Archiv

Archiv für Oktober, 2010

“Freiburg zeigt Flagge” gegen Atompolitik

26. Oktober 2010 Keine Kommentare

Zeitgleich zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag veranstaltete letzten Samstag, den 23. Oktober, das überparteiliche Bündnis „Freiburg zeigt Flagge gegen Atomkraft“ ebenfalls einen Aktionstag.

URANgela

Landtagskandidat für Freiburg I, Fabian "Cruel" Baur und seine URANgela

Das Bündnis – bestehend aus politischen Parteien und den unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen (s.u.) – lud zu einer Kundgebung auf den Augustinerplatz ein. Im Vorfeld machten einige Bündnismitglieder mit Infoständen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam.

Auch wir Freiburger Piraten – mit tatkräftiger Unterstützung der Elzpiraten – waren mit von der Partie und boten den Bürgern die Möglichkeit, sich fundiert über unser Umwelt- und Energieprogramm zu informieren.

Auch die Themen Abgeordnetenbestechung / Initiative 108e sowie URANgela fanden großen Anklang bei den Freiburgern.

CC-BY-SA: M. Rosenthal

Der Einladung zur Kundgebung gegen die derzeitige Atompolitik, insbesondere gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung Anfang September beschlossene Laufzeitverlängerung, folgten etwa 1.500 Bürger. Kurz nach 13:00 Uhr eröffnete Claude Kuhnen vom Kreisverband Freiburg Bündnis 90/Die Grünen offiziell die Veranstaltung; es folgten Reden von Axel Mayer (BUND-Geschäftsführer für die Region südlicher Oberrhein), Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen, MdL), Elke Brandes (BUND Stadtkreisgruppe Freiburg) sowie Walter Krögner (SPD, MdL).

Auch unser Landtagskandidat für Freiburg II, André Martens, hielt eine Rede und prangerte darin die von Intransparenz und Lobbyismus geprägte Laufzeitverlängerung an. Diese bedeute mehr Atommüllproduktion mit weiterhin ungeklärter Endlagerung, Umweltbelastung und das generelle Risiko, welches vom Betrieb der teils überalterten Anlagen ausgeht. Vor allem bedeutet es auch eine Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien.

Als Abschluss gab es eine friedliche Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, um schließlich am Konzerthaus vor der Wiwili-Brücke mit einer kleineren Kundgebung den offiziellen Teil des Aktionstags zu beenden.

urangela.de      urangela.de
Die Freiburger Piraten rufen weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, auch in Zukunft Flagge zu zeigen – sei es auf Demos, Aktionen oder auf dem Balkon, sei es in Gesprächen mit Freunden und Bekannten oder bei der Wahl des Strom-Anbieters: den Atomausstieg können wir nämlich auch selbst machen!

Bilder und Videos:

Bündnispartner:


Bilder auf dieser Seite ohne Nennung: CC-BY-Sa 3.0 André Martens / Piraten Freiburg

Aufruf zur Kundgebung – „Stuttgart 21 lässt sich nicht durchknüppeln“

1. Oktober 2010 3 Kommentare

Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland ist heute dem überparteilichen “Freiburger Bündnis” beigetreten, zur Solidarisierung mit der Bürgerprotestbewegung in Stuttgart um das umstrittene Projekt Stuttgart 21 und als klarer Protest gegen den indiskutablen, eskalierenden und unverhältnismäßigen “Umgang” der Polizei bzw. des Innenministeriums mit den friedlichen Demonstranten in Stuttgart.

CC BY-NC-SA (3.0) Christoph Hermann

Wie zuvor bereits der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland, fordert auch das Freiburger Bündnis den Rücktritt von Innenminister Rech und zudem auch den Rücktritt des mitverantwortlichen Polizeipräsidenten Stumpf.

Im Rahmen des Freiburger Bündnisses ruft auch der Stammtisch der Freiburger Piraten zur morgigen Protest-Kundgebung am Regierungspräsidium (Basler Hof, Kaiser-Josef-Straße)
 um 12.00 Uhr auf.

Im folgenden die gemeinsame Pressemitteilung:

Aufruf zur Kundgebung – „Stuttgart 21 lässt sich nicht durchknüppeln“

Die Proteste gegen die Abholzung des Stuttgarter Schlossparks – Teil der Vorbereitungen für Stuttgart 21- wurden am Donnerstag gewalttätig auseinandergetrieben. 
Ohne Not griff die Polizei die Besetzer des Schlossparks – darunter Senioren und Schüler – mit Reizgas, Wasserwerfern und Prügel an. Es gab 360 (!) Verletzte, eine nie dagewesene Zahl von Opfern bei einem Polizeieinsatz.


Reizgas und Wasserwerfer dürfen keine Einsatzmittel gegen friedliche Demonstranten und bürgerlichen Widerstand!
 Wir solidarisieren uns mit der Protestbewegung in Stuttgart. 
Wir fordern auf zum Dialog statt Knüppelei.


Innenminister Rech und der Polizeipräsident als Verantwortliche müssen zurücktreten. 
Der Baustopp muss jetzt kommen, ohne eine Volksabstimmung kann man dieses Projekt
Stuttgart 21 nicht durchführen.
 Eine Entscheidung über Stuttgart 21 ist auch eine Entscheidung, die Baden betrifft.

Kundgebung am 02. Oktober am Regierungspräsidium (Basler Hof, Kaiser-Josef-Straße)
um 12.00 Uhr

: Es sprechen u.a. Axel Meyer (BUND), Hannes Linck (VCD), Matthias Deutschmann (Kabarettist), Reinhold Pix (Grüne), Walter Krögner (SPD), Peer Vilwock (Linke), Michael Moos (Unabhängige Listen)

Zur Kundgebung am Samstag, 02.10. um 12.00 Uhr, Kaiser-Josef-Straße, vor dem Regierungspräsidium rufen auf:

  • BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein

  • VCD Südlicher Oberrhein e.V.

  • AK Wasser im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V.

  • Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband Freiburg und Breisgau Hochschwarzwald

  • SPD Kreisverband Freiburg und Jusos Freiburg

  • Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen
  • Die Linke Kreisverband Freiburg und Linksjugend-solid
  • Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland
  • Matthias Deutschmann, Kabarettist