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Archiv für November, 2011

Infostand zum Volksentscheid

18. November 2011 3 Kommentare

Auch diesen Samstag werden wir Piraten erneut einen Infostand zum Thema Volksabstimmung veranstalten. Von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir an der Ecke KaJo/Grünwälderstraße anzutreffen sein, um dort unseren Kaperbrief zu verteilen.

Ziel dieser kleinen Zeitung ist es, die Bürger Baden-Württembergs umfassend über die Hintergründe des Volksentscheids über Stuttgart 21 zu informieren. Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen wollen wir vor Ort beantworten.

Piraten begrüßen Volksabstimmung

11. November 2011 Keine Kommentare

Am Wochenende werden Emmendinger und Freiburger Piraten anlässlich des bevorstehenden Volksentscheides Infostände veranstalten und den sogenannten Kaperbrief unter die Leute bringen. Detaillierte Informationen dazu finden sich in der folgenden Pressemitteilung:

Der erste Volksentscheid des Landes Baden-Württemberg steht vor der Tür: Am 27. November sind die Bürger aufgerufen über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Bauprojekts Stuttgart 21 mitzuentscheiden. Bei einem positiven Ausgang bietet der Volksentscheid dem Land die Möglichkeit, aus der Finanzierung des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auszusteigen.

Die Piraten freuen sich, dass ihre Forderung nach einem Volksentscheid umgesetzt wird. „CDU und SPD wollten das Projekt unbedingt fortführen und die Grünen wären, wenn sie eine Möglichkeit gehabt hätten, auch ohne Volksentscheid aus S21 ausgestiegen. Die Piraten jedoch wollten von Anfang an die Entscheidung dem Bürger überlassen.“ sagt Annette Linder, stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg.

Die Fragestellung des Volksentscheides ist schwierig formuliert und lautet:

Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)“ zu?

Wer dafür ist, dass sich das Land weiterhin finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf.

Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief verteilt, welcher Pro- und Contra-Positionen zum Bahnhofsprojekt enthält und allgemeine Informationen über Volksentscheide in Baden-Württemberg liefert.

Termine für die ersten Infostände:

  • Freiburg: 12. November, 9 bis 18 Uhr, Ecke Kaiser-Josef-Straße/Schiffstraße
  • Emmendingen: 12. November, 9 bis 16 Uhr, Marktplatz