Heute, am 21.2.2011 wird unser Kandidat für den Wahlkreis Freiburg II, André Martens, im Rahmen der U-Asta-Reihe “Nicht würfeln. Wählen!” die Hochschulpolitik aus Sicht der Piratenpartei vorstellen. Nach einem kurzen Vortrag ist ausreichend Gelegenheit, zu diskutieren und Fragen zu stellen.
Ort: Uni Freiburg, HS 1199
Zeit: 18 Uhr
Betrachtet man dieser Tage die Wahlplakate der Parteien, fällt auf, dass einige Parteien anscheinend die gleichen Ziele verfolgen.
Umweltschutz wird bei diesen Parteien besonders groß geschrieben. So ist natürlich gerade in der Wachstumsphase der Bäume im nahenden Frühling der Wildverbiss im Innenstadtbereich ein enormes Problem. Wie man auf den Bildern sehen kann, haben sich daher einige besonders eifrige Parteien darum bemüht, diese ansonsten hilflosen Bäume durch das stramme Umwickeln mit Wahlplakaten vor dem allgegenwärtigen Wildverbiss zu schützen.
Danke, liebe Umweltschützer. Was wäre die Natur nur ohne Euch?
Bei so vielen Gemeinsamkeiten bezüglich Umweltschutz sollte eine Koalition doch machbar sein, oder?
Am heutigen Samstag veranstalteten „Campact” und der „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” (BUND) in ca. 40 Städten den landesweiten Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus“.
Vor Ort in Freiburg wurde die Aktion von der BUND Ortsgruppe Freiburg und dem Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD) organisiert. Sie fand ab 10 Uhr auf dem Kartoffelmarkt unter Teilnahme des „Freiburger Bündnis gegen S21“ statt.
Spektakulärer Höhepunkt der Aktion war die Einfahrt eines riesigen Nahverkehrszuges aus Pappe, der durch stilisierte Figuren von Verkehrsministerin Tanja Gönner und Ministerpräsident Stefan Mappus, der sich tatsächlich zeitgleich unter massiver Polizeipräsenz auf dem Freiburger Münsterplatz aufhielt, ausgebremst wurde.
Nach etwas Musik der Band „The Brothers“, den Redebeiträgen der Vertreter der beiden organisierenden Verbände und dem Kabarettisten Matthias Deutschmann kamen noch Landtagskandidaten der Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Wort.
Den Anfang machte unser Kandidat für Freiburg II, André Martens. Anfänglich wies er auf die fehlende Transparenz und die unzureichenden Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg hin.
Danach wandte er sich direkt an seinen Nachfolgeredner Reinhold Pix und bat ihn um eine Antwort auf die Frage, warum die Grünen zwar öffentlich einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 fordern, sich aber bei der entsprechenden Abstimmung im Landtag enthielten.
Anstatt auf die Frage einzugehen, beschwerte sich Herr Pix leider nur über diesen vermeintlichen Angriff und beklagte den in die Veranstaltung eingebrachten Wahlkampf. Das Mitleid des anwesenden Publikums hielt sich anscheinend aber sehr in Grenzen. Die nahende Landtagswahl wirft eben ihre Schatten voraus und das Projekt Stuttgart 21 lässt sich nicht ohne einen Blick auf die aktuelle Politik diskutieren.
Der Hinweis auf das Abstimmungsverhalten der Grünen im Landtag brachte einige Interessenten an den Infostand der Piratenpartei, die sich darüber erkundigen wollten.
Den Abschluss der Rednerliste machte Prof. Dr. Schuchmann von der Partei Die Linke. Vertreter der CDU, FDP oder SPD waren bei der Aktion leider nicht anwesend.
Im Vergleich zu Aktionen vor der Bundestagswahl 2009 war heute deutlich zu merken, dass die Besucher am Infostand bereits viel besser darüber informiert sind, wofür die Piratenpartei steht. So ergaben sich interessante Diskussionen. Gerade die Schwerpunkte Transparenz, Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie scheinen immer stärker den Nerv der Bürger zu treffen.
Mit einem Vertreter von Mehr Demokratie e.V. ergab sich ebenfalls ein interessantes Gespräch, da die Piratenpartei einige der Forderungen des Vereins direkt in ihr Landtagswahlprogramm übernommen hat. So heißt es dort in Bezug auf Volksentscheide: „Wir schließen uns den Forderungen des Vereins an: Die Sammelfrist soll auf sechs Monate ausgedehnt und die Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5% (zurzeit ca. 376.000) gesenkt werden. Neben dem Auslegen in Amtsräumen soll auch ein freies Sammeln gestattet sein.“
Am gestrigen Freitag gab die Piratenpartei Baden-Württemberg eine Landespressekonferenz im Landtagsgebäude in Stuttgart.
André Martens bei der LPK
Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands und André Martens, Politischer Geschäftsführer, der in Freiburg II als Direktkandidat zur Wahl steht, präsentierten den anwesenden Journalisten das Wahlprogramm. Ausführlich wurde auch darauf eingegangen, mit Hilfe welcher Werkzeuge das Wahlprogramm unter Einbeziehung der gesamten Parteimitglieder basisdemokratisch erstellt wurde.
Als Schwerpunkte nannte Martens ein Mehr an Bürgerbeteiligung etwa durch die Senkung der Hürden für Volksbegehren. Verbesserungen im Bildungsbereich wie die Abschaffung von Studiengebühren und die Einführung eines differenzierenden Schulsystems stehen ebenfalls im Mittelpunkt. Ferner werden im Wahlprogramm unter anderem die Themenbereiche „Arbeit, Soziales und Gesundheit“, „Kunst und Kultur“ sowie „Umwelt, Energie und Verbraucherschutz“ behandelt.
Die LPK war aus Sicht der Piraten ein voller Erfolg. Sowohl Printmedien als auch Radio haben berichtet.
Um die im Wahlprogramm verankerte Forderung nach Barrierefreiheit umzusetzen, hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Landtagswahlprogramm für 2011 als Hörbuch veröffentlicht. Dank einer aufwändigen Produktion ist es seh- oder lesebehinderten Menschen nun einfacher möglich, sich über das Wahlprogramm zu informieren. Auch Wählern, die nicht die Zeit haben, das Wahlprogramm zu lesen, kommen die Piraten auf diesem Wege entgegen.
„Ähnliches fordern wir natürlich auch von den anderen Parteien. An dem Aufwand, den eine Partei treibt, um den Bürger zu erreichen, kann man erkennen, wie sehr sie sich tatsächlich für ihn interessiert“, so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands.
Das dreistündige Hörbuch ist – ganz im Piratenstil – über P2P-Filesharing-Torrents, wie sie z. B. The Pirate Bay indiziert, als Download auf der Homepage der Piratenpartei Baden-Württemberg sowie über den Apple iTunes Store zu bekommen. Wähler, die nicht die Möglichkeit haben, sich das Wahlprogramm aus dem Internet zu laden, erhalten an den kommenden zahlreichen Infoständen kostenfrei eine CD mit der Aufnahme.
Das Kopieren und Weitergeben dieser CD sowie der darauf enthaltenen Daten ist uneingeschränkt erlaubt und sogar erwünscht. Die Hörbuchversion ist nur der Anfang einer Serie von Interviews und Hintergrundberichten, mit denen Programm und Partei den Hörern als Podcast näher gebracht werden soll.
Aus Kostengründen scheiterte bislang der ehrgeizige Plan, das Wahlprogramm auch als Gebärdensprachenvideos zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei betrachtet dies jedoch nicht als legitimen Grund für größere Parteien, hier Halt zu machen.
Das Wahlprogramm kann unter folgender Adresse heruntergeladen werden:
http://piraten-bw.de/wahlprogramm/download/
Ab 28. Juni findet die neunte geheime Verhandlungsrunde zum Handelsabkommen ACTA in der schweizerischen Stadt Luzern statt. Die Piratenpartei ruft im Vorfeld am 26. Juni zum “AdACTA Day” auf, an dem Infostände und Demonstrationen geplant sind, die die Bürger über ACTA in Kenntnis und ein Zeichen gegen Intransparenz und Bürgerrechtsverletzungen setzen sollen. Ebenfalls unterstützen die Piraten aus Baden-Württemberg eine Kundgebung der Piratenpartei Schweiz in Luzern am 28. Juni.
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein weltweit geplantes Handelsabkommen. Vordergründig geht es hierbei um den Kampf gegen Produktpiraterie. Daneben haben die Verhandlungspartner aber auch härtere Strafen für Urheberrechtsverletzungen im Sinn. Auf die Verhandlungen nimmt zudem die Musik- und Filmindustrie Einfluss. So möchten die Rechteverwerter unter anderem den umstrittenen und in den USA geltenden Digital Millennium Copyright Act (DMCA) in einer verschärften Version in internationales Recht gießen.
Die Verhandlungen über die Details des Abkommens zwischen Vertretern der USA, EU, der Schweiz, Japan und weiterer Staaten finden gänzlich intransparent unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Verhandlungen für die EU führt dabei die EU-Kommission. Selbst auf Anfragen seitens des EU-Parlaments bei der EU-Kommission wurden nur wenige und zum Teil sogar falsche Angaben zu den Inhalten gemacht. Abgesehen von der Tatsache, dass das Abkommen auf äußerst undemokratische Weise “im Hinterzimmer” ausgehandelt werden soll, kritisiert die Piratenpartei vor allem dessen Inhalte.
Es umfasst Regelungen, die weit über das nationale Urheberrecht hinausgehen. Mit dem Abkommen soll die Haftung Dritter ausgeweitet und das Haftungsprivileg für Internet-Provider eingeschränkt werden. In dem Dokument werden neue Maßnahmen bis hin zur Sperrung von Internetanschlüssen aufgelistet.
Das Abkommen zielt unter anderem auf die Internetdienstanbieter. Diese sollen entweder für illegale Inhalte haften, die durch ihre Kunden bereitgestellt oder heruntergeladen werden, oder diesen Nutzern die Zugänge sperren.
„Die Provider werden gezwungen, den gesamten Datenverkehr ihrer Kunden zu überwachen. Damit verletzen sie sowohl deren Privatsphäre als auch das in Deutschland geltende Post- und Briefgeheimnis. ACTA ist damit ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Jeder Internetnutzer wird unter Generalverdacht gestellt und überwacht.“, so André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für Freiburg II.
Veranstaltungen der Piratenpartei Baden-Württemberg:
Am 26. Juni:
Demonstration in Stuttgart
Marktplatz vor dem Rathaus
15.00 Uhr
AdACTA-Infostand Freiburg (in Kooperation mit den Piraten Offenburg):
Unterlinden, Freiburg (hinter “Schwarzwald-City”)
11:00 bis ca.17:00 Uhr
AdACTA-Infostand Waldkirch:
Brunnen am Marktplatz
07:30 bis 12:00 Uhr
Am 28. Juni:
AdACTA-Infostand in Ulm
Fußgängerzone
ACTA betrifft jeden – wir erheben unsere Stimmen, denn wir lassen uns durch keinen Vertrag dieser Welt mundtot machen. Warum ACTA wirklich alle betrifft, können Sie hier nachlesen:
http://web.piratenpartei.de/100617-ACTA-betrifft-Jeden
Bundesweit demonstrierten gestern bis zu 70 000 Schüler und Studenten für bessere Bildung, davon alleine in Freiburg wieder rund 2000. Auch die Piraten Freiburg zählten zu denjenigen, die für eine Reformierung des Bildungswesens auf die Straße gingen.
Den Großteil der Demonstranten machten Schüler aus. „Ich hatte den Eindruck, dass viele Leute wirklich motiviert sind und ernsthaft etwas verändern möchten“, so Fabian ‘Cruel’ Baur, Stellvertretender Vorsitzender des frisch gegründeten Bezirksverbands Freiburg und Landtagskandidat der PIRATEN für Freiburg I.
Piraten bei der Bildungsdemo
“Wir haben nicht das Gefühl, dass sich die Verantwortlichen mit unseren Forderungen des Bildungsstreiks 2009 wirklich auseinandergesetzt haben, daher ist der Protest weiterhin nötig”, meint Franziska Nöthling, Vorstandsmitglied des Bezirksverbands Freiburg und Physikstudentin im zweiten Semester. Florian Zumkeller-Quast, Beisitzer im Landesvorstand und Landtagskandidat für Breisgau fügt hinzu: “Im letzen Sommer wie auch im Herbst waren über zweihundertausend Menschen auf der Straße, um gegen die Misstände im Bildungssystem zu demonstrieren. Doch den Worten aus der Politik sind keine Taten gefolgt. Daher geht der Bildungsstreik in diesem Jahr weiter, um den Forderungen nach freier, kostenloser und selbstbestimmter Bildung erneut Nachdruck zu verleihen.”
Am Rande der Demonstration kam es leider zu unschönen Begleiterscheinungen.
So besetzten einige Demonstranten spontan Gleise des Freiburger Hauptbahnhofs. Die Piraten stehen für einen zielorientierten Protest vor Ort bei den betroffenen Bildungseinrichtungen mit gezielten Demonstrationen auf den Straßen und mit einem klarem Bezug zum Bildungssystem. Das Besetzen eines Gleises des Freiburger Hauptbahnhofs hingegen widerspricht dem konstruktiven Ansatz der Piraten Freiburg, die solche Aktionen ablehnen. Zudem setzten sich durch diese Aktion einzelne Personen, darunter auch Schüler, unberechenbaren Gefahren aus. Die Freiburger Piraten verurteilen die Gleisbesetzung daher aufs Schärfste.
Der erst am vergangenen Sonntag gegründete Bezirksverband Freiburg solidarisiert sich mit den Studierenden und Schülern und unterstützt ausdrücklich den Bildungsstreik 2010 sowie die Forderung nach einem freien Zugang zur Bildung. Die nächste Demonstration im Regierungsbezirk Freiburg findet dabei am 9. Juni in Freiburg statt.
An dieser wird sowohl der Stellvertretende Vorsitzende und Landtagskandidat für den Wahlkreis Freiburg I Fabian “Cruel” Baur als auch Bezirkssekretär Franziska Nöthling teilnehmen und dabei auch den restlichen Bezirksvorstand vertreten.
Treffpunkt für die Demo ist 12:00 Uhr am Stadttheater.
Die Piratenpartei versteht sich als Vertreter der Informations- und Wissensgesellschaft.
Zur Landtagswahl 2011 haben die Piraten im Landesverband Baden-Württemberg ein Programm verabschiedet, das sich im Bereich Bildung an den folgenden Grundpfeilern orientiert:
Wir greifen damit die Forderungen der Bildungsproteste auf und präsentieren eigene Lösungen im Bereich Schulsystem, Studium und generell einem lebenslangen Lernen.
Wir rufen Sympathisanten, Stammtische und Mitglieder aus dem Bezirk dazu auf, diesen und folgende Bildungsstreiks aktiv zu unterstützen und dabei auch unsere Bildungsforderungen zu vertreten.
Weitere Informationen rund um den Bildungsstreik in Freiburg findet man auf
www.bildungsstreik-freiburg.de.
Pressemitteilung des Landesverbands Baden-Württemberg vom 7.6.2010:
Piratenpartei gründet erfolgreich den Bezirksverband Freiburg
„Lasst uns mal festhalten: Ihr habt gerade einen Bezirksverband gegründet!“
Mit diesen Worten kommentierte Andi Popp, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, die Verabschiedung der Satzung. Mit diesem Akt war nun endlich – nach Stuttgart, Tübingen und Karlsruhe – der letzte Bezirksverband in Baden-Württemberg gegründet.
Am Sonntag, dem 06. Juni 2010, fand dazu im “Café Velo” Freiburg die Gründungsversammlung des Bezirksverbands im Regierungsbezirk Freiburg statt. Die PIRATEN setzen dort nun als Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland die Segel Richtung Landtagswahl 2011.
Bei den Vorstandswahlen setzte sich Michael Gugel (24, Grafik-Designer aus Freiburg) knapp gegen Fabian ‘Cruel’ Baur (27, Hauswirtschafter aus Freiburg) als Vorsitzender durch. Er will sich vor allem für offensivere Öffentlichkeitsarbeit einsetzen: „Um in den Landtag einzuziehen, müssen wir mit unseren Themen gerade auch offline – direkt vor Ort und direkt am Bürger – viel präsenter werden. Gerade das Engagement der lokalen Piraten und Stammtische ist dafür essenziell.“
Fabian ‘Cruel’ Baur wurde von der Gründungsversammlung mit klarer Mehrheit zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Erst kürzlich wurde er als Bewerber für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 für den Wahlkreis Freiburg I (46) bestätigt. „Ich schätze die Diskussionskultur und die Offenheit der Prozesse bei der Piratenpartei. Dies will ich weiter fördern und die Vernetzung der Stammtische im Bezirk vorantreiben“, so Baur.
Tobias Zawisla (20, Auszubildender aus Villingen-Schwenningen) – ebenso Kandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis Villingen-Schwenningen (54) – wird als Bezirksschatzmeister für die knappe Wahlkampfkasse zuständig sein: „Ich will mit der Arbeit als Schatzmeister die Finanzierung des Wahlkampfes vor Ort sichern. Es wird Zeit für frischen Wind im Landtag!“
Als Bezirkssekretärin wurde Franziska Nöthling (20, Physikstudentin aus Freiburg) bestätigt. Seit der vergangenen Bundestagswahl hat sie eine politische Heimat beim Stammtisch Freiburg gefunden. „Als Bezirksgeneralsekretärin will ich aktiv mithelfen, die PIRATEN 2011 in den Landtag zu bringen, um so den Grundstein für die Bundestagswahl 2013 zu legen“, so Nöthling über ihre Zielsetzungen.
Norbert Hense (20, Schüler aus Kehl) wurde zum Politischen Geschäftsführer des Bezirksverbands Freiburg gewählt. Seit 2008 engagiert sich Hense politisch, hat dabei für die Wählergemeinschaft “FÜR VOLKSENTSCHEIDE” bei Europa- und Bundestagswahl kandidiert und tritt nun im Wahlkreis Kehl (52) zur Landtagswahl für die PIRATEN an. „Durch meine Erfahrung in der Pressearbeit während meinen bisherigen politischen Aktivitäten möchte ich die Pressearbeit im Bezirk koordinieren, um den PIRATEN den Weg in den Landtag zu ermöglichen“, so Hense.
Alle Vorstandsmitglieder sind auch Mitglieder bei den Jungen Piraten, der offiziellen Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland. Des Weiteren ist der Vorstand des Bezirksverbands Freiburg mit einem Altersdurchschnitt von knapp über 22 Jahren nicht nur der jüngste in Baden-Württemberg, sondern wahrscheinlich sogar der jüngste Vorstand innerhalb einer bundesweit zugelassenen Partei überhaupt.
Im Regierungsbezirk Freiburg gibt es aktuell 231 Piraten; zur Gründungsversammlung erschienen neben einer Anzahl von Gästen – darunter auch Vorstände des Landes und Bundes sowie Piraten weiterer Bezirke in und außerhalb Baden-Württembergs – 31 akkreditierte Mitglieder.
Trotz Abstimmungsbedarf bei der Namensfindung und der Satzung des Bezirksverbands wurde die Sitzung pünktlich beendet. Anita Parey, Bastian Haas und Otto Hildebrand wurden als Kassenprüfer gewählt. Geleitet wurde die rund fünfstündige Veranstaltung von Florian Zumkeller-Quast, Alexander Scheurer und Stefanie Kruse mit Unterstützung von Wahlleiter Florian Tönnies und den Protokollanten Anita Parey und André Martens.
Pressemitteilung vom 21.05.2010
Piratenpartei stellt ihre Landtagskandidaten für die Wahlkreise Freiburg I+II sowie Breisgau auf
Am 20. Mai 2010 hat die Piratenpartei in Freiburg ihre Kandidaten für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 gewählt.
Zur Aufstellungsversammlung im Grünhof Freiburg waren 72 Mitglieder aus den Wahlkreisen Freiburg I, II und Breisgau eingeladen worden, mehr als 25 Prozent davon ließen sich für die Wahl akkreditieren.
Unter Applaus aller Anwesenden wurden dann für Freiburg I Fabian ‘Cruel’ Baur, für Freiburg II André Martens und für den Wahlkreis Breisgau Florian Zumkeller-Quast gewählt. Als Ersatzkandidaten wurden Franziska Nöthling und Michael Gugel bestätigt. Damit sind nun in drei weiteren der insgesamt 70 Wahlkreise Kandidaten aufgestellt.
„Wir haben das klare Ziel, nächstes Jahr in den Stuttgarter Landtag einzuziehen”, so Teresa Krohn, stellvertretende Landesverbandsvorsitzende. „Mit der flächendeckenden Aufstellung unserer Kandidaten und insbesondere mit unserem inhaltlich breiter aufgestellten Programm werden wir nun auch jene Baden-Württemberger erreichen, für die wir bislang noch keine Alternative darstellten.”
Zur Kandidatenvorstellung im Vorfeld sowie zu den Wahlen waren viele Mitglieder der Piratenpartei sowie interessierte Bürger anwesend. Auch einige Schüler gesellten sich in die Runde, die aus politischer Neugier dieser Veranstaltung beiwohnen wollten.
Freiburg I (Wahlkreis 46):
Der 27-jährige Hauswirtschafter Fabian ‘Cruel’ Baur ist schon von Anfang an beim Freiburger Piratenstammtisch dabei und politisch sehr engagiert. Er möchte Politik mit Sachverstand machen und liebt die Diskussionskultur und die Offenheit der Prozesse bei den Piraten. „Es birgt große Probleme, wenn Politiker die Bürger in ihre Entscheidungen nicht einbeziehen. Hier ist dringend ein Umdenken erforderlich”.
Freiburg II (Wahlkreis 47):
Der 39-jährige Diplom-Informatiker André Martens ist Entwickler und Betriebsratsvorsitzender in einem großen Freiburger Halbleiterunternehmen. In der Piratenpartei bekleidet er den Posten des politischen Geschäftsführers im Landesverband Baden-Württemberg. Trotzdem bleibt ihm dabei noch Zeit für Lokalpolitik. „Transparenz und Bürgerbeteiligung sind mir sehr wichtig. Jeder Bürger soll wissen, was aktuell vor Ort politisch diskutiert wird.”
Breisgau (Wahlkreis 48):
Der 19-jährige Merzhauser Florian Zumkeller-Quast macht derzeit eine Ausbildung zum IT-Systemkaufmann. Er ist seit Anfang des Jahres Mitglied der Piratenpartei und seit April als Beisitzer im Landesvorstand tätig. „In Baden-Württemberg steckt, gerade was Bürgerbeteiligung angeht, noch vieles in den Kinderschuhen. Hier sehe ich großes Potential für uns Piraten, diese Themen im Landtag voranzubringen”, so der Kandidat für den Wahlkreis 48 Breisgau.
Weitere Informationen sowie eine Vorstellung der Kandidaten finden Sie in unserer Pressemappe http://www.piraten-freiburg.de/wp-content/pressemappe_AV_20-05-10.pdf.