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Archiv für Juli, 2011

Piraten beim Mittsommernachtstisch

18. Juli 2011 2 Kommentare

Am vergangenen Samstag fand in der Freiburger Innenstadt der zweite Mittsommernachtstisch statt. Quer durch die gesamte Innenstadt stellten die Freiburger Tische auf und bewiesen einander ihre Gastfreundschaft. Wir Piraten waren auch mit einem großen Tisch mit von der Partie und hatten leckere Köstlichkeiten für unsere Gäste dabei.

Unser kulinarisches Angebot beinhaltete unter anderem süße Orangen-Muffins und kleine Piraten und Segelschiffe aus einem herzhaften Käse-Quark-Teig (CC-BY-NC-ND 3.0 Elzpiraten).

Die Aktion wurde vom Theater im Marienbad organisiert und war unserer Meinung nach ein voller Erfolg. Der nichtkommerzielle Charakter und die Offenheit der Veranstaltung allen Menschen gegenüber hat uns sehr gefallen. Nicht umsonst lautet ein zentraler Slogan der Piraten „Sharing is Caring“!

Wir hatten viele Gäste mit interessanten Fragen, aus denen sich lebendige Diskussionen entwickelten. Der Abend verging dadurch wie im Flug und für uns steht fest, dass sich der Mittsommernachtstisch unbedingt als alljährliche Veranstaltung etablieren sollte.

Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen Vorstand – Rauno Schaal politischer Geschäftsführer

12. Juli 2011 1 Kommentar

Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen.

Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen:

  • Vorsitzender: Tobias Zawisla (21) – Villingen-Schwenningen
  • Stellv. Vorsitzende: Annette Linder (27) – Gutach im Breisgau
  • Schatzmeister: Martin Junk (18) – Kenzingen
  • Bezirksekretär: Marco Rosenthal (32) – Gutach im Breisgau
  • Politischer Geschäftsführer: Rauno Schaal (27) – Freiburg
  • Beisitzer: Daniel Götz (20) – Offenburg
  • Beisitzer: Michael Kiai (42) – Tuttlingen

Der neue Vorstand des Bezirksverbands Freiburg v. l. n. r.: Martin Junk, Michael Kiai, Daniel Götz, Marco Rosenthal, Annette Linder und Tobias Zawisla. Rauno Schaal wurde in Abwesenheit gewählt (CC-BY-SA 2.0 Bastian Haas).

Der Vorstand möchte in der kommenden Amtsperiode insbesondere mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen und die begonnene Arbeit in der Strukturierung und Professionalisierung der politischen Arbeit im Bezirksverband weiterführen.

Uniwahlen 2011 – Geht wählen!

Morgen sind Uniwahlen. Die Wahlbeteiligung blieb bisher leider meistens unter 20%. Deshalb möchten wir von der Piratenpartei kurz erklären, worum es bei der Wahl geht und schließen die Bitte an: “Geht wählen! Demokratie lebt vom Mitmachen.”

Warum im Gegensatz zu den früheren Jahren die Wahl des AStAs diesmal ungleich wichtiger ist, erklärt nun Florin Godard, Pirat und Informatik-Student aus Freiburg in einem Gastbeitrag:

Am Dienstag, den 5. Juli sind Uniwahlen. Gewählt werden die Fakultätsräte und der AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss). Während die Fakultätsräte auch bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden dürften, fristet der AStA bisher ein Schattendasein. Er darf sich prinzipiell, seit die Verfasste Studierendenschaft 1977 abgeschafft wurde, nur zu sozialen, geistigen, musischen und sportlichen Belangen der Studierenden äußern.

Das soll sich jetzt aber ändern. Die grün-rote Landesregierung hat versprochen, die Verfasste Studierendenschaft wieder einzuführen. Deswegen ist es jetzt wichtig, dass die gewählten Vertreter dafür sorgen, dass die bisher eher schwach ausgeprägte Hochschuldemokratie in die richtigen Bahnen gelenkt wird und dass viel mehr Studierende als bisher überhaupt wählen gehen wollen.

Mein Eindruck ist, dass viele Studierende das System der Hochschuldemokratie nicht verstehen oder keine Auswirkungen ihrer Wahl beobachten können und deswegen nicht wählen gehen.

Lizenz: Dieser Text und die Grafik können (z.B. bei Wikipedia) frei verwendet werden.

Dieses System darf nicht einfach in die Verfasste Studierendenschaft übernommen werden. Zum einen ist die Vollversammlung als höchstes Gremium de facto nie beschlussfähig, zum anderen bilden die Fachschaftenkonferenz, der Vorstand und die Vertreter des Buf im Senat ein Rätesystem, das durch das imperative Mandat der Vertreter die Meinungspluralität der Studierenden nicht vertreten kann und jeder Student ein unterschiedliches Stimmgewicht hat.

Unsere Hochschule braucht ein transparentes System, in dem jedem Studierenden klar ist, was er mit seiner Stimme bewirkt. Die buf-Listen treten mit Argument an, dass das u-Modell die einzige Möglichkeit ist, eine legitimierte Vertretung der Studierenden aufzubauen und zu erhalten. Das war bisher der Fall und wird sich jetzt aber ändern.

Die Buf-Listen treten außerdem mit streng 50:50 nach Geschlechtern quotierten Listen an. Wir Piraten lehnen Quoten ab, da sie die Wirklichkeit nicht abbilden können. Es gibt schließlich nicht nur zwei Geschlechter, zum anderen ist die Verteilung unter den Studierenden nicht 50:50. Die Universität geht leider noch vom Zwei-Geschlechter-Modell aus und gibt für das WS 2010/11 eine Zahl von 11732 weiblichen gegenüber 10303 männlichen Studierenden an. Warum sind Männer also auf den Listen überrepräsentiert? Warum wird nicht nach Haarfarbe quotiert? Nach Körpergröße? Eine Quote täuscht daher eine Gleichberechtigung vor, die sie in Wirklichkeit nie umsetzen kann.

Wahlprogramme

Da die Buf-Listen absichtlich kein Wahlprogramm vertreten und eine reine Personenwahl vollziehen, da alles basisdemokratisch im Semester beschlossen werde, kann man diese auf dieser Ebene nicht beurteilen.
Außerdem treten noch die Liberale Hochschulgruppe, der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) und die Juso-Hochschulgruppe an.

Bei den parteinahen Hochschulgruppen besteht möglicherweise das Problem, dass die Programme von den Parteien bestimmt werden und daher nicht zwingend die Interessen der Studierenden vertreten werden. Außerdem haben Parteien über die Landespolitik bereits Einfluss auf die Hochschule, daher ist fraglich, ob sie auch in den inneren Gremien der Hochschule mitreden sollten.

RCDS: Das einseitige (!) Wahlprogramm bietet außer der Forderung nach der Abschaffung des Veggie Day zu wenig Fleisch, als dass man sich ernsthaft damit beschäftigen könnte.

Bei den anderen zur Wahl antretenden Hochschulgruppen kann man dagegen von einem richtigen Programm reden.
Die Juso-HSG fordert beispielweise, die Gleichberechtigung weiter auszubauen und setzt dabei auch nur auf das Zwei-Geschlechter-Modell. In dem zehnseitigen Wahlprogramm finden sich viele Punkte, die über die reine Hochschulpolitik hinausgehen, wie ein Punkt zur allgemeinen Wohnpolitik. Das Semesterticket möchte sie zuerst landesweit und schließlich auch “auf ausgewählten Strecken” in InterCity-Zügen gültig sehen.
Insgesamt kann man in dem Programm stellenweise sehr deutlich die SPD-Handschrift erkennen, einzelne Punkte greifen etwas zu weit, im Ganzen ist das Wahlprogramm meiner Meinung nach aber vernünftig.

Die liberale Hochschulgruppe möchte, nach ihren liberalen Prinzipien mit größtmöglicher Freiheit für jeden Studierenen, unter anderem die Anwesenheitspflicht in Vorlesungen abschaffen und die Bachelorregelstudienzeit auf acht Semester erhöhen. Für die Verfasste Studierendenschaft fordert sie, dass sie “demokratisch legitimiert ist, in der es Gewaltenteilung und Transparenz gibt, die pluralistische Meinungen aus der Studierendenschaft widerspiegelt und dabei handlungsfähig bleibt.” Hier kommt sie meiner Vorstellung von einer Hochschuldemokratie sehr nahe. Sie fordert ebenfalls, die unsägliche Attestregelung abzuschaffen. Genaueres findet man im kompletten Wahlprogramm.

Die Wahlräume für jede Fakultät finden sich hier: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/politik/uniwahlen/fakzu

Deswegen geht bitte zur Wahl. Was ihr wählt, ist euch natürlich freigestellt, ich hoffe ich habe euch mit meinem Post ein paar Denkanstöße geliefert.

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