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Archiv für April, 2010

Piraten schaukelten die „MS Kamikaze”

Das Aufbauteam

Das piratige Aufbauteam

Die Bässe wummerten, die Rauchmaschine verwandelte die Luft zu einer undurchdringlichen Nebelbank, doch die überall leuchtenden piraten-orangen Knicklichter erleichterten die Navigation. Die Wände waren mehr oder weniger dezent mit Piratenflaggen dekoriert und dank der Outfits einiger Gäste kam man sich vor wie am Set zum vierten Teil von „Fluch der Karibik”.

Netter Empfang

Netter Empfang

Die Stimmung kochte, die Beats packten alle und auf der Tanzfläche blieb einem oft nichts anderes übrig, als die Hände in die Luft zu strecken – alleine schon aus Platzgründen … Kurz: die „Pirate-Party” am Freitag, 23.04.2010 im Klub Kamikaze Freiburg war ein voller Erfolg! Der eigens von unserem Piraten Cruel erdachte Drink „Enterhaken” – ein hochexplosives Gemisch aus Rum und Absinth – ging weg wie warme Semmeln und wem das noch nicht reichte, dem heizten die zahlreichen DJs gehörig ein. Auch unser frisch gewählter Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg ließ sich nicht zweimal bitten und schraubte als Liveact „Navigate” an den Reglern seines Synthies, um mit feinstem elektronischem Audiogezwirbel die Lautsprechermembranen an ihre Limits zu bringen.

Burnin' Turntables!

Burnin' Turntables!

Es wurden einige Taler in die Schatzkiste getragen, die uns im Landtagswahlkampf ganz sicher weiterhelfen werden und die Chancen stehen gut, dass wir abermals den Klub Kamikaze entern werden! Dann lautet der Schlachtruf wieder „Klarmachen zum Feiern – Dancen für die Freiheit!”

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Überprüfung aller Überwachungskameras

Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg vom 22.04.2010

Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Überprüfung aller Überwachungskameras im Land

Nach Angaben des Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen sind fast alle der in Niedersachsen überprüften Überwachungskameras nicht mit den geltenden Datenschutzbestimmungen vereinbar. So sei es mit vielen Kameras beispielsweise möglich, in Arztpraxen oder Wohnungen zu filmen und somit Vorgänge aufzuzeichnen, die zur unantastbaren Privatsphäre des einzelnen Bürgers gehören. Dies hat eine Untersuchung ergeben, in deren Verlauf zwischen Dezember 2008 und März 2010 insgesamt 3.345 Kameras überprüft wurden, die bei Ministerien, Kommunen, Städten, Justiz und Polizei im Einsatz sind.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg, die sich bereits früher gegen eine flächendeckende Videoüberwachung ausgesprochen hat, nimmt dies mit Sorge zur Kenntnis und befürchtet, dass die Zustände hierzulande ähnlich sein könnten. Aus diesem Grund befürwortet die Piratenpartei Baden-Württemberg die unverzügliche Einleitung entsprechender Untersuchungen durch den Landesdatenschutzbeauftragen, Jörg Klingbeil. Damit der Landesdatenschutzbeauftragte unabhängig arbeiten kann, fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg darüber hinaus, dass die von den Landtagsfraktionen beschlossene Zusammenlegung seiner Dienststelle mit der Aufsichtsbehörde des Innenministeriums rückgängig gemacht wird.

„In Niedersachsen ist der umfassende Einbruch in die Privatsphäre der Bürger, ob gewollt oder nicht, bereits heute Wirklichkeit“, meint der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Baden-Württemberg, Sebastian Nerz. „Deswegen ist auch in Baden-Württemberg zu prüfen, ob es durch das maßlose Aufstellen von Überwachungskameras zu Verstößen gegen das Datenschutzgebot gekommen ist. In dem Falle müssen umgehend korrigierende Maßnahmen ergriffen werden.“ Im gleichen Zusammenhang äußert sich auch Teresa Krohn, stellvertretende Landesvorsitzende, grundsätzlich: „Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach, zuletzt 2007, festgestellt, dass in einer videoüberwachten Gesellschaft keine lebendige Demokratie mehr möglich ist. Diesbezüglich haben die Regierungsparteien in Baden-Württemberg bislang leider versagt.“

Die Piratenpartei Baden-Württemberg plant daher eine Aktion, um auf die weitreichende Videoüberwachung im Land aufmerksam zu machen. Unter http://www.spotthecam.de/ können Interessierte bald Videokameras eintragen und Informationen dazu abrufen. Auf Dauer sollen weitere Möglichkeiten – beispielsweise Handy-Anwendungen, um Kameras zu markieren oder Kamera-Mapping-Veranstaltungen – dazu kommen.

„Wir hoffen damit darauf aufmerksam machen zu können, wie weit verbreitet die teilweise rechtswidrige Videoüberwachung schon in unser Leben eingedrungen ist.“, meint Nerz.

Quellen:

  1. provinzpirat.blogspot/ueberwachungskameras-abschalten
  2. Abendblatt: Big Brother in Niedersachsen
  3. Heise: Kritik an Videoüberwachung
  4. LfD Niedersachsen
  5. PM von 2008 über Videoüberwachung Gigelberg
  6. PM von 2008 über Videoüberwachung an Mannheimer Schulen, Bezug auf BVerfG-Urteil von 2007
  7. PM von 2002, Videoüberwachung Rotebühlplatz Stuttgart soll nicht versteckt werden
  8. Flyer der Piratenpartei zum Thema Videoüberwachung
  9. PM vom 9.2.2010 zum Thema
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Videoüberwachung der Breisgau S-Bahn

Pressemitteilung vom 21.04.2010

Die Piratenpartei Freiburg kritisiert den geplanten Ausbau der Videoüberwachung in der Breisgau S-Bahn

Die Freiburger Piraten sprechen sich entschieden gegen den geplanten Ausbau der Videoüberwachung in der BSB aus.

Diese Mittel präventiver Sicherheitspolitik, wie sie spätestens seit dem 11. September 2001 weltweit auf dem Vormarsch sind, lehnt die Piratenpartei entschieden ab. Es ist nicht hinnehmbar, dass Bürgerrechte zugunsten eines Sicherheitsapparats abgetreten werden, dessen Wirksamkeit in Deutschland in keiner wissenschaftlich haltbaren Untersuchung nachgewiesen wurde.

Videoüberwachung ist nicht geeignet, Straftaten aufzudecken oder zu verhindern, wie Untersuchungen aus London – der Hauptstadt der Videoüberwachung – zeigen. Im Gegenteil: Da sich Menschen fälschlicherweise sicherer fühlen, werden sie unaufmerksam und damit leichter zum Opfer von Straftaten. Das Vertrauen in Videokameras verringert zudem die Bereitschaft zur Zivilcourage, wenn tatsächlich etwas geschieht. Videoüberwachung senkt keinesfalls die Zahl der Straftaten: In der Regel verlagern sich die Schwerpunkte lediglich an andere Orte. Die logische Folge sind immer mehr Videokameras und ein immer höherer Überwachungsdruck auf die Bürger.

“Die Videoüberwachung geht automatisch mit einer Aushöhlung der Unschuldsvermutung einher, da jeder Fahrgast gefilmt wird, ohne sich etwas zu Schulden kommen lassen zu haben” so Cruel Baur, Pirat aus Freiburg. “Nicht zuletzt passen Menschen ihr Verhalten an, wenn sie überwacht werden. In einer Demokratie ist es ein unhaltbarer Zustand, wenn Menschen durch Überwachungsdruck genötigt werden, auf fundamentale Rechte wie Meinungs- oder Versammlungsfreiheit zu verzichten.” so Cruel Baur weiter.

Wie der Präsident des Bundesgerichtshofes bereits bemängelt hat, ist die Politik derzeit von einer Sicherheitshysterie getrieben, die in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Entwicklung der Sicherheit in Deutschland steht.

Die Piratenpartei Freiburg rät BSB-Geschäftsführer Hans Gornik daher, sich dieser Hysterie nicht anzuschließen, da auch der geplante Ausbau der Überwachung in der BSB in keiner Relation zur tatsächlichen Sicherheitssituation in den Öffentlichen Verkehrsmitteln in der Region steht. Das Geld für den Kameraausbau wäre in gut ausgebildete Zugbegleiter oder gar Sicherheitspersonal besser investiert.

Statt Videoüberwachung fordern wir Piraten eine Kultur des Hinsehens und der Zivilcourage! Wir appellieren an jeden einzelnen Gast, beherzt einzuschreiten und dabei auch andere Mitfahrer zu mobilisieren, sollte man Zeuge von Vandalismus und Bedrohung anderer Fahrgäste werden. Menschen können einschreiten, deeskalieren, schlichten und Schlimmeres verhindern – Kameras sind hingegen nur stumme und passive Beobachter, welche Opfern nicht helfen und Täter kaum abschrecken.

Die Freiburger Piraten gratulieren André Martens

19. April 2010 Keine Kommentare

Der frisch gewählte Politische Geschäftsführer im Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg, André Martens, wurde am 19. April 2010 zum Betriebsratvorsitzenden des Freiburger Halbleiterunternehmens Micronas gewählt.

Wir Freiburger Piraten gratulieren André ganz herzlich und wünschen ihm für die neuen Aufgaben alles Gute, viel Kraft und jeden Erfolg!

In seiner Funktion als Pressesprecher der Freiburger Piraten hat André piratige Themen in den badischen Medien stark vorangebracht. “Wer ihn kennt, weiß, dass er sich mit vollem Elan in die neuen Aufgaben stürzen wird. Machen, nicht reden, ist sein Motto,” so der Freiburger Pirat Michael Gugel. “Gerade auch als Betriebsratsvorsitzender kann er im Unternehmen Transparenz und Mitarbeiterbeteiligung fördern.”

André Martens ist verheiratet und Familienvater. Daher sind wir besonders stolz darauf, dass er sich neben Familie und Beruf gesellschaftlich so stark engagiert.

– Die Piraten des Stammtischs Freiburg

Revolution im Bildungswesen

Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg vom 19.04.2010

Piratenpartei Baden-Württemberg will die Revolution im Bildungswesen

Am vergangenen Wochenende verabschiedete die Piratenpartei Baden-Württemberg auf ihrem Parteitag in Tübingen den ersten Teil ihres Programms für die Landtagswahl 2011. Neben klassischen Piratenthemen wie der Forderung nach mehr Transparenz und einer stärkeren Bürgerbeteiligung präsentiert die Partei eine Reihe frischer Ideen für die Landespolitik. Bezeichnend war dabei die basisdemokratische Entwicklung des Programms, an der sich jeder Interessierte beteiligen konnte.

Individuelle Förderung im Bildungswesen

Die Baden-Württemberger Piraten wollen eine deutliche Neuausrichtung des Bildungssystems hin zu mehr Flexibilität und Familienfreundlichkeit. An die Stelle des uniformen staatlichen Schulsystems soll die Zulassung unterschiedlicher Schulformen gesetzt werden.

„Durch die Einführung eines flexiblen Kurssystems wollen wir die individuellen Talente von Kindern und Jugendlichen stärker fördern und gezielter auf ihre Bedürfnisse eingehen.“, so Erik Kuch, Landtagskandidat in Esslingen. „Familien und berufstätige Eltern werden wir durch die Einführung kostenloser Kinderkrippenplätze ab dem ersten Lebensjahr und freiwillig wahrzunehmende Ganztagsbetreuung an Schulen entlasten.“ ergänzt Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes.

An den Universitäten setzen sich die Piraten für eine Abschaffung der Studiengebühren und die Wiedereinführung verfasster Studierendenschaften ein. Nicht die Geschwindigkeit, sondern die Qualität eines Studiums soll wieder im Mittelpunkt stehen. Allen Bachelorabsolventen soll zudem in Zukunft ein Masterstudienplatz zur Verfügung stehen.

Mehr Transparenz und effektivere Sicherheitspolitik im Inneren

Baden-Württemberg benötigt dringend einen unabhängigen öffentlichen Rundfunk. Medien müssen frei von politischer Beeinflussung sein.

Statt der Symbolpolitik wie dem Ausbau der Videoüberwachung oder der wahllosen Einschränkung von Bürgerrechten will der Landesverband eine bessere materielle und personelle Ausstattung der Polizei sicherstellen und die Justiz unabhängig von politischen Entscheidungsträgern machen.

Auf einem zweiten Landesparteitag im Sommer stehen die Themen Umwelt, Energie, Kultur, Verbraucherschutz, Bauen und Verkehr sowie Wirtschaft und Finanzen auf der Tagesordnung. „Die unglaubliche Menge konstruktiver Ideen machte einen weiteren Parteitag notwendig,“ sagt André Martens, politischer Geschäftsführer des LV.

Wechsel an der Spitze

Pressemitteilung des Landesverbands Baden-Württemberg vom 18.4.2010

Wechsel an der Spitze – Frischer Wind im Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg

Zwei Tage trifft sich der Landesverband Baden-Württemberg zum Landesparteitag 2010.1 in Tübingen. Neben der Diskussion über das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011, das am Sonntag abgestimmt wird, fand am Samstag zunächst die Wahl eines neuen Vorstands statt.

Wir gratulieren Sebastian Nerz (26, Student der Bioinformatik, Tübingen) zur Wahl zum neuen Vorsitzenden des Landesverbands. „Die Arbeit für den Landesverband wird eine Herausforderung, auf die ich mich sehr freue.“, so Nerz in einem ersten Statement. “Wir müssen eine Wahl vorbereiten – und wir werden alles dafür geben, in den Landtag einzuziehen!”

Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Teresa Krohn (28, Mathematikerin aus Mannheim) gewählt. Zu ihrem Wahlerfolg sagt sie: „Ich bin begeistert über das entgegengebrachte Vertrauen und werde mein Bestes geben, um die übrigen Vorstandsmitglieder zu unterstützen, aber auch den Landesverband besser zu vernetzen und damit auch die Vorbereitung der Landtagswahl 2011 aktiv zu gestalten.“

Eine Hauptaufgabe des neuen Landesschatzmeisters Thomas Weber (43, Karlsruhe, geschäftsführender Gesellschafter im IT-Bereich) wird die Zusammenführung der Kassenberichte der Untergliederungen sein, um den Anforderungen der Parteienfinanzierung an Buchhaltung und Berichtswesen zu entsprechen: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Vorstandsmitgliedern und mit den langjährigen Rechnungsprüfern.“

Der neue politische Geschäftsführer des Landesverbands André Martens (39, aus Denzlingen bei Freiburg, verheiratet, zwei Kinder und Software-Ingenieur in einem Halbleiterunternehmen) gibt sich gut gerüstet für den Wahlkampf: „Aus meiner Arbeit als Pressesprecher der Piraten Freiburg bringe ich schon einiges an Erfahrung im Umgang mit der Presse mit und freue mich auf die neue Aufgabe. Insbesondere bei der Erstellung von Pressemitteilungen werde ich alle Piraten einbeziehen. Für Hinterzimmerpolitik ist bei uns kein Platz.“

Der frisch gewählte Generalsekretär des Landesverbands, Gunther Mieke (43, Systementwickler bei einer US-Firma, Steinhausen bei Biberach), betont, dass die Mitgliederverwaltung des enorm gewachsenen Verbandes von den Untergliederungen, insbesondere den Bezirksverbänden, übernommen wird. „Trotzdem muss der Generalsekretär auch hier noch helfend eingreifen, zum Beispiel bei Umzügen von Mitgliedern. Dank unseres restriktiven Berechtigungskonzeptes können die Untergliederungen nicht auf alle Mitgliedsdaten zugreifen. Datenschutz ist für uns nicht nur politisches Ziel, sondern wird auch in der Partei gelebt.“

Im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg und die Neustrukturierung der Parteibuchhaltung wurde per Satzungsänderung der Landesvorstand durch zwei Beisitzer auf sieben Personen erweitert, um den kommenden Aufgaben gewachsen zu sein. In diese Positionen wurden Carsten Lenz (34, Erbach bei Ulm) und Florian Zumkeller-Quast (19, Merzhausen bei Freiburg) gewählt.

Im Gegensatz zu den etablierten Parteien sind alle Vorstandsmitglieder ehrenamtlich tätig. Der Wille, die politische Landschaft zu einem Besseren hin zu verändern, motiviert alle Beteiligten, große Teile ihrer Freizeit für die Parteiarbeit zu opfern. Durch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel werden dabei die gewählten Vorstände durch die Basis unterstützt.

Zum Landesparteitag waren alle inzwischen gut 1500 Mitglieder geladen, von denen sich 179 auf den Weg nach Tübingen gemacht haben und akkreditiert wurden. Am zweiten Tag der Veranstaltung wird über mehr als 200 Anträge zum Landtagswahlprogramm abgestimmt. Dabei setzt die Partei weiterhin auf einfache Mehrheiten – der entsprechende Satzungsänderungsantrag auf 2/3-Mehrheiten bei der Programmabstimmung bekam mit 93 zu 73 Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.

Freiburger Piraten in den Landesvorstand der Piratenpartei gewählt

17. April 2010 1 Kommentar

Heute begann der Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Baden-Württemberg.

179 Piraten stellen an diesem Wochenende in Tübingen die Weichen für die politische Zukunft der Piraten in Baden-Württemberg. Mit dabei sind auch elf Piraten aus Freiburg. Auf dem Programm stehen die Abstimmung über das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 sowie die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei setzte sich der Freiburger Pressesprecher André „Navigator“ Martens bei der Wahl zum politischen Geschäftsführer durch. Im Landesvorstand übernimmt er künftig die Pressearbeit und wird die thematische Arbeit der Arbeitsgemeinschaften unterstützen. Die Piraten Freiburg gratulieren André ganz herzlich und wünschen ihm viel Erfolg für seine Arbeit!

Alle Mitglieder des neuen Landesvorstandes wurden jeweils mit deutlicher Mehrheit gewählt. Wir gratulieren recht herzlich!

  • Vorsitzender: Sebastian Nerz
  • Stellvertr. Vorsitzende: Teresa Krohn
  • Schatzmeister: Thomas Weber
  • Politischer Geschäftsführer: André Martens
  • Generalsekretär: Gunther Mieke
  • Beisitzer: Carsten Lenz und Florian Zumkeller-Quast
Der neue Landesvorstand

Der neue Landesvorstand

Freiburger Piraten gleich doppelt im Vorstand vertreten
Ein weitere wichtige Entscheidung des Tages war der Beschluss, den Landesvorstand zu vergrößern. Der fünfköpfige Vorstand wird künftig um zwei vom Landesparteitag gewählte Beisitzer ergänzt. Besonders im Hinblick auf eine verstärkte Pressearbeit und zusätzliche Unterstützung im Landtagswahlkampf ist diese Erweiterung zu begrüßen. Als Beisitzer wurden Carsten Lenz und der Freiburger Florian „Branleb“ Zumkeller-Quast gewählt. Florian engagiert sich bereits stark bei den Freiburger Jungen Piraten. Auch ihm gratulieren wir herzlich zu diesem Erfolg!

Über die einzelnen Programmpunkte des Wahlprogramms wird am morgigen Sonntag abgestimmt.

Das Piratenradio berichtet übrigens unter http://piraten-radio.net live vom Parteitag. Weiterhin können die Geschehnisse über die Twitter-Hashtags #lptbw2010 und #Piratenradio verfolgt werden.

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Die Freiburger Piraten entern den Klub Kamikaze

Party Flyer

Party Flyer

Die Freiburger Piratenpartei wird auch im kommenden Jahr den Wahlkampf wieder aktiv mitgestalten. Bei den Landtagswahlen 2011 soll das Piratenschiff sicher in den Parlaments-Hafen gesteuert werden.

Vorher feiern die Piraten aber erstmal ein ordentliches Seemannsfest und navigieren euch am 23. April in den Klub Kamikaze um ‘ne Buddel voll Rum und viele Fässer Wein die durstigen Kehlen herunterrinnen zu lassen. An diesem Abend bleibt auf der “MS Kamikaze” die Kombüse kalt, doch – Matrosenehrenwort – die Plattenteller werden heiß gedreht! Einige namhafte Festlandsmatrosen haben sich bereit erklärt, die Kajüte zu schaukeln und euch durch die Nacht zu musizieren. Dabei sind die DJs Francois Super U, Jan Ehret, Der Pornoladenerbe, Beef Eater Wenz, Tobi Tobsucht, EloQuence und als Elektro-Liveact Navigate.

Also ihr Bordsteinschwalben, Nachtschattengewächse, Piratenbräute und was ihr sonst noch alles sein wollt: Schnappt eure Augenklappen, schmeißt euch in heiße Fummel oder Matrosenanzüge, packt den Rettungsring ein und tragt 5 Taler in die Schatzkiste der Piraten! Die Moneten werden nicht versoffen oder in Luxusjachten investiert, sondern dienen der Unterstützung des Wahlkampfes der Piraten! Ahoi und KLARMACHEN ZUM FEIERN!


  • http://www.piraten-freiburg.de
  • http://twitter.com/piratenfreiburg
  • http://www.klubkamikaze.de

“Offizieller” Twitter-Party-Hashtag des Abends: #PiratePartyFR

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Die Freiburger Piraten unterstützen die U18-Oberbürgermeister-Wahl

Für uns Piraten kann die Förderung der politischen Willensbildung und der demokratischen Teilhabe gar nicht früh genug starten. Wir selbst haben deshalb unsere Jugendorganisation der Jungen Piraten und freuen uns, dass bei der kommenden OB-Wahl auch Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit gegeben wird, sich politisch zu beteiligen. Daher unterstützen wir die Bildungsinitiative U18 Freiburg.

U18 Freiburg

U18 Freiburg

Am 16. April 2010 können Kinder und Jugendliche ihre Stimme bei der U18-OB-Wahl abgeben. Ab 20 Uhr werden die Stimmen ausgezählt.

Jugendliche werden die Zukunft dieser Gesellschaft tragen und gestalten. Deshalb brauchen sie die Möglichkeit, politischen Einfluss und Verantwortung zu übernehmen. U18 Freiburg ist ein erster Schritt in Richtung größerer Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an der Stadtpolitik.

Folgende U18-OB-Wahllokale gibt es:

Jugend- und Kinderhaus Vauban (JuKS)
Alfred-Döblin-Platz 1, 79100 Freiburg.
Wahlzeit: 17 – 19 Uhr

Jugendzentrum Stühlinger “LetzFetz”
Ferdinand-Weiß-Straße 6, 79098 Freiburg
Wahlzeit: 17 – 20 Uhr

Haus der Jugend
Uhlandstraße 2, 79102 Freiburg
Wahlzeit: 18 – 20 Uhr

Stadtjugendring Freiburg e.V.
Kaiser-Joseph-Str./Ecke Engelstr. (beim Regierungspräsidium)
Wahlzeit: 15 – 18 Uhr

Kinder- und Jugendtreff Haslach
Carl-Kistner-Str. 59, 79115 Freiburg
(hinterm Haslacher Bad, im Gebäude der Staudinger Gesamtschule)
Wahlzeit: 15 – 18 Uhr

Wahllokale in Schulen: Wentzinger Realschule, Wentzinger Gymnasium, Mädchengymnasium St. Ursula

Weitere Informationen und die späteren Wahlergebnisse sind zu finden unter:
www.u18.ob-wahl-freiburg.de.

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Die Freiburger Piraten empfehlen frischen Wind im Rathaus

Pressemitteilung vom 12.04.2010:

Die Freiburger Piraten empfehlen frischen Wind im Rathaus

Der Wahlkampf der Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Freiburg ist in vollem Gange und der Wahlsonntag am 25. April rückt immer näher. Neben Bundespolitik und programmatischen Ausarbeitungen zur Landtagswahl 2011 lässt die Piratenpartei natürlich auch kommunalpolitische Fragen nicht außer Acht. Deshalb haben in den letzten Wochen alle Kandidaten eine Einladung zu einer Diskussionsrunde beim Piratenstammtisch erhalten. Bis auf Dieter Salomon sind alle dieser Einladung nachgekommen und es entstanden sehr interessante Gesprächsrunden. Ganz im Sinne der Transparenz, der sich die Piraten verschrieben haben, sind alle Diskussionen protokolliert worden. Die Protokolle findet man auf www.piraten-freiburg.de.

Neben der Transparenz in der Verwaltung ist die Basisdemokratie ein weiterer Aspekt, der den Piraten am Herzen liegt. Dazu werden parteiintern vielversprechende Werkzeuge getestet, um Diskussionen zu kanalisieren und Meinungsbilder einzuholen. Ein solches Tool namens Adhocracy wurde nun genutzt, um herauszufinden, ob und für welchen Kandidaten die Piraten eine Wahlempfehlung aussprechen möchten.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich dabei die Kandidaten Professor Dr. Günter Rausch und Ulrich von Kirchbach. Beide haben in den Diskussionsrunden am Piraten-Stammtisch überzeugen können und souverän die zahlreichen Fragen beantwortet.

Bei Günter Rausch kam besonders gut an, dass die WiR-Initiative zunächst basisdemokratisch ein Programm beschlossen und dann erst einen geeigneten Kandidaten gewählt hat, der nun ihr Programm vertritt. Piraten gehen in der Regel ebenso vor und auch die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung entspricht voll und ganz ihren Grundsätzen. Bei zahlreichen Veranstaltungen der WiR-Initiative waren die Bürger aufgefordert, ihre Meinung einzubringen. Dadurch konnte Günter Rausch bei der Abstimmung der Piraten einen knappen Vorsprung vor Ulrich von Kirchbach erringen.

Der Abstand der beiden Kontrahenten ist aber derartig klein, dass es nicht zu einer eindeutigen Wahlempfehlung reicht. War Ulrich von Kirchbach bei der Auftaktveranstaltung im Cafe Velo noch erkennbar verunsichert, bei einer reinen SPD-Veranstaltung Piraten zu erblicken, wurde beim Stammtisch deutlich, dass er sich zwischenzeitlich intensiv mit den Inhalten und Zielen der Piratenpartei auseinander gesetzt hatte. Verstärkte Bürgerbeteiligung ist auch von Kirchbach ein wichtiges Anliegen; dazu möchte er vermehrt Stadtkonferenzen durchführen.

Amtsinhaber Dieter Salomon zur Wiederwahl zu empfehlen kann sich keiner der Freiburger Piraten vorstellen. Wie aus der Diskussion ersichtlich wurde, sind die Hauptgründe dafür die mangelnde Transparenz seiner Politik (von einigen seiner Entscheidungen hat der Gemeinderat aus der Zeitung erfahren müssen), sowie seine mangelnde Glaubwürdigkeit – beispielsweise hatte er vor seiner Wahl noch versprochen, die Stadtbau nicht verkaufen zu wollen.

Deshalb empfehlen die Freiburger Piraten frischen Wind im Rathaus und sprechen sich für den Wechsel aus. Ob mit Günter Rausch oder Ulrich von Kirchbach – beiden sei der Erfolg gegönnt!

Doch eine klare Wahlempfehlung kann in jedem Fall gegeben werden: sich selbst vielfältig zu informieren und von seinem Wahlrecht auf jeden Fall Gebrauch zu machen!

Klarmachen zum Ändern!


Protokolle: