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Archiv für Dezember, 2010

Leserbrief an die Badische Zeitung

Die Badische Zeitung startet eine Interviewreihe mit “allen Spitzenkandidaten”. Allerdings sind die Piraten mal wieder außen vor. Doch gerade, da wir flächendeckend zur Landtagswahl antreten und dies nur sehr wenige kleine Parteien, eventuell ausser uns sogar keine andere, schaffen werden, wäre eine gleichberechtigung mit den anderen Parteien, die flächendeckend antreten nur fair, finden wir. Aus Gründen der Transparenz sei der Leserbrief auch hier veröffentlicht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in ihrer Ausgabe vom 11. Dezember 2010 weisen Sie in “BZ Aktuell” unter “Aus Land und Region” ( Seite 8 ) auf ihre geplante Gesprächsreihe mit den “Spitzenkandidaten zur Landtagswahl” hin, die mit Herrn Ministerpräsident Mappus am 13. Dezember starten soll.

Zum einen will ich anmerken, dass zwar einige Parteien für diese Wahl “Spitzenkandidaten” gekürt haben und dies auch in diversen Medien so publiziert wurde, es aber aufgrund des geltenden Landtagswahlrechts gar keine echten Spitzenkandidaten geben kann.

Zum anderen schreiben Sie, dass alle “Spitzenkandidaten” kommen werden. Allerdings gibt es zu den bereits im Landtag sitzenden Parteien eine weitere Partei, die flächendeckend zur Landtagswahl im März antreten wird: Die Piratenpartei. Dies ist aufgrund des Direktkandidatenzwangs in Baden-Württemberg durchaus eine Besonderheit, da nur Parteien, welche die bürokratische Hürden überwinden und im ganzen Ländle wählbar sind, überhaupt eine Chance haben, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Eine Partei, die nicht im Landtag sitzt, hat durch das sammeln von mindestens 150 Unterstützerunterschriften pro Wahlkreis schon sehr viel Arbeit. Daher bitte ich Sie, kleinen Parteien das Leben hier nicht noch schwerer zu machen und aus Gründen der demokratischen Fairness die Kandidaten aller Parteien, die flächendeckend antreten, einzuladen.

Die Piratenpartei hat zwar aus den oben aufgeführten Gründen keinen nominellen Spitzenkandidaten, allerdings gibt es Kandidaten, die nach dem Überwinden der Fünf-Prozent-Hürde am wahrscheinlichsten in den Landtag einziehen. Einer dieser Kandidaten ist sogar direkt hier vor Ort: Andre Martens, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, ist Direktkandidat im Wahlkreis 47 – Freiburg II.

Ich würde mich freuen, wenn er ebenfalls einen Termin in dieser Reihe bekommen würde.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Zumkeller-Quast,

Landtagskandidat Breisgau

Bei dieser Gelegenheit weise ich nochmal drauf hin: Noch sind einige Wahlkreise unsicher. Die aktuellen Zahlen findet man unter http://piraten-bw.de/wahl – wer uns helfen will, überall auf dem Stimmzettel zu stehen, kann dies mit einer kleinen Unterschrift tun. Einfach das Formular für den eigenen Ort runterladen, ausfüllen und an den Kanidaten schicken. Ihr helft damit uns auf den Wahlzettel – und der Demokratie zu mehr Vielfalt.

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