Der Vorlesungsmarathon am Freitag startete mit einer wenig spannenden politischen Debatte mit Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon. Es wurden Themen wie Kindergartenbeiträge, Studiengebühren und die Wohnsituation der Studenten diskutiert, wobei allerdings keine wirklich kontroverse Debatte aufkommen wollte. Die Hauptdiskussion konzentrierte sich letztendlich auf die Zukunft der Wiese vor dem Audimax und verkam damit gänzlich zu einer Farce.

Der Tag wurde glücklicherweise aber mit den weiteren Vorlesungen im Rahmen des Vorlesungsmarathons spannender, was seinen Höhepunkt im grandiosen Vortrag von Claus Kleber fand, der auf Einladung des “Carl Schurz Haus” im Audimax auftrat. Die gegenwärtige Besetzung sah er nicht als Problem für seinen Vortrag an und betonte, dass er die Motivation der Studierenden durchaus verstehen könne.

Sein Vortrag drehte sich um das Thema “Krieg und Medien in den USA“. Es gelang ihm, die innere Zerrissenheit eines Journalisten beim beständigen Streben nach neutraler, vollständiger und zum Nachdenken anregender Berichterstattung dermaßen fesselnd vorzutragen, dass man zeitweise „das Fallen einer Nadel im Audimax hätte hören können“.

Eine besonders interessante Anekdote war der Bericht einer Begegnung von Claus Kleber mit George W. Bush während eines langen Fluges, bei dem er die Gelegenheit hatte, ganz persönlich mit dem späteren Präsidenten zu sprechen. Er fragte ihn, ob es ihn nicht vielleicht im Nachhinein belasten könnte, dass er als Gouverneur von Texas so viele Todesurteile vollstrecken ließ. Mit verständnislosen Blick entgegnete Bush, ob es in Deutschland denn keine Todesstrafe gäbe. Diese Begegnung prägte nachhaltig den Eindruck, den Claus Kleber von dem späteren Präsidenten haben sollte und der sich in folgenden Treffen noch öfter bestätigen sollte.

In einem Streifzug durch die Berichterstattungen über kriegerische Auseinandersetzungen ging er auf Themen wie Zensur, eingebettete Reporter und Kriegspropaganda ein. Seiner Ansicht nach ist auch ohne Zensur die neutrale Berichterstattung ständig gefährdet, da die Art der Nachrichten stark durch marktwirtschaftliche Einflüsse geprägt ist. Während der zwei Irak-Kriege war es beispielsweise seiner Ansicht nach nicht möglich, die Kriegsgründe in US-amerikanischen Zeitungen kritisch zu hinterfragen. Die US-Bevölkerung stand zu einem großen Teil hinter ihrem Präsidenten und wollte Hurra-Patriotismus in den Zeitungen sehen. Alles andere wäre mit Verachtung gestraft am Zeitungskiosk liegen geblieben. Begleitet wurden diese Ausführungen mit dem überraschenden Geständnis, dass auch er im Jahr 2003 das Vorgehen gegen Saddam Hussein als richtig ansah, da seine gesamten Informanten ihm keinerlei anders lautenden kritischen Informationen offenbarten. An einem solchen Beispiel kann man gut erkennen, wie ohnmächtig die ansonsten kritische Presse gegenüber einer solchen Aktion sein kann. So sah sich unter Anderem die New York Times genötigt, eine offizielle Entschuldigung abzudrucken, als sich herausstellte, dass es keine Massenvernichtungswaffen im Irak gegeben hat. Sie waren ihrem Auftrag, alles kritisch zu hinterfragen, nicht nachgekommen.

Eine ganz besondere Problematik der Fernsehberichterstattung sah er darin, dass man als Journalist manchmal nur schwer gegen die Macht der Bilder ankämpfen kann, die man zwar selbst verbreitet, aber die die eigentlichen Gegebenheiten nur sehr unzulänglich darstellen. Im Krieg zwischen Israel und Hisbollah 2006 zeigten die Bilder die einseitigen Eindrücke des Kampfs einer hochtechnisierten israelischen Armee gegen eine handvoll Rebellen der Hisbollah. Er empfand es als außerordentlich schwierig, die dramatische Vorgeschichte, die zu diesem Krieg geführt hat, adäquat darzustellen, weil schlichtweg die passenden Bilder fehlten, um beide Seiten um den jahrelangen Raketenterror der Hisbollah realistisch schildern zu können.

Sehr interessant waren auch die Ausführungen über die Dreharbeiten zu einer Dokumentation über die Atommächte der Welt. Während es praktisch problemlos möglich war, in Russland, Pakistan und Indien Drehgenehmigungen für Atomwaffenbasen zu bekommen, wurde ihm zunächst in den USA verboten, auf diesen Stützpunkten zu filmen. Sogar in den amerikanischen Einrichtungen auf deutschem Boden durfte er nicht berichten. Erst der massive Einsatz seiner persönlichen Journalisten-Kontakte mit Verbindungen ins Pentagon verhalf ihm am Ende zu seinem Bericht.

Er schloss mit dem dringenden Appell an alle Anwesenden, sich immer möglichst weitgefächert über politische Vorkommnisse zu informieren und jegliche Information tiefgehend zu hinterfragen. Die Abwesenheit von Zensur ist zwar die Grundlage einer jeden Demokratie, hilft aber nur wenig, wenn die unzensierte Berichterstattung trotzdem nicht neutral – beispielsweise durch eingebettete Kriegsreporter – ausfällt. Als vierte Staatsmacht hat jeder Journalist die Verpflichtung, die Zuschauer und Leser durch Lieferung von möglichst präzisen Informationen zu eigenständigem Reflektieren anzuregen.

Jeder ist angehalten, sich Informationen nicht nur durch die Journalisten aufbereiten zu lassen, sondern auch vor allem selbst nachzurecherchieren. Gerade im Zeitalter des Internets ist die Beschaffung von Informationen aus den verschiedensten Quellen so einfach wie nie zuvor. Deshalb tritt die Piratenpartei für ein unzensiertes Internet und eine möglichst gute Bildung ein, die die Grundlage für die reflektierte Informationsrecherche darstellt.

Ein kleiner Tipp am Schluss: Wer die Gelegenheit hat, Claus Kleber einmal live zu erleben, sollte sich diese nicht entgehen lassen. Es lohnt sich.

Nachdem vorgestern die Forderungen der Studenten der Uni-Leitung übergeben worden sind, kam es gestern zu ersten direkten Gesprächen zwischen Rektor Prof. Hans-Jochen Schiewer und den Studenten im besetzten Audimax.

Eigentlich hatte sich Schiewer geweigert, die Diskussion im besetzten Audimax zu führen. Erst das Zugeständnis, dass diese von Jürgen Rüland (Politikprofessor) geleitet werden sollte, konnte ihn dann doch dazu bewegen.

An der eigentlichen thematischen Front gab es kaum Bewegung. So hat Schiewer mehrfach betont, dass die Uni unter keinen Umständen auf die Studiengebühren verzichten kann. Nebulös sprach er davon, die verkorkste Bologna-Reform reformieren zu wollen.

Nach dem gestrigen Piraten-Stammtisch waren wir mit zahlreichen Piraten noch spät im Audimax, um die Stimmung der Studenten einzufangen. Im Plenum überwog bei den Diskussionsbeiträgen der Ärger darüber, dass Schiewer zwar viel geredet, aber kaum etwas gesagt hat. Die Befürchtung ist groß, dass die Uni-Leitung die Studenten nicht ernst nimmt und im Grunde nur abwarten möchte, bis die Studenten die Lust an der Besetzung des Audimax verlieren. So wurden auch zahlreiche Forderungen nach drastischeren Maßnahmen im Rahmen der Besetzung laut. Nur eine kleine Minderheit ermahnte, dass man nun mal nicht zu viel auf einmal erwarten kann.

Ganz deutlich wurde, dass man im Audimax keineswegs an ein schnelles Ende der Besetzung denkt. Die Motivation ist sehr groß, hier am Ball zu bleiben und sich nicht mit Lippenbekenntnissen seitens der Uni-Leitung abspeisen zu lassen. Diesmal scheint es wirklich ernst zu sein. Ein Student wies in einer sehr emotionalen Rede darauf hin, dass dies “vielleicht die letzte Chance der Studenten” sei, auf basisdemokratische Mitbestimmung in der Hochschulpolitik hinzuwirken. Der Beifall war überwältigend.

Heute haben in Freiburg wieder rund 2000 Studenten für bessere Studienbedingungen demonstriert. Natürlich waren die Piraten wieder dabei und haben sich solidarisch gezeigt.

Nach langen Debatten im Audimax, bei denen basisdemokratisch abgestimmt wurde, ist nun ein Katalog von konkreten Forderungen an einige Politiker und die Unileitung übergeben worden. Die Polizei hat sich auch diesmal wieder vorbildlich zurückgehalten, obwohl die Demonstration spontan deutlich größer ausgefallen ist, als angemeldet war. Allerdings wurde von der Polizei wieder massiv auf Video aufgezeichnet, was die Demonstrationsteilnehmer ohne Grund unter Generalverdacht stellte. Die Piratenpartei setzt sich seit jeher für weniger Videoüberwachung und die Stärkung der Bürgerrechte ein.

Interessant waren einige Anekdoten am Rande. So verwunderte es die Demonstranten, von einem grünen Oberbürgermeister hören zu müssen, dass innerstädtische Grünflächen wie am Platz der Alten Synagoge sowieso nur als Hundeklo dienen und der Direktkandidat der Freiburger CDU befand die Abschaffung von Studiengebühren angesichts der Haushaltslage für unsozial. Da freut man sich, dass es auch andere Parteien zur Auswahl gibt.

Die abermals große Anzahl an Demonstrationsteilnehmern zeigt aber deutlich, dass das Thema Bildungsstreik noch lange nicht ausgestanden ist. Diesmal wird der Streik nicht einfach so verebben. Jetzt muss die Regierung reagieren und zumindest in Teilen den Forderungen nachkommen. Das Studium muss wieder zu einer selbstbestimmten Phase des Lebens werden, in der man sich wirklich seinen Interessen widmen kann. Das Ziel unseres Bildungssystems darf nicht sein, Absolventen heranzuziehen, die nur besonders gut im bürokratischen Räderwerk funktionieren. Bürokratie führt nur selten zu innovativen Ideen, die wir dringend benötigen, um im weltweiten Konkurrenzkampf im Rahmen der Globalisierung bestehen zu können.

Am gestrigen Samstag sind einige Piraten aus Freiburg zur Demo in Stuttgart gefahren, um gegen die derzeitige Bildungspolitik zu demonstrieren. Zusammen mit etwa 50 anderen Demonstranten aus Freiburg waren wir mit dem Bus dorthin unterwegs.

Nach ein wenig Wartezeit im Stau, kamen wir noch rechtzeitig am Bahnhof an, an dem wir uns mir den anderen Piraten aus Baden-Württemberg treffen wollten.

Insgesamt fanden sich etwa 50 Piraten in Stuttgart ein und zum ersten Mal waren auch die Jungen Piraten (JuPi) aus Freiburg mit eigener blauer Flagge dabei, die einen wunderbaren Kontrast zu dem ansonsten orangen Flaggenmeer bildete.

Bei bestem Wetter waren etwa 7000 Studenten, Schüler, Eltern, Gewerkschafts- und Parteimitglieder auf der Straße.
Die Stimmung war gut und wir haben noch etwa 200 von der Demo am Dienstag übrig gebliebene Flyer an interessierte Menschen verteilt.

Cruel Baur: “Unsere Solidarität wurde durchweg positiv angenommen. Es freut mich immer wieder, wie herzlich und freundlich wir Piraten aufgenommen werden und wieviel Menschen Interesse an einem Dialog und unseren Bildungsthemen haben”.

Die Demo wurde aus uns unbekannten und unverständlichen Gründen (Lautsprecher waren nicht zu verstehen) auf etwa der Hälfte aufgelöst und es kam, wie es uns bei der Rückfahrt im Bus berichtet wurde, wohl auch zum Einsatz von Reizgas und Schlagstöcken gegen unschuldige Studenten

Negativ ist aufgefallen, dass einige Gruppen die Demo für ihre Parolen missbrauchten, die weit ab von jeglicher Bildungspolitik und Forderungen der Schüler und Studenten lagen

Nach einer gemütlichen Heimfahrt kamen wir gegen 21 Uhr wieder im besetzten Audimax der Uni Freiburg an, wo schon einige der Freiburger Piraten in der Piratenbank auf uns warteten und auch wieder die Nacht dort verbrachten

Wir Freiburger Piraten solidarisieren uns weiterhin mit den Anliegen der Studenten im besetzten Audimax und rufen dazu auf, den Bildungstreik weiter zu unterstützen.

Im Rahmen der Besetzung des Audimax Freiburg, an der auch einige Piraten aus Solidarität teilnehmen und dort auch schon seit Anfang an übernachten, wurde uns erlaubt, heute um 18:30 Uhr eine Rede zu halten, die Ziele der Piratenpartei vorzustellen und diese mit den anwesenden Studenten zu diskutieren.

Begonnen wurde mit einer flammenden Rede von Cruel Baur, gefolgt von einer regen Diskussion über die von der Piratenpartei geforderte Reformierung des Bildungssystems, bei der sich Pressesprecher André Martens den Fragen stellte. Es wurden hauptsächlich die Finanzierung, das Bachelor/Master-System, das dreigliedrige Schulsystem und die Dauer der Grundschule thematisiert. An dieser Stelle möchten wir uns für die interessanten Fragen bedanken.

Direkt danach hatte André Martens noch Gelegenheit, die Meinung der Piratenpartei zu anderen Themen (Bürgerrechte, Open Access, Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur) vorzustellen, wobei positiv anzumerken ist, dass wir direkt im Anschluss erste Kontaktanfragen von interessierten Studenten bekommen haben, die sich auch gern bei der Piratenpartei einbringen möchten. Diese sind natürlich alle herzlich eingeladen, an einem unserer Stammtische teilzunehmen.

Wir möchten an dieser Stelle nochmals unsere Solidarität mit dem Bildungsstreik bekunden. Bildung ist eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft, deren Bedeutung nicht oft genug betont werden kann.

Bildung ist ein Kernthema der Piratenpartei, weshalb wir schon im vorletzten Blogpost erklärt haben, dass wir uns dem Bildungsstreik 2009 anschließen. Den Worten sind nun auch schon die ersten Taten gefolgt.

Als wir am Montagabend von der Besetzung des Audimax der Uni Freiburg hörten, haben wir uns sofort Entschlossen, die Aktion mit unserer Anwesenheit zu unterstützen. Mit kurzfristig gedruckten Flyern haben wir die Anwesenden über die bildungspolitischen Ziele der Piratenpartei informiert. Aufgrund einer basisdemokratischen Abstimmung bei der man sich gegen die Veröffentlichung von Fotos aus dem Audimax durch nicht akkreditierte Fotografen ausgesprochen hatte, verzichten wir auf eine Bildberichterstattung aus dem Audimax.

Einige Piraten haben sich dann entschlossen, die komplette Nacht in der Uni zu verbringen. Die Studierenden waren sehr kreativ beim Dekorieren des Uni-Gebäudes.

Das Nachtlager in der Uni

Dekorierte Uni

Am Dienstagmorgen um 10 Uhr waren wir dann beim Demonstrationszug durch die Freiburger Innenstadt dabei. Rund 10 Piraten haben sich teilweise mit Flaggen daran beteiligt. Jörg Tauss ist eigens angereist, um uns dabei zu unterstützen. Bei der Aktion wurden etwa 3000 spontan gedruckte Flyer verteilt.

Demo in Freiburg

Kaiser-Joseph-Straße

Die Demonstration verlief glücklicherweise sehr friedlich und wir möchten sowohl den Demonstrationsteilnehmern, die auf jegliche Gewalt verzichtet haben, als auch der Freiburger Polizei danken, die sich vorbildlich zurückgehalten hat, um nicht zu provozieren. Von allen Parteien haben wir zumindest was die Anzahl der Flaggen angeht, mit Abstand am meisten Präsenz gezeigt, um unseren politischen Forderungen zur nötigen Verbesserung der Bildung in Deutschland Nachdruck zu verleihen.

Bildung ist ein wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft und darf nicht von wirtschaftlichen Zwängen geprägt sein. Dazu gehört, dass Studiengebühren abgeschafft werden müssen und die Verschulung der Universitäten ein Ende haben muss.

Am gestrigen Sonntag sind wir Freiburger Piraten gleich zu zwei verschiedenen Aktionen aufgebrochen.

Zunächst haben wir mit einer kleinen Piraten-Delegation den Oberbürgermeister-Kandidaten für Freiburg von der SPD-Fraktion, Ulrich von Kirchbach, bei einer Veranstaltung im Cafe Velo besucht. Er war anscheinend etwas überrascht über die Anwesenheit von uns Piraten, da es sich eher um eine kleine SPD-Veranstaltung handelte, bei der sich ansonsten praktisch jeder mit Namen kannte. Während der Veranstaltung sparten wir natürlich nicht mit Fragen zu Piratenthemen und nach der Veranstaltung ergaben sich noch einige interessante Gespräche mit Leuten aus der SPD. Einen ausführlichen Bericht über die besprochenen Themen gibt es dann beim nächsten offiziellen Donnerstagsstammtisch.

Nachmittags ging es dann mit einer etwas größeren Piraten-Gruppe auf eine Piraten-Wanderung nach St. Ottilien. Unterwegs gab es die eine oder andere schöne Aussicht, wie man hier sehen kann:

Nach einer piratigen Stärkung im Restaurant ging es dann wieder Richtung Freiburger Innenstadt.

Fazit: Freiburg taugt nicht nur für Politik und Wahlkampf, sondern auch für Ausflüge in die Natur. Morgen (und für einige Piraten auch schon heute Nacht) geht es allerdings mit dem Kämpfen für unsere politischen Ziele weiter, da wir den Bildungsstreik 2009 mit wehenden Piratenfahnen unterstützen werden. Mehr dazu im nächsten Blogpost.

Wichtige Forderungen unserer Partei sind der freie Zugang zu Wissen und die Abschaffung von Studiengebühren. Dies sind essentielle Grundlagen einer Wissensgesellschaft. Deshalb hat sich die Piratenpartei entschieden, den Bildungsstreik 2009 zu unterstützen und an der Demonstration am Dienstag, den 17.11.09 um 10 Uhr, die am Stadttheater Freiburg starten wird, teilzunehmen. Auch die JuPis (Junge Piraten) unterstützen diese Aktion.

Wie schon im vorigen Blogpost beschrieben, waren Ende Oktober mehrere Freiburger Piraten auf Einladung von Herrn Tauss auf einer Bildungsreise in Berlin, um zu erfahren, wie das Zentrum der Macht funktioniert, das wir zu entern gedenken.

Im Bundestag

Die Kollegen von bruchsal.org haben über unseren Besuch in Berlin einen sehr schönen Artikel geschrieben, der die Atmosphäre während der Fahrt sehr gut wiedergibt. Die meisten der dort erwähnten Tweets stammen von den Freiburger Piraten und wurden unter dem Hashtag #bffpi09 (steht für “Berlin-Fahrt für politisch Interessierte 09″) getwittert. Auf Flickr findet man eine große Sammlung von Fotos der Reise. Die Fahrt nach Berlin hat Lust auf mehr gemacht und vielleicht sind wir in ein paar Jahren diejenigen, die andere politisch Interessierte durch den Bundestag führen dürfen.