-Mail an Florin Godard (florin.godard(at)mitglied.piratenpartei-bw.de).

Veranstaltungsort:

Die Veranstaltung findet im Vauban in der Georg-Elser-Straße 2 statt und beginnt um 19 Uhr.

Einblicke in die Ursachen und Wirkungen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise – Ist ein (bedingungsloses) Grundeinkommen utopisch oder zeitgemäß?

11. April 2012 3 Kommentare

Der Bezirksverband Freiburg lädt am 21. April ab 13:00 Uhr zur Vortrags- und Diskussionsrunde „Einblicke in die Ursachen und Wirkungen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise – Ist ein (bedingungsloses) Grundeinkommen utopisch oder zeitgemäß?“ ein.

Im stadtteilzentrum haus 037 in Freiburg werden der Wirtschaftsblogger Otmar Scherer-Gennermann, der Staats- und Wirtschaftswissenschaftler Dr. André Presse und Michael Ebner, Mitglied der Sozialpiraten, zur Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzpolitik referieren und über diese Themen diskutieren.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung findet man im Blog des Bezirksverbands Freiburg.

Offener Brief der Freiburger Piraten an Dekan Engelhardt

9. April 2012 3 Kommentare

Sehr geehrter Herr Dekan Engelhardt,

es freut uns zu hören, dass Sie offensichtlich über die Piratenpartei nachdenken. In Ihrer Predigt vom Karfreitag 2012 gibt es Ungenauigkeiten, die Sie anscheinend in Zusammenhang mit der Piratenpartei bringen.

Ausgehend von dem Wortlaut Ihrer Predigt und den darauf folgenden Reaktionen in der Presse ist der Schluss, dass Sie die Piratenpartei als „hip und anziehend geltende Partei“ bezeichnen, naheliegend.

Unglücklicherweise sind Sie einigen Irrtümern aufgesessen, die wir an dieser Stelle gerne ausräumen möchten.

Was in Emden geschehen ist, ist grauenvoll und wir bedauern ebenso wie sie, was dort passiert ist. Doch ebenfalls sehr beschämend war an dieser Stelle das Versagen der Presse und insbesondere der Polizei. Was Sie aber ausgehend von deren Versagen dazu verleitet, dieses mit der Piratenpartei und der von Ihnen genannten „Freiheit im Internet“ zu verbinden, ist für uns als Bürger und Parteimitglieder nicht nachvollziehbar.

Die Ereignisse von Emden fanden nicht im Internet statt. Etwa 66% aller Bundesbürger nutzen auf unterschiedliche Weise das Internet ebenso selbstverständlich wie andere Kommunikationskanäle
(z.B. über das Telefon, Handy, Fax etc.). Man hätte auch telefonisch oder per Brief zum Lynchmob aufrufen können. Deswegen würde man trotzdem nicht Kommunikationsanbieter wie die Deutsche Post oder gar Telefonhersteller verurteilen.

Die Ursache des Lynchmobs waren auch nicht die Aufrufe auf Facebook. Ursächlich für den Lynchmob war unter anderem die fehlerhafte Arbeit der Polizei, welche die Öffentlichkeit schon früh glauben ließ, man habe den Täter bereits gefasst. Wozu eine mangelhafte Abschottung oder gar Vorführung von Verdächtigen führt, hätte der Polizei und der Staatsanwaltschaft bewusst sein müssen.

Die Aufrufe auf Facebook waren die Reaktion einiger Bürger auf die Tat und Folge der oben beschriebenen Probleme und der Darstellung des Falles in der Presse. Diese Wut, die aus einer gefühlten Ohnmacht in pure Aggression umschlägt und welche dazu führt, dass Menschen ohne Urteil als schuldig angesehen werden, finden wir Piraten ebenfalls unerträglich. Allerdings ist dies kein neues Phänomen, das gab es schon vor dem Zeitalter des Internets und damit auch lange vor der Piratenpartei.

Es war nicht die Piratenpartei, die zu dem Lynchmob aufgerufen hat. Es ist auch nicht die Schuld der Piratenpartei oder der Netzgemeinde, dass auch Menschen, die die Folgen Ihres Handelns nicht begreifen, Facebook nutzen.

Im Übrigen drohen demjenigen, der auf Facebook zum Lynchmob aufgerufen hat, derzeit bis zu fünf Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es auch die dargestellte vermeintliche Anonymität im Internet nicht, die in Facebook, in dem sich der scheinbare Lynchmob gebildet hatte, sowieso nicht vorhanden ist. Diesen Menschen muss bewusst gewesen sein, dass sie mit ihrem Namen und ohne den Schutz der Anonymität, zur Selbstjustiz aufrufen.

Als kirchliches Oberhaupt ihrer Gemeinde sollten Sie hier aber die größeren Zusammenhänge erkennen können.

Kernthemen der Piratenpartei sind unter anderem der Datenschutz und die Bürgerrechte, zu denen auch die Unschuldsvermutung gehört. Wären diese angemessen geachtet worden, hätte es keinen Lynchmob in Emden gegeben. Dass dieser unter anderem auch in Medien wie dem Internet organisiert wurde, zeigt, wie wichtig die Arbeit der Piratenpartei ist, um die Möglichkeiten zur sinnvollen und produktiven Nutzung des Internets zu erschließen und auf die Gefahren hinzuweisen, welche sich durch Missbrauch und unbedachtes Handeln Einzelner ergeben können.

Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch auf unseren nächsten Stammtisch am 17. April 2012 um 19.00 Uhr in der Warsteiner Galerie ein, um einen Diskurs zwischen uns anzustoßen und um die Positionen des jeweils anderen besser verstehen zu können.

Beste Grüße,
die Piraten Freiburg

Sayonara Atomkraft: Nie wieder Fukushima!

11. März 2012 Keine Kommentare

Um die 500 Menschen haben am gestrigen Samstag in der Kaiser-Joseph-Straße in Freiburg mit einer Mahnwache und einer anschließenden Menschenkette an die Reaktorkatastrophe von Fukushima erinnert.

Hierzu einige Impressionen der Veranstaltung (alle Bilder CC-BY Severin Bang):

Erneute Protest-Demonstration gegen ACTA am 25. Februar

24. Februar 2012 Keine Kommentare

Das Bündnis gegen ACTA wird am kommenden Samstag nochmals in Freiburg auf die Straße gehen.

Die Demonstration beginnt um 15:00 Uhr auf dem Augustinerplatz und bewegt sich von dort aus Richtung Rathausplatz, wo wir bereits ab ca. 11:30 Uhr ebenfalls mit einem Stand vertreten sein werden.

Für weitere, allgemeine Informationen zu ACTA, sei auf den letzten Demo-Aufruf verwiesen.

Bitte verbreitet diesen Aufruf und kommt zahlreich.

Aufruf zur Protest-Demonstration gegen ACTA am 11. Februar

9. Februar 2012 Keine Kommentare

Der Protest gegen die US-Initiative SOPA erreichte eine überwältigend große, weltweite Aufmerksamkeit und führte augenscheinlich auch zum Ziel: SOPA wurde erst einmal auf Eis gelegt.

Doch dies ist nicht das einzige Projekt, das einen groß angelegten Angriff auf unsere Freiheit darstellt.
Das sogenannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, das vorgeblich dem Schutz vor Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen dient. Tatsächlich würden jedoch aufgrund dieses Vertrages Grundrechte weit beschnitten. Der Vertragstext ist leider sehr schwammig formuliert und die Protokolle der Verhandlungen, die zur Bewertung des Textes nötig sind, sind geheim.
Insgesamt bedeutet der Vertrag eine Zementierung des derzeitigen Urheberrechtes, das dringend einer Anpassung an aktuelle Gegebenheiten bedarf. Zusätzlich überträgt der Vertrag privaten Unternehmen Rechte etwa bei Zollkontrollen.

Außerdem können wirkstoffgleiche Kopien von sich bereits auf dem Markt befindlichen Medikamenten, sogenannte Generika, auf dem Transportweg (in transit) vom Zoll konfisziert werden. Dadurch könnte sich die medizinische Versorgung in Entwicklungsländern drastisch verschlechtern. Dies ist ein Grund weswegen sich zum Beispiel Indien gegen ACTA stellt.

Weitere Informationen zu ACTA finden sich im Spiegel Online-Artikel „Warum Acta in den Papierkorb gehört“ oder auf der Plattform des Bündnisses «Stopp ACTA».

Am 26. Januar wurde ACTA unter anderem von der EU unterschrieben. Als letzte Hürde muss im Laufe des Jahres noch das EU-Parlament zustimmen.

Deswegen organisiert ein breites Bündnis am 11. Februar Demonstrationen in der ganzen Welt. Auch in Freiburg findet ab 15:00 Uhr eine Demonstration statt, die vom Kartoffelmarkt zum Rathausplatz führt. Aktuelle Infos dazu gibt es auf Facebook, Twitter und im StoppACTA-Protest-Wiki.

Am kommenden Wochenende auf zum Südbadentreffen

7. Februar 2012 Keine Kommentare

Anlässlich des in ein paar Tagen stattfindenden Südbadentreffens, veröffentlichen wir hier den dazugehörigen Blog-Artikel des Bezirksverbands Freiburg:

Piraten aus der Region kennen lernen? Neues über typische Piratenthemen erfahren? Über den Tellerrand blicken und an Vorträgen und Diskussionrunden zu aktuellen und kommenden politischen Entwicklungen teilnehmen? Und das alles in gemütlicher Atmosphäre an nur einem Wochenende – wäre das was für dich?

Dann komme zu unserem Südbadentreffen, dem Vernetzungstreffen des Bezirksverbands Freiburg, das vom 10.-12. Februar im Sebstversorgerhaus Bernhardushof in Oppenau stattfindet.

Folgendes wird dir an diesem Wochenende geboten:

Freitagabend (ab 18.00 Uhr)

  • Ankommen und Kennenlernen in gemütlicher Atmosphäre.

Samstag

  • „Das Spannungsfeld zwischen Informationsfreiheit, Datenschutz und Privatsphäre“ mit Tobias Zawisla
  • „Softwarepatente: past – present – future“ mit Sven Krohlas
  • Rhetorikkurs mit Heiko Endrigkeit
  • „Historische Betrachtung des Verhältnisses zwischen Kirche und Staat“ mit Florian Zumkeller-Quast
  • „Crashkurs Bundestagswahl“ mit Norbert Hense
  • Der Abend steht jedem frei zur Verfügung und kann beispielsweise für lockere Diskussionen genutzt werden.

Sonntag (bis ~17:00 Uhr)

  • „Geldsystemkritik und Alternativen“ mit Marc Ristau
  • „Managen von Piratenaktivitäten“ mit Roland Baldenhofer
  • „Pro und Contra BGE“ mit Simon Gansser und Otmar Scherer-Gennermann
  • „Erneuerbare Energien – Die Lösung aller Probleme?“ mit Martin Rotzinger
  • „KV-Mustersatzung und Bezirkssatzung unter der Lupe“ mit Nathanael Biena

Weitere Informationen zu Verpflegung, Übernachtungsmöglichkeiten, Kosten, Programm sowie Anfahrtsbeschreibungen findest du im Piraten-Wiki.

Sollten noch Fragen offen sein, schreib uns bitte eine Mail an vorstand@bzv-fr.piratenpartei-bw.de.

Wir freuen uns auf dein Kommen.

Infostand zum Volksentscheid

18. November 2011 3 Kommentare

Auch diesen Samstag werden wir Piraten erneut einen Infostand zum Thema Volksabstimmung veranstalten. Von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir an der Ecke KaJo/Grünwälderstraße anzutreffen sein, um dort unseren Kaperbrief zu verteilen.

Ziel dieser kleinen Zeitung ist es, die Bürger Baden-Württembergs umfassend über die Hintergründe des Volksentscheids über Stuttgart 21 zu informieren. Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen wollen wir vor Ort beantworten.

Piraten begrüßen Volksabstimmung

11. November 2011 Keine Kommentare

Am Wochenende werden Emmendinger und Freiburger Piraten anlässlich des bevorstehenden Volksentscheides Infostände veranstalten und den sogenannten Kaperbrief unter die Leute bringen. Detaillierte Informationen dazu finden sich in der folgenden Pressemitteilung:

Der erste Volksentscheid des Landes Baden-Württemberg steht vor der Tür: Am 27. November sind die Bürger aufgerufen über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Bauprojekts Stuttgart 21 mitzuentscheiden. Bei einem positiven Ausgang bietet der Volksentscheid dem Land die Möglichkeit, aus der Finanzierung des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auszusteigen.

Die Piraten freuen sich, dass ihre Forderung nach einem Volksentscheid umgesetzt wird. „CDU und SPD wollten das Projekt unbedingt fortführen und die Grünen wären, wenn sie eine Möglichkeit gehabt hätten, auch ohne Volksentscheid aus S21 ausgestiegen. Die Piraten jedoch wollten von Anfang an die Entscheidung dem Bürger überlassen.“ sagt Annette Linder, stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg.

Die Fragestellung des Volksentscheides ist schwierig formuliert und lautet:

Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)“ zu?

Wer dafür ist, dass sich das Land weiterhin finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf.

Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief verteilt, welcher Pro- und Contra-Positionen zum Bahnhofsprojekt enthält und allgemeine Informationen über Volksentscheide in Baden-Württemberg liefert.

Termine für die ersten Infostände:

  • Freiburg: 12. November, 9 bis 18 Uhr, Ecke Kaiser-Josef-Straße/Schiffstraße
  • Emmendingen: 12. November, 9 bis 16 Uhr, Marktplatz