Archiv

Archiv für Februar, 2011

Zukunftskonferenz für Kinder und Jugendliche

26. Februar 2011 Keine Kommentare

Im Haus der Jugend in Freiburg findet heute die Zukunftskonferenz der Initiative “U18 Freiburg” statt. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr und endet mit einer Diskussionsrunde mit den Landtagskandidaten für die Wahlkreise Freiburg I & II. Natürlich inklusive unseren beiden Kandidaten, Fabian “Cruel” Baur und André Martens, die jeweils für einen dieser Wahlkreise antreten.

“Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 findet neun Tage vorher die Wahl für Kinder- und Jugendliche bis 18 Jahren statt. Doch Kinder- und Jugendliche sollen nicht nur wählen gehen, sondern auch die Möglichkeit bekommen, die für sie interessanten und wichtigen Themen zu finden, ihre Wünsche und Forderungen zu äußern und sie untereinander zu diskutieren.”

Nähere Informationen findet Ihr hier.

Categories: Allgemein Tags:

Landesweiter „Tag der Offenen Tür“ der PIRATEN BaWü

25. Februar 2011 Keine Kommentare

Im Zuge der Vorbereitung der diesjährigen Landtagswahl richtet die Piratenpartei Baden-Württemberg am Dienstag, den 1.3.2011 einen landesweiten Stammtisch aus, der unter dem Motto „Tag der Offenen Tür“ steht. Bei diesem konzertierten Stammtisch – von den PIRATEN intern „Open Ship“ genannt – haben interessierte Gäste an diesem Tag ab 19:00 Uhr die Gelegenheit, sich über die Ziele der Piratenpartei und ihrer Kandidaten zu informieren.

Die PIRATEN demonstrieren damit eindrucksvoll, wie gut sie im „Ländle“ aufgestellt sind.
Was die interessierten Gäste beim Tag der Offenen Tür erwarten wird, fasst André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für Freiburg II (West) zusammen:
„Auf den Stammtischen werden die Kandidaten des Wahlkreises anwesend sein und den Bürgern Rede und Antwort stehen, sei es über die Kandidaten, das basisdemokratisch entstandene Landeswahlprogramm oder die Piratenpartei selbst“.

Ein offener politischer Treff ist bei den Piraten im Grunde nichts Besonderes. Alle Treffs und Stammtische sind generell offen, und jeder Gast ist herzlich willkommen. Einen gemeinsamen koordinierten Tag hat es jedoch in dieser Form noch nicht gegeben.

Natürlich sind auch die Piraten Freiburg und somit auch die Kandidaten für Freiburg (André Martens und Fabian “Cruel” Baur) und fürs Breisgau (Florian Zumkeller-Quast) mit von der Partie! Stattfinden wird er bei uns am Dienstag ab 19:00 im Auerhahn Freiburg im Stühlinger, nahe der Straßenbahn- und Bushaltestelle “Eschholzstraße”.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter und vor allem auf interessierte und auch diskussionsfreudige Mitmenschen, die diese Chance sich direkt zu informieren, nutzen möchten.



Umfassende Informationen zum Tag der Offenen Tür und zu den weiteren Veranstaltungsorten sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-bw.de/openship/
(facebook-veranstaltungs-link: http://www.facebook.com/event.php?eid=186437964712989 )

Themenabend “Das Internet und die Demokratie”

23. Februar 2011 Keine Kommentare

Am morgigen Donnerstag, 24.2., findet ab 19 Uhr wieder unser offener Treff im Auerhahn statt.

Neben der üblichen Wahlkampforganisation werden wir uns dem Thema “Das Internet und die Demokratie” widmen. Die arabische Welt zeigt gerade, was die Vernetzung der Menschen über neue Technologien wie das Internet bewirken kann. Aber auch in Deutschland selbst hat das Internet großen Einfluss – man denke nur an die Organisation der Großdemonstrationen gegen Stuttgart 21.

Wir Piraten freuen uns über Gäste, die diese Themen mit uns diskutieren oder ganz einfach aus Interesse mal zuhören möchten. Natürlich dürfen Gäste auch eigene Themen einbringen. Wenn Euch also eine Frage auf der Zunge liegt, die Ihr den Piraten schon immer mal stellen wolltet, kommt vorbei und fragt.

Macht mit! Demokratie lebt vom Mitmachen.

Categories: Allgemein Tags:

Hochschulpolitik der Piraten

21. Februar 2011 Keine Kommentare

Heute, am 21.2.2011 wird unser Kandidat für den Wahlkreis Freiburg II, André Martens, im Rahmen der U-Asta-Reihe “Nicht würfeln. Wählen!” die Hochschulpolitik aus Sicht der Piratenpartei vorstellen. Nach einem kurzen Vortrag ist ausreichend Gelegenheit, zu diskutieren und Fragen zu stellen.

Ort: Uni Freiburg, HS 1199
Zeit: 18 Uhr

Categories: Allgemein Tags:

Unterstützt uns im Wahlkampf!

15. Februar 2011 Keine Kommentare

Auch wenn einige kreative Aktionen der Piratenpartei oftmals nur Zeit kosten, gibt es nun im Wahlkampf vieles, das darüber hinaus auch bare Taler kostet. Angefangen bei den einfachen Infoflyern, über gedruckte Landeswahlprogramme bis hin zu Wahlplakaten oder gar kurze Werbe-Spots in den lokalen Kinos – alles kostet Zeit und Geld. Aufgrund der knappen Mittel lassen sich diese allein mit den derzeitigen Finanzmitteln der Verbände nicht mehr ausreichend stemmen. Zum Vergleich: aktuell stehen dem Landesverband Baden-Württemberg für alle 70 Wahlkreise nicht einmal 50.000 Euro zur Verfügung – so viel investiert manche andere Partei alleine in Freiburg!

Bereits bei der Bundestagswahl wurde der Wahlkampf in Freiburg und Umgebung zum Großteil von Mitgliedern und Sympathisanten bestritten und durch deren Spenden finanziert. Dieses Mal ist allerdings nicht nur der organisatorische, sondern auch der finanzielle Aufwand um einiges höher. Denn das Ziel ist klar: die PIRATEN müssen in den Landtag, um endlich einen Wechsel hin zu mehr Bürgerbeteiligung und direkterer Demokratie, mehr Transparenz und somit weniger Politik(er)verdruss zu schaffen – und dazu braucht es auch entsprechende finanzielle Mittel.

Die Piraten Freiburg – und damit auch unsere drei Landtagskandidaten für Freiburg und Breisgau – bitten um eure finanzielle Unterstützung, damit wir im Wahlkampf weiterhin handlungsfähig bleiben.

Egal ob aktives oder passives Mitglied, Sympathisant oder Wähler in spe: mit euren Spenden unterstützt ihr den laufenden Wahlkampf und jene Piraten und Helferlein, die bereits in den vergangenen Monaten viel Arbeit in den Kraftakt der Wahlzulassung investiert haben und auch weiterhin im Wahlkampf investieren. Egal ob Aktiver oder Passiver: so kann man das beitragen, was man leisten kann oder mag. Auch kleine Spenden helfen uns dabei weiter und sind außerdem steuerlich absetzbar.

Spenden werden vom Bezirksverband Freiburg angenommen:

Empfänger: Piratenpartei Bezirksverband Freiburg
Kontonummer: 0235810002
Bank: Volksbank Donau-Neckar
BLZ: 64390130

BIC: GENODES1TUT
IBAN: DE80 6439 0130 0235 8100 02

Damit diese auch unseren Wahlkreisen zur Verfügung stehen, bitte folgenden Verwendungszweck angeben:

Spende für WK 46 – 48 / BzVFR von [Name, Vorname, Anschrift oder Mitgliedsnummer]

Natürlich kann auch auf die Angabe von Namen und Anschrift verzichten werden, dann kann allerdings keine Spenden-Quittung ausgestellt werden.

Übrigens: Neben finanzieller Unterstützung freuen wir uns natürlich auch immer sehr über neue aktive Mitglieder und Sympathisanten, die uns bei unserer politischen Arbeit tatkräftig unter die Arme greifen.

Vielen Dank im Voraus!

CDU und Grüne: Koalition nicht ausgeschlossen

14. Februar 2011 8 Kommentare

Betrachtet man dieser Tage die Wahlplakate der Parteien, fällt auf, dass einige Parteien anscheinend die gleichen Ziele verfolgen.

Umweltschutz wird bei diesen Parteien besonders groß geschrieben. So ist natürlich gerade in der Wachstumsphase der Bäume im nahenden Frühling der Wildverbiss im Innenstadtbereich ein enormes Problem. Wie man auf den Bildern sehen kann, haben sich daher einige besonders eifrige Parteien darum bemüht, diese ansonsten hilflosen Bäume durch das stramme Umwickeln mit Wahlplakaten vor dem allgegenwärtigen Wildverbiss zu schützen.

Danke, liebe Umweltschützer. Was wäre die Natur nur ohne Euch?

Bei so vielen Gemeinsamkeiten bezüglich Umweltschutz sollte eine Koalition doch machbar sein, oder?

Categories: Allgemein Tags:

Volle Kraft voraus! PIRATEN zeigen Präsenz

12. Februar 2011 8 Kommentare

Manch einem ist es sicher bereits aufgefallen: seit dem gestrigen Freitag hängen auch die Plakate der Piratenpartei in der Stadt. In den folgenden Tagen werden wir noch die Plakate für unsere zwei Freiburger Kandidaten Fabian ‘Cruel’ Baur und André Martens aufhängen. Wahlkampfplakate sind inzwischen aus allen Wahlkämpfen und dem demokratischen Ringen um Wählerstimmen nicht mehr wegzudenken. Gerade für kleine Parteien ohne die Millionenetats der „Großen“ stellen Wahlplakate oft die preiswerteste und einzige Möglichkeit der flächendeckenden Werbung dar. Gerade deshalb ist uns vor allem der faire Umgang mit den anderen Parteien bei der Plakatierung ein wichtiges Anliegen, auch wenn andere Parteien dem leider nicht so viel Beachtung zu schenken scheinen.

Dennoch wollten wir es uns natürlich nicht nehmen lassen, mit unseren Plakaten auch inhaltliche Bezüge zu den anderen herzustellen…

Die Plaktierung ist zeitgleich auch der Wahlkampfauftakt für die Freiburger Piraten. Ab sofort wird ein Infostand an jedem Samstag ab 10:00 Uhr in der Freiburger Innenstand direkt am Bertoldsbrunnen stattfinden. Dort können sich interessierte Bürger über die Piratenpartei selbst, unser Landeswahlprogramm sowie unsere Landtagskandidaten informieren und mit uns diskutieren.

Bereits beim ersten Wahlkampf-Infostand nach der Bundestagswahl wurde klar, wie sehr wir sowohl mit umserem breiten Landeswahlprogramm, als auch insbesondere mit unseren Schwerpunktthemen Bürgerbeteiligung, Bildung und Bürgerrechte den Nerv der Menschen treffen: Die PIRATEN sind eine echte Alternative für einen Wandel in der bisherigen (Parteien)Politik hin zu mehr Demokratie und Authentizität – so auch die Rückmeldung eines bisherigen Nicht-Wählers am heutigen Infostand.

Erster Wahlkampf-Infostand nach der Bundestagswahl

Freiburger Piraten beim Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus“ mit an Bord

5. Februar 2011 7 Kommentare

Am heutigen Samstag veranstalteten „Campact” und der „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” (BUND) in ca. 40 Städten den landesweiten Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus“.

Vor Ort in Freiburg wurde die Aktion von der BUND Ortsgruppe Freiburg und dem Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD) organisiert. Sie fand ab 10 Uhr auf dem Kartoffelmarkt unter Teilnahme des „Freiburger Bündnis gegen S21“ statt.

Spektakulärer Höhepunkt der Aktion war die Einfahrt eines riesigen Nahverkehrszuges aus Pappe, der durch stilisierte Figuren von Verkehrsministerin Tanja Gönner und Ministerpräsident Stefan Mappus, der sich tatsächlich zeitgleich unter massiver Polizeipräsenz auf dem Freiburger Münsterplatz aufhielt, ausgebremst wurde.

Zug

Nach etwas Musik der Band „The Brothers“, den Redebeiträgen der Vertreter der beiden organisierenden Verbände und dem Kabarettisten Matthias Deutschmann kamen noch Landtagskandidaten der Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Wort.

Den Anfang machte unser Kandidat für Freiburg II, André Martens. Anfänglich wies er auf die fehlende Transparenz und die unzureichenden Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg hin.

Danach wandte er sich direkt an seinen Nachfolgeredner Reinhold Pix und bat ihn um eine Antwort auf die Frage, warum die Grünen zwar öffentlich einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 fordern, sich aber bei der entsprechenden Abstimmung im Landtag enthielten.

Anstatt auf die Frage einzugehen, beschwerte sich Herr Pix leider nur über diesen vermeintlichen Angriff und beklagte den in die Veranstaltung eingebrachten Wahlkampf. Das Mitleid des anwesenden Publikums hielt sich anscheinend aber sehr in Grenzen. Die nahende Landtagswahl wirft eben ihre Schatten voraus und das Projekt Stuttgart 21 lässt sich nicht ohne einen Blick auf die aktuelle Politik diskutieren.

Der Hinweis auf das Abstimmungsverhalten der Grünen im Landtag brachte einige Interessenten an den Infostand der Piratenpartei, die sich darüber erkundigen wollten.

Den Abschluss der Rednerliste machte Prof. Dr. Schuchmann von der Partei Die Linke. Vertreter der CDU, FDP oder SPD waren bei der Aktion leider nicht anwesend.

Im Vergleich zu Aktionen vor der Bundestagswahl 2009 war heute deutlich zu merken, dass die Besucher am Infostand bereits viel besser darüber informiert sind, wofür die Piratenpartei steht. So ergaben sich interessante Diskussionen. Gerade die Schwerpunkte Transparenz, Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie scheinen immer stärker den Nerv der Bürger zu treffen.

Mit einem Vertreter von Mehr Demokratie e.V. ergab sich ebenfalls ein interessantes Gespräch, da die Piratenpartei einige der Forderungen des Vereins direkt in ihr Landtagswahlprogramm übernommen hat. So heißt es dort in Bezug auf Volksentscheide: „Wir schließen uns den Forderungen des Vereins an: Die Sammelfrist soll auf sechs Monate ausgedehnt und die Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5% (zurzeit ca. 376.000) gesenkt werden. Neben dem Auslegen in Amtsräumen soll auch ein freies Sammeln gestattet sein.“

Landespressekonferenz

Am gestrigen Freitag gab die Piratenpartei Baden-Württemberg eine Landespressekonferenz im Landtagsgebäude in Stuttgart.

Andre Martens bei der LPK

André Martens bei der LPK

Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands und André Martens, Politischer Geschäftsführer, der in Freiburg II als Direktkandidat zur Wahl steht, präsentierten den anwesenden Journalisten das Wahlprogramm. Ausführlich wurde auch darauf eingegangen, mit Hilfe welcher Werkzeuge das Wahlprogramm unter Einbeziehung der gesamten Parteimitglieder basisdemokratisch erstellt wurde.

Als Schwerpunkte nannte Martens ein Mehr an Bürgerbeteiligung etwa durch die Senkung der Hürden für Volksbegehren. Verbesserungen im Bildungsbereich wie die Abschaffung von Studiengebühren und die Einführung eines differenzierenden Schulsystems stehen ebenfalls im Mittelpunkt. Ferner werden im Wahlprogramm unter anderem die Themenbereiche „Arbeit, Soziales und Gesundheit“, „Kunst und Kultur“ sowie „Umwelt, Energie und Verbraucherschutz“ behandelt.

Die LPK war aus Sicht der Piraten ein voller Erfolg. Sowohl Printmedien als auch Radio haben berichtet.

Categories: Allgemein Tags:

Piraten in ganz BaWü wählbar!

2. Februar 2011 Keine Kommentare

Jetzt ist es amtlich: Auf den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse wurden gestern die Wahlvorschläge der Piratenpartei für alle 70 Wahlkreise bestätigt. Sämtliche Kandidaten und Ersatzbewerber der PIRATEN wurden zur Landtagswahl zugelassen. Die Piratenpartei steht somit bei der Landtagswahl am 27. März landesweit auf dem Wahlzettel.

Für Freiburg sind somit André Martens (Freiburg II) und Fabian “Cruel” Baur (Freiburg I), fürs Umland Florian Zumkeller-Quast (Breisgau) und Martin Rotzinger (Emmendigen) wählbar!

Dies ist aufgrund des speziellen baden-württembergischen Wahlrechts sehr bedeutend, da es in Baden-Württemberg als einzigem Bundesland keine Landeslisten gibt. Eine Partei ist also nur in den Wahlkreisen wählbar, in denen sie einen Direktkandidaten aufstellt und – im Falle von Parteien die nicht schon im Landtag vertreten sind – mindestens 150 vom Amt bestätigte Unterstützungsunterschriften vorlegen kann. Neben den PIRATEN gelang es nur zwei weiterem Parteien, diese extrem hohe Hürde zu nehmen.

Um diesen Erfolg zu erreichen, waren zahlreiche durchweg ehrenamtlich aktive Mitglieder der Bürgerrechtspartei seit dem vergangenen Frühjahr auf der Straße. Durch Infostände, Klemmbrettaktionen und bei Veranstaltungen wie Festivals, Straßenfesten, Kneipennächten sowie verkaufsoffenen Sonntagen sammelten die PIRATEN landesweit deutlich über 12.000 Unterschriften.

„Es ist eine enorme Leistung für eine junge Partei, flächendeckend in Baden-Württemberg anzutreten. Ich bin begeistert vom Engagement unserer Mitglieder“, so Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbands. André Martens, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, ergänzt: „Dass wir diesen Kraftakt geschafft haben, unterstreicht eindrucksvoll, dass wir unser Ziel eines Landtagseinzugs erreichen können“.

Die PIRATEN treten vor allem für die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz des Staates, den Abbau der Überwachung, Bekämpfung von Monopolen sowie freie und offene Bildung ein. Darüber hinaus hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im März 2011 auch um Bereiche wie Verbraucherschutz, Umwelt, Energie, Wirtschaft, Familien- und Sozialpolitik erweitert.

Am 4. Februar stellt die Piratenpartei ihr Wahlprogramm in Stuttgart auf einer Landespressekonferenz vor. Schon jetzt ist das komplette Programm inklusive einer Hörbuch-Umsetzung im Internet zu finden.

Die Piraten Freiburg danken allen Unterstützern, die durch ihre Unterschrift unsere flächendeckende Zulassung ermöglicht haben. Jetzt heißt es erst recht: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!


Links:

Kandidaten für die Landtagswahl am 27. März 2011
http://www.piratenpartei-bw.de/kandidaten/

Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg
http://www.piratenpartei-bw.de/wahlprogramm/

Parteiinterne Orga-Seite für die Unterschriftensammel-Aktionen
http://piraten.in/UUstand

Übersicht zugelassene Parteien in allen Wahlkreisen (selbst erstellt)
http://piraten.in/wahlzulassung